Aus dem VG-Rat

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar

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Der stellv. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer bei einem der letzten Besuche der Saison 2013 dieser Tage im attraktiven Freizeitbad Vallendar

Freizeitbad Vallendar attraktiv und beliebt
Schwimmen auch im Winter möglich
Das Freizeitbad Vallendar hat in diesen Tagen den Saisonbetrieb beendet. In diesem Jahr konnten dank des schönen Sommers fast 20 Prozent mehr Besucher als im Jahr 2012 gezählt werden. Das ist zum einen auf die Flexibilität der Öffnungszeiten zurückzuführen. So war das Freizeitbad als eines der ersten in der Region zu Beginn der Saison geöffnet worden. „So werden Stammgäste auch aus dem Westerwald und Koblenz gewonnen“ wies Bürgermeister Fred Pretz in einem Gespräch mit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat hin.

Auf Antrag der SPD-Fraktion waren im Haushalt 2013 Mittel in Höhe von 1000 EUR eingestellt worden, um die Erweiterung der attraktiven Ausstattung für junge und alte Besucher zu ermöglichen. Das Freizeitbad Vallendar hatte dafür in dieser Saison einige neue Spielgeräte und Schwimmutensilien angeschafft. Die kleinen Badegäste konnten in dieser Saison erstmals mit Soft-Steinen ihr Traumhaus bauen, während die größeren Badegäste sich beim Wasserbasketball fit halten konnten.
Für eine flexible Regelung der Öffnungszeiten zum Ende der Saison unter Berücksichtigung der Wetteraussichten plädierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Rest in der Besprechung. Wie gewohnt wurde dies mit der kurzfristigen Verlängerung über den 1. September hinaus vom Schwimmbadteam unter der neuen Leitung von Frau Kempkes umgesetzt.
Aus Anlass des Ausscheidens nach langjähriger Mitarbeit sprach die SPD-Fraktion den Eheleuten Thon ihren Dank aus, den Bürgermeister Fred Pretz gerne weitergab. „Lobend anerkennen möchte die SPD-Fraktion zugleich das ehrenamtliche Engagement des DLRG und der weiteren Helfer“ so der stellvertr. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer. Auch wenn die Freibadsaison zu Ende geht, weist die SPD-Fraktion auf das weiterhin von der Verbandsgemeinde angebotene Schwimmen hin: Im Berufsförderungswerk wird wieder das Hallenbad geöffnet. So kann man auch über den Winter beim Schwimmen fit bleiben. Und die günstigen Punktekarten des Freibades für den Mehrfachbesuch gelten auch hier! Die genauen Nutzungszeiten werden in bekannt gemacht. Die SPD-Fraktion wird sich in den neuen Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass dieses sinnvolle Angebot für Vereins- und Schulsport, aber auch für jeden einzelnen, erhalten bleibt.

150 Jahre SPD – Dialog mit dem Bürger

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150 Jahre SPD – Dialog mit dem Bürger
VG Vallendar: Der neu formierte SPD-Verband der Verbandsgemeinde Vallendar sieht sich in der Tradition der Mutter-Partei. Bekanntlich kann die SPD in diesem Jahr auf eine 150-jährige Historie zurückschauen. Diese Geschichte war geprägt von der Fähigkeit des Dialoges: Mit dem Ohr bei den Menschen und dem Herzen am rechten Fleck kümmert man sich um die Probleme der Menschen.

Bildunterzeile: Bundesgeschäftsführerin Andrea Nahles mit dem Vorsitzenden der VG-SPD Vallendar Bernd Schemmer in der Dialog-Box

In dieser Tradition steht auch der Verbandsgemeinde-Verband der SPD in Vallendar. Der Dialog mit den Mitbürgern soll dazu führen, eine sachgerechte Politik zu machen. Dieser Tage traf sich der Vorsitzende Bernd Schemmer mit der Bundesgeschäftsführerin der SPD, Andrea Nahles. Diese ist mit einer Dialog-Box unterwegs durch ganz Deutschland, um zusammen mit den Menschen das Wahl-Programm zu diskutieren. Es wurden mit ihr wichtige bundespolitische Fragen erörtert: Sind die Löhne gerecht oder brauchen wir einen Mindestlohn? Ist die Krankenversorgung für alle gleichmäßig zugänglich oder brauchen wir eine Bürgerversicherung? Jetzt, nachdem CDU und CSU ihr Wahlprogramm im stillen Kämmerlein beschlossen haben, zeigt die SPD, wie wichtig ihr die Meinung der Wählerinnen und Wähler ist.
Bernd Schemmer brachte die Themen, die in der Verbandsgemeinde besonders im Mittelpunkt sehen, zur Sprache. Zusammen mit seinen engagierten Vorstandskolleginnen und -kollegen möchte die SPD konkrete Vorschläge zur Bewältigung des demografischen Wandels einbringen. Dazu hat die SPD-Fraktion den Antrag in den Verbandsgemeinderat eingebracht, einen Behinderten-Beauftragen zu bestellen. Dieser Antrag wurde in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates zur weiteren Beratung in den Ausschüssen angenommen. Eine bedarfsgerechte Aufrechterhaltung der Mobilität im Alter wird derzeit erarbeitet. „Ich freue mich, dass die Verbandsgemeinde – SPD Vallendar in der Tradition der Bundespartei im Dialog mit den Menschen steht, um sich den konkreten Sorgen der Menschen vor Ort anzunehmen“ zollte die Bundesgeschäftsführerin Andrea Nahles den Parteifreunden vor Ort ihre Anerkennung und Dank

Die SPD feierte ihren 150. Geburtstag Urbar

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Am 23. Mai wurde die SPD 150 Jahre alt. Mit vielen Gästen feierte die SPD Urbar in einem Festakt dieses Ereignis. Bei einem Sektempfang eröffnete die Vorsitzende Karin Küsel-Ferber in diesem Rahmen eine Ausstellung des Mayener Künstlers Wolfgang Dillenkofer, der die SPD Vorsitzenden in Acryl gemalt hat. „Ich freue mich sehr, dass er heute hier ist. Herzlich willkommen Wolfgang Dillenkofer bei uns in Urbar!“, begrüßte die Vorsitzende den Künstler.
In ihrer Rede beschrieb Karin Küsel-Ferber die Grundwerte der Deutschen Sozialdemokratie. „Die SPD ist die älteste parlamentarische Partei Deutschlands. Sie stellte damals wie heute das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Der Kompass nachdem wir dies ausrichten, lautet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“, betonte sie. „Die Aufgaben waren vor 150 Jahren andere, als heute. Es ging darum menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu schaffen, gegen Kinderarbeit aufzustehen. Es ging um so fundamentale Dinge wie freie Wahlen, ein Recht auf Bildung. Es gab keine Absicherung bei Krankheit. Mit dem Einsatz der SPD wurde viel erreicht: der Zugang zu Bildung, die gesetzliche Rente, betriebliche Mitbestimmung und nicht zuletzt das Frauenwahlrecht. Viele Mitglieder habe Repressalien erdulden müssen. Mit viel persönlichem Einsatz sind sie für die Grundwerte eingetreten. Manche haben das mit ihrem Leben bezahlt. Die SPD hat von Anfang an und immer wieder die Demokratie verteidigt. Das ist auch ein Grund, dass sie die einzige Partei ist, die nie ihren Namen ändern musste. Legendär ist ein Satz der Rede von Otto Wels vom 23. März 1933, mit dem er sich mutig und unbeugsam dem Ermächtigungsgesetz Hitlers widersetzt hat: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“

In einem geschichtlichen Bogen beschrieb Karin Küsel-Ferber die vielen entscheidenden Wegmarken in der langen Geschichte. Sie erwähnte die Ostpolitik Willy Brandts, der den Eisernen Vorhang durchlässiger gemacht hat, um ihn später zu überwinden, nannte Helmut Schmidt, der in schwierigen Zeiten Ökonomie und Soziales zusammengebracht hat und Gerhard Schröder, der Deutschland modernisiert hat.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für die SPD auch heute noch aktuell. Sie betreffen das tägliche Leben. In Europa, Deutschland und auch in den Kommunen, auch in Urbar.
Die Vorsitzende betonte,„Wir statt ich“ ist das Motto, um solidarisch miteinander leben zu können.“ Detlev Pilger, Bundestagskandidat im Wahlkreis, verwies auf die Aktualität der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. „Alle drei Werte sind so aktuell wie nie, um unser Zusammenleben zu gestalten. Wir alle profitieren von einer Gesellschaft, die frei, gerecht und solidarisch ist.“, so Detlev Pilger.
Im Anschluss wurde ein sehr sehenswerter Kino-Film gezeigt. Zu sehen war die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie im gesellschaftlichen und politischen Kontext. In vielen Bildern erkannte man seine eigene Geschichte wieder, erinnerte sich an Gesichter und Begebenheiten, die man schon vergessen glaubte.

Pressemitteilung der SPD Urbar

Nachtragshaushalt der Verbandsgemeinde beschlossen

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Die Konsolidierung der Finanzen wird fortgesetzt
In der letzten Ratssitzung hat der Verbandsgemeinderat Vallendar einen weiteren Schritt zur Konsolidierung der Finanzen gemacht: Bürgermeister Pretz konnte kurz vor der Sommerpause noch den Entwurf eines Nachtragshaushaltes für die Verbandsgemeinde einbringen.
Durch Mehreinnahmen im Bereich Soziales sowie eine zwar gestiegene, aber im Hinblick auf das günstige Zinsniveau langfristig angelegte Kreditaufnahme war ein neues Zahlenwerk entstanden. Die gestiegenen Erstattungen des Landes im Bereich Soziales basieren auf den Verhandlungen, die das Land Rheinland-Pfalz seinerzeit beim Bund initiiert hat. Dadurch werden im Haushalt der Verbandsgemeinde Vallendar bereits im Jahr 2013 Mehreinnahmen erwartet, erläuterte der stv. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer seinen Fraktionskollegen in der vorangegangenen Fraktionssitzung den Nachtragsentwurf. Musste man Anfang des Jahres noch mit einem Jahresfehlbetrag von 4.200 EUR rechnen, so wird nun ein Überschuss von 14.800 EUR erwartet.

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Rest begrüsst diese Entwicklung erfreut: „Damit erhöht sich künftig der gewünschte finanzielle Handlungsspielraum unserer Ortsgemeinden und der Stadt Vallendar.“ Die SPD – Fraktion mit ihren Mitgliedern aus allen Ortsgemeinden und der Stadt hat dem Nachtragshaushalt daher einstimmig zugestimmt.
Schon im regulären Haushaltsplan 2013 hatte die SPD-Fraktion zusammen mit FDP, Bündnis90/Grüne und FWG eine Schuldenreduzierung durchgesetzt, um langfristig den Umlagesatz zu entlasten. Der Umlagesatz bestimmt den Anteil, den die Ortsgemeinden und die Stadt Vallendar an die Verbandsgemeinde zur Finanzierung der gemeinsamen Aufgaben und Personalkosten von Ihrem Steueraufkommen abgeben. So wird die faire Finanzpolitik im Verantwortungsbewusstsein für die Verbandsgemeinde und ihre Ortsgemeinden fortgesetzt, ist sich die SPD-Fraktion sicher.
(Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat)

Bildunterzeile:
SPD-Fraktion mit Ihrem Vorsitzenden Dr. Matthias Rest (rechts) und Niederwerths Ortsbürgermeister Sepp Gans (4.von links) sorgt dafür, dass im Rathaus der Verbandsgemeinde die finanzielle Konsolidierung zur Entlastung der Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg sowie der Stadt Vallendar fortgesetzt wird.

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat

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„Der Fahrtkostenzuschuss für Schüler aus der Verbandsgemeinde Vallendar und das auf dem Gelände vorgesehene Beachvolleyball-Feld machen die Integrative Realschule Plus auf dem Mallendarer Berg attraktiver“ so der stellv. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer

Integrative Realschule PLUS Vallendar wird attraktiver
Fahrtkostenzuschuss für VG-Schüler wird verlängert – Beachvolleyball-Anlage kommt

In der letzten Ratssitzung hat der Verbandsgemeinderat Vallendar wiederum nahezu einmütig unsere Integrative Realschule Plus unterstützt: Der seit diesem Schuljahr auf Antrag der SPD-Fraktion eingeführte Fahrtkostenzuschuss für die Kinder aus der Verbandsgemeinde wurde einstimmig verlängert und auch im nächsten Jahr gewährt.

Dieser war im letzten Jahr von der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat beantragt worden, da die Konrad-Adenauer-Schule durch ihre topografische Lage auf dem Mallendarer Berg für viele Schüler aus der Verbandsgemeinde kaum fußläufig zu erreichen; der Schulweg ist steil und vor allem im Winter den Kindern nicht zumutbar. Damit wurde allen Schülern aus der Verbandsgemeinde über den gesetzlichen Beförderungsanspruch hinaus ein Zuschuss für die Busfahrt gewährt. Voraussetzung ist der tatsächliche Kauf einer Buskarte. In den Beratungen wurde festgehalten, dass diese Errungenschaft jedoch noch besser beworben werden muss.
„Der Fahrtkostenzuschuss hat zu den derzeit steigenden Schülerzahlen beigetragen“ sind sich der SPD- Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Rest und der weitere Fraktionsvorstand Alois Rüth sicher. „Wir wollen so unseren Schulkindern und ihren Eltern die Entscheidung für die wohnortnächste Schulwahl erleichtern.“

Ausserdem wurde nach umfangreichen Beratungen, insbesondere in der Standortfrage, die Anlage eines Beachvolleyball-Feldes beschlossen. Für die SPD-Fraktion hatte Günter Meder vor deren einmütiger Zustimmung nochmals betont, dass kein Standort in unmittelbarer Nachbarschaft der Wohnbevölkerung in Frage kommt. Gleichzeitig dankte Meder dem TV Vallendar für seine zugesagte Eigenleistung bei der Realisierung des Projektes. Gemeinsam mit der Stadt Vallendar wird nun bald mit der Umsetzung begonnen. Die SPD-Fraktion hofft, dass viele Vereine und die Bevölkerung das Angebot neben der schulsportlichen Nutzung annehmen.

Demografischer Wandel betrifft uns alle

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Mit Judtih Harder von Harder Consulting&Solution hat sich die SPD Stadtrats- und Verbandsgemeinderatsfraktion sowie weiteren Funktionsträgern eine ausgewiesene Expertin zum Thema „Demografie“ zu Rate gezogen. Die Sozialdemokraten wollen sich intensiv mit dem Demografischen Wandel und dessen Auswirkungen auf die Kommune Vallendar auseinandersetzen. Eine Bestandsanalyse allein reicht nicht aus, um politisch auf die Auswirkungen der alternden Gesellschaft zu reagieren. Frau Harder informierte in einem „Workshop“ über mögliche Lösungsansätze für die politisch Handelnden sowie für Bürgerinnen und Bürger, wobei diese eine aktive Mitwirkung und Gleichberechtigung erhalten müssen. Wie machen wir unsere Gemeinde lebenswert? Wie erreicht man mehr Identifikation und Bindung an die Region? Dabei gilt es Kompetenzen und Potentiale der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen, um gemeinsam für eine zukunftsfähige und lebenswerte Heimat zu sorgen.
Mit sehr informativen Denkanstößen verwies die Expertin auf Möglichkeiten und Chancen für die Verbandsgemeinde Vallendar.