20 Mai 2020

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar

Von 19:00 Uhr

Ort: Sitzungssaal des Rathauses der VG

Str. Rathausplatz 13 - 56179 Vallendar

Web

Am Dienstag, dem 20.05.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
- öffentlich -

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 5           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 6           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 7           Bebauungsplan "Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe": Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP 8           Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Soziales Quartier Vallendar Nord"
TOP 9           Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach); Hier: Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 10         Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019
TOP 11           Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar
TOP 12          Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als "Schulstraße"
TOP 13          Vertrag Zuschuss kath. Kirche Ersatzneubau Kindertagesstätte Wildburg
TOP 14          Erweiterung KITA "Haus für Kinder" Vallendar Vergabe Außenspielgeräte
TOP 15          Mitteilungen
TOP 16          Anfragen

- nichtöffentlich -


TOP 1         Grundstücksangelegenheit;     
TOP 2        Grundstücksangelegenheit;    
TOP 3         Mitteilungen     
TOP 4        Anfragen   

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.