Klausurtagung am 14. März stellt inhaltliche Weichen

Veröffentlicht am 14.03.2009 in Kommunales

SPD-Vallendar|SPD-VG-Vallendar-geschlossen in die Kommunalwahl

Fast sechs Stunden saßen ein Großteil der Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadt- bzw. den Verbandsgemeinderat gemeinsam mit dem parteilosen Bürgermeisterkandidat der SPD, Dr. Alfred Löhning, Verbandsbürgermeister Fred Pretz, Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Dieter Klöckner und der Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat Brigitte Heitmann-Weiß auf dem Wüstenhof in Weiterburg beisammen, um inhaltlich und sachlich zu diskutieren und die Inhalte der SPD für die kommende Wahl festzulegen.

„Wir wollen, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten für die Räte optimal vorbereitet in den Wahlkampf gehen und haben hierzu die Klausurtagung angesetzt. Wir konnten diesmal viele neue politisch Interessierte gewinnen, die sich erstmalig für ein politisches Amt aufstellen lassen und sich in diesem Amt für Vallendar einsetzten wollen. Mit der Tagung geben wir Ihnen beste Startbedingungen“, sagte Dieter Klöckner, MdL und Vorsitzender des Ortsvereins Vallendar. Aber auch viele kommunal politisch erfahrenen Ratsmitgliedern waren der Einladung gefolgt.

Brigitte Heitmann-Weiß, Fraktionsvorsitzende der SPD im Verbandsgemeinderat informierte über die Strukturen und die Aufgaben der politischen Vertretung der Bürgerinnen und Bürger auf VG-Ebene. Dabei zeigte Heitmann-Weiß unter anderem die zentralen Zuständigkeiten des VG-Rates, die sich neben der Regionalen Schule auf die Unterhaltung zentraler Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen und auf überörtliche Sozialeinrichtungen erstrecken.

Anschließend erklärte Dieter Klöckner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat und Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, die Aufgaben und Grundlagen des Stadtrates. Er verwies darauf, dass es in der neuen Legislaturperiode unter anderem darum gehen müsse, Baulücken im Stadtbild von Vallendar zu schließen, Leerstände abzubauen und eine gezielte Wirtschaftsförderung der ortsansässigen Gewerbetreibenden stattfinden zu lassen. „Für diese und weitere Vorhaben müssen wir die gegenwärtige absolute Mehrheit der CDU brechen. Denn im Rat finden einfach keine konstruktiven, der Sache dienenden Diskussionen und Aussprachen statt. Die CDU entscheidet nach Gutdünken. Das ist zum Nachteil aller Vallendarer Bürgerinnen und Bürger“, erklärte Klöckner.

Als einen Erfolg der SPD und gleichzeitig ein Versäumnis des noch amtierenden Stadtbürgermeisters Wolfgang Helbach stellte Klöckner die zugesagte Förderung des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 70 Prozent der Kosten des Neubaus einer Kongress- und Stadthalle in Vallendar heraus. „Das war ein ganz klarer Verdienst von Fred Pretz und der SPD. Ohne ihn wären für die Stadt Vallendar erhebliche Kosten entstanden. Denn der Regelförderungssatz vergleichbarer Projekte in anderen Gemeinden beträgt nur 30 Prozent. Aber Fred Pretz hat zum Wohle der Stadt sein Geschick und seine fachliche Kompetenz eingebracht - obwohl das eigentlich die Aufgabe von anderen ist, die dies aber nicht wahrgenommen haben“, so Klöckner weiter.

Ein zentrales Thema auf der Ebene der Verbandsgemeinde wurde der Schulpolitik und hier besonders der Regionalen Schule Vallendar eingeräumt. „Wir bekennen uns ausdrücklich zur Regionalen Schule und setzen uns vehement für deren Ausbau ein. Mehr noch: die SPD hat auf der Klausurtagung eine Resolution beschlossen, in der wir uns für die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule am Standort Vallendar aussprechen und die Ministerin Doris Ahnen persönlich übergeben wird“, sagt Brigitte Heitmann-Weiß, Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat.

Ebenfalls wurde sich für die Schaffung einer „Stiftung für Vallendar“ ausgesprochen. Mit der Bürger-Stiftung werde gerade bei größeren Projekten den Vallendarer Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich aktiv an deren Realisierung zu beteiligen und dadurch eine engere Bindung zum eigenen Heimatort herzustellen.

Die SPD tritt bei der Stadtratswahl mit einem Frauenanteil von 41,7 Prozent und einem Durchschnittsalter von knapp über fünfzig Jahren an, wobei jeder vierte Bewerber unter 35 Jahre alt ist. Mit einem Prozentsatz von 28 sind Selbständige und Freiberufler in einem hohen Maße auf der Liste der SPD vertreten. Neben dem parteilosen Bürgermeisterkandidat Dr. Alfred Löhning kandidieren mit Dagmar Meder und Dr. Volker Flörkemeier zwei weitere parteiungebundene auf der SPD-Liste für den Stadtrat. Auf der Liste der SPD für den Verbandsgemeinderat findet sich ein Frauenanteil von über 40 Prozent und ein Durchschnittsalter von unter 50 Jahren.




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