Haushaltsrede 2014 SPD- Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar, Dr. Matthias Rest

Veröffentlicht am 31.01.2014 in Pressemitteilung

Dr. Matthias Rest

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat
Vallendar, den 30. Januar .2014

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Wirtschaftsplan (Bernd Schemmer)

Die Gebührenkalkulation entspricht den Vorschlägen des unabhängigen Wirtschaftsprüfers. Daher tragen wir die sich daraus errechneten Veränderungen mit:
Bei der Schmutzwassergebühr von 1,75 EUR um 3 Cent auf nunmehr 1,72 EUR und beim Wiederkehrenden Beitrag Oberflächenwasser unverändert 0,50 EUR. Diese bewirken eine leichte Entlastung beim durchschnittlichen. Gebührenzahler um 4,20 EUR p.a. - Sie ist auf den konsequenten Schuldenabbau der letzten Jahre zurückzuführen.
Der Wirtschaftsplan enthält die vorhersehbaren Investitionsmaßnahmen und ist Basis der sachgerechten Gebührenkalkulation unter Berücksichtigung des Schuldenabbaus. Für etwa kommende Maßnahmen – insbesondere mögliche Kanalsanierungen – wird so der notwendige Raum geschaffen.
Am Beispiel der Maßnahme Kirchstraße möchte die SPD-Fraktion anregen, die notwendige Umleitungsstrecke so wirtschaftlich wie möglich zu planen und auch unter dem Gesichtspunkt einer dauerhaften Anbindung des Wohngebietes Gumschlag ohne die enge Stadtdurchfahrt am Rathausplatz zu untersuchen.
Eine gerechte und nachhaltige Gebührenkalkulation sind wir auch den nachfolgenden Generationen schuldig. Die Sicherung der Versorgung der Bürger auf Basis sachgerechter Gebührenkalkulation steht für uns im Mittelpunkt der Kalkulation.
Die SPD stimmt dem Wirtschaftsplan mit den vorgesehenen Gebührensätzen zu.

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2014 (Matthias Rest)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geehrte Frau Beigeordnete Heitmann-Weiß, verehrte Herren Beigeordnete Münz und Wagner, geehrter Bürgermeister Hahn und geehrte Ortsbürgermeister Gans, Rockenbach und Nebgen. sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, werte Vertreter der Presse

Es ist die letzte Haushaltsrede dieser Wahlperiode. Das ist einmal Anlass zum Rückblick auf die letzten knapp 5 Jahre unserer kommunalpolitischen Zusammenarbeit und zum anderen Gelegenheit zum Ausblick. Ende Juni wird sich ja ein neuer Rat konstituieren. Rückblick und Ausblick könnten leicht eine Abendveranstaltung füllen – ich werde mich aber möglichst kurz fassen und nur auf einige Stichpunkte eingehen.

Beim Rückblick fällt zunächst die immer wiederkehrende Diskussion um die Verbandsgemeindeumlage auf. Aber ist das Schielen nach der Höhe der Verbandsgemeindeumlage wirklich gerechtfertigt? Ist es wirklich der zentrale Punkt, dass in diesem Jahr die Verbandsgemeindeumlage um 3,8 Punkte gesenkt werden kann? Entscheidend ist doch das reale Umlageaufkommen und hier muss man feststellen, dass der Umlagebetrag gegenüber dem Vorjahr praktisch gleich geblieben ist (Minus 42.000€). Geht es nicht darum, dass die Aufgaben der Verbandsgemeinde sachgerecht erfüllt werden? Und zu diesen Aufgaben gehört vornehmlich, dass die Verwaltung für Stadt und Ortsgemeinden „da“ ist, deren Vorhaben und Planungen ausführt.

Knapp 50% der Verbandsgemeindeumlage machen die Personalkosten aus. Rechnet man all das hinzu, was eine Verwaltung benötigt, um ihre Aufgaben effizient wahrnehmen zu können, summieren sich Personal- und Sachkosten auf knapp 75% des Verbandsgemeinde-Haushaltes - und bestimmen wesentlich die Höhe der Verbandsgemeindeumlage. - Zum weitaus größten Teil entstehen diese Kosten aus den Dienstleistungen, die die Verbandsgemeindeverwaltung für Stadt und unsere Ortsgemeinden zu erbringen hat. Realistisch und emotionslos gesehen ist die Verbandsgemeinde-Umlage eine erhebliche Kostenersparnis zum Vorteil von Stadt und Ortsgemeinden. Stadt und Ortsgemeinden sind Nutznießer und daher auch Kostenträger dieser „Verwaltungsgemeinschaft“.

Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf ist solide und sparsam angelegt. Für dieses Ergebnis muss man der Verwaltung ein uneingeschränktes Lob aussprechen. Mehr noch: Die Schulden der VG werden weiter reduziert. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen gelingt es Bürgermeister, Verwaltung und Rat, die Schulden kontinuierlich zu reduzieren, von über 10 Mio Euro im Jahr 1998 auf jetzt rund 6,2 Mio Euro, insgesamt also um um 3,8 Mio Euro, bzw. um etwa 30%.

So hatten wir Ende letzten Jahres über die Verwendung der Jahresüberschusses aus dem Haushaltsjahr 2012 zu beraten; der Überschuss war Ergebnis äußerst sparsamer Wirtschaftsführung der Verwaltung. Zusammen mit FWG, Bündnis 90 / Grünen und der FDP haben wir gegen die CDU entschieden, den Großteil der Summe für den weiteren Schuldenabbau zu verwenden.

Weniger Schulden heißt geringere Belastung des HH durch Zinsen für Kredite. Ohne den erreichten Schuldenabbau müssten wir für diese ca. 3,8 Mio bei 4,5% Zinssatz eine Zinslast von ca. 171.000 € aufbringen, d.h.: die VG-Umlage müsste knapp zwei Prozentpunkte höher ausfallen! - Der Schuldenabbau entlastet die VG-Umlage jährlich, ist nachhaltig und entspricht der Generationengerechtigkeit.

Der Rückblick vermittelt aber auch, wie zähflüssig sich vieles gestaltet, wie viele Themen auf den künftigen Rat übertragen werden. Dazu folgende Beispiele:

Unsere RealschulePlus auf dem Mallendarer Berg hat eine positive Entwicklung, zieht viele Schüler von außerhalb der Verbandsgemeinde, insbes. vom Westerwald und von der Stadt Koblenz, an. Daraus entstand schon vor Jahren die Idee einer „IGS-Rechte Rheinseite“. Bei unseren mehrfachen Anläufen, diese Idee voran zu treiben, sind wir bislang aber immer an Grenzen der Zuständigkeiten oder des Kreises gestoßen. Aber wir werben weiter für diese zukunftsfähige Idee, denn eine „IGS-Rechte-Rheinseite“ mit Standort auf dem Mall. Berg würde die Lücke im Schulangebot zwischen Lahnstein und Neuwied schließen. So stehen wir im engen Kontakt mit Parteifreunden in Koblenz – ein Bericht hierzu ist in der heutigen Ausgabe von Blick aktuell zu lesen - und hoffen zugleich auf die zugesagte Unterstützung von der SPD-Kreistagsfraktion. - Eine Bitte an dieser Stelle an den gesamten Verbandsgemeinderat: wir brauchen eine konzertierte Aktion; und wenn jeder von uns seine Fraktionskollegen in Koblenz und im Kreistag überzeugt, werden wir Erfolg haben. Im Interesse dieses Zieles werden wir unsere Schule auch energetisch und technisch „fit“ machen.

Die Offene Jugendarbeit ist eine große Verantwortung der Verbandsgemeinde und zugleich eine besondere Herausforderung: Die Räumlichkeiten (Jugendbahnhof) in Vallendar entsprechen nicht den Erfordernissen und dringend erforderlich ist die Neukonzeption der Offenen Jugendarbeit; beide Problembereiche sind intensiv in einem Arbeitskreis letztes Jahr beraten worden. Angekündigt ist ein zusammen mit Haus Wasserburg erarbeitetes Konzept zur Neuausrichtung der Offenen Jugendarbeit. Auch das ist eine Aufgabe, die wir dem künftigen Rat übergeben. - Ein wichtiger Aspekt der Offenen Jugendarbeit ist aber auch die Vernetzung der von Kirchen, Vereinen usw. getragenen Jugendarbeit in der Verbandsgemeinde. Hierzu hatten wir schon im Jan. 2010 beantragt, eine „Koordinierungsstelle“ einzurichten; diese „Koordinierungsstelle“ ist unbedingt zu optimieren; der aktuelle Antrag von Bündnis 90 / Grüne unterstützt dieses Ziel.

Es gibt aber auch ausgesprochen positive Beispiele. So konnte im letzten Jahr in einer schnellen Aktion zusammen mit der Stadt Vallendar und dem TV Vallendar auf dem Gelände der Schule auf dem Mall. Berg eine Beachvolleyballanlage errichtet werden. Diese Anlage erweitert das Angebot der von der Verbandsgemeinde getragenen Sporteinrichtungen, wozu das Hallenbad im Berufsförderungswerk und ganz besonders das Freizeitbad gehören. Wir hoffen auf einen guten Sommer und viele Besucher; denn viele Besucher mindern den Zuschussbedarf solcher Sportanlagen.

Langwieriger sind dagegen Maßnahmen im Bereich der Landschaftspflege, des Gewässerschutzes und des Ausbaus des Rad- und Wanderwegenetzes. Maßnahmen, die im weiteren Sinne auch das touristische Angebot der Verbandsgemeinde bestimmen. - Wer jetzt durch das Feisternacht wandert, sieht, dass eine alte Bachverrohrung durch ein U-förmiges Brückenbauwerk ersetzt worden ist. Diese Maßnahme, die im Rahmen der Aktion Blau finanziert wurde, erhielt von der zuständigen Landesbehörde höchstes Lob und wurde beispielhaft genannt; denn der Bach hat nun wieder eine freie Bachsohle und ist durchgängig geworden. Darauf können wir stolz sein. Anzumerken ist: Beantragt wurde diese Maßnahme von uns schon im Sommer 2010, beschlossen Anfang 2011 und fertig gestellt vor wenigen Wochen.

Ein besonderes Ärgernis aus der Sicht des Gewässerschutzes ist der Feisternachtstausee; der Stausee verlandet immer mehr, hat längst seinen ursprünglichen Zweck verloren; der Damm sperrt den freien Bachlauf. Die Durchlässigkeit des Baches ist nicht gegeben. Über Lösungen wurde ebenfalls schon 2010 beraten, aber damals als zu teuer zurückgestellt. An der Nette wurde jetzt bei ähnlichen Bedingungen eine preiswerte Lösung realisiert, die ggf. auch hier umgesetzt werden könnte. Wir werden hierzu noch einen Antrag vorlegen mit dem Ziel, den See zu erhalten und gleichzeitig den Bach durchlässig zu machen; vielleicht kann dann in der nächsten Wahlperiode der Erfolg vermeldet werden.

Nicht weniger langwierig ist die Erstellung eines Rad- und Wanderwegenetzes für die Verbandsgemeinde Vallendar, von der SPD-Fraktion schon 2007 und auch danach beantragt, doch immer wieder an im wörtlichen Sinne Grenzen gescheitert. Nun gibt es aber einen neuen Anstoß aus der Nachbargemeinde Höhr-Grenzhausen, der Anlass zu Optimismus gibt. Über eine Unterstützung unseres Antrags, Planungskosten im VG-Haushalt einzustellen, damit bald im Radwegenetz die ärgerliche Lücke zwischen Vallendar und Höhr-Grenzhausen geschlossen werden kann, würden wir uns freuen.

Ärgerlich ist – und darauf habe ich in meiner letzten Haushaltsrede schon explizit hingewiesen – dass unsere einmalig schönen Talauen in weiten Bereichen nicht ausreichend gepflegt werden, ja sogar vergammeln. Aber auch bei den Wanderwegen hapert es vielfach. Wenn man nachfragt, dann verfängt man sich im Zuständigkeitsgerangel, beispielsweise ist der Waldschluchtenweg in der Zuständigkeit der Verbandsgemeinde, aber der Weg selbst verläuft auf dem Eigentum der Stadt. Wer pflegt ihn nun? Zwar ist im Haushalt Geld für die Pflege eingestellt, aber reicht der Ansatz? Hier müssen dringend Lösungen gefunden werden; nur so können unsere einmalige Natur und Landschaft als Angebot für uns Bürger der Verbandsgemeinde, für unsere Gäste und alle Touristen erhalten und vermarktet werden.

Letztlich geht es immer wieder um interkommunale Zusammenarbeit, sowohl mit den Nachbargemeinden als auch nach innen, zwischen Verbandsgemeinde, Stadt und Ortsgemeinden. Der Antrag der Grünen, Abstimmung bei den VHS-Angeboten zwischen der VG Vallendar und Bendorf, ist ein weiterer Baustein dazu, den die SPD unterstützt.
Doch die Erfahrung ist häufig frustrierend. Dieser Rat sucht seit längerem im Flächennutzungsplan nach geeigneten Standorten für die Nutzung der Windenergie, insbes. auch um einen Wildwuchs an Windrädern in der Landschaft zu verhindern. Dazu hat die SPD-Fraktion im März letzten Jahres den Antrag „auf abgestimmte Planung der Windkraftnutzung mit den benachbarten Kommunen“ gestellt – aber die Realisierung ist schwierig, die Resonanz ist gleich Null. Auch dies ist ein Anliegen, das der künftige Rat mit Nachdruck fortsetzen muss.

Es sind Steuergelder unserer Bürger, aus denen sich die Haushalte der Verbandsgemeinde, der Stadt und der Ortsgemeinden finanzieren. Wenn wir weiter zukunftsfähig gestalten und investieren wollen, müssen wir nachdenken, wo es Synergieeffekte, wo es noch „Sparpotential“ gibt. Interkommunale Zusammenarbeit heißt nicht nur verstärkte verwaltungsmäßige Vernetzung mit den Nachbargemeinden , sondern fängt bei uns, innerhalb der Verbandsgemeinde, an.

Den Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung der „Dienstleistungsangebote in der Verbandsgemeinde Vallendar“ vom März 2013 hat die Verwaltung im Herbst mit einer ausführlichen und präzisen Stellungnahme beantwortet. Es geht nunmehr darum, diese zu verarbeiten und die notwendigen Veränderungen hin zu neuen Organisationsformen anzugehen. Die dargestellten Sparpotentiale für alle betroffenen Haushalte – Verbandsgemeinde, Stadt und Ortsgemeinden – müssen genutzt werden. Doch auch hier müssen wir an den künftigen Rat übergeben. Auch diese Aufgabe werden wir in Abstimmung mit unseren Ortsgemeinden weiter verfolgen.

Ein Beispiel für die vorbildliche Zusammenarbeit innerhalb der VG ist unsere Freiwillige Feuerwehr mit ihren vier Löschzügen in der Stadt und den Ortsgemeinden. Wer die Feuerwehr am Tag der Offenen Tür besucht oder wie ich die Gelegenheit hatte, an der Jahresdienstversammlung im Oktober teilzunehmen, kann nur danken für das Engagement, Können und Wissen der Feuerwehrkameraden. Kaum jemandem ist klar, wie viele Übungen, Fortbildungsveranstaltungen und letztlich auch Einsätze von unserer Wehr jährlich wahrgenommen werden. Und all dies geschieht zu unserer Sicherheit und ehrenamtlich! - Wir unterstützen daher die im Haushalt vorgesehene zeit- und sachgerechte Ausstattung unserer Feuerwehr und ebenfalls den aktuellen Antrag der FWG („Notstromeinspeisung“).

Das ehrenamtliche Engagement vieler Bürger - sei es im Sport, in Vereinen, in politischen Gremien, im sozialen oder kulturellem Bereich usw. - ist ein besonderes Merkmal in unserer VG. Darauf sind wir stolz und dankbar. Aus der Sicht der SPD-Fraktion sollten wir uns noch mehr als bisher um Anerkennung des persönlichen Engagements bemühen, also das Ehrenamt in geeigneter Weise würdigen. Ein Einstieg hierzu ist die 2011 auf unseren Antrag hin eingeführte gemeinsame Sportlerehrung der Verbandsgemeinde, die mit großem Erfolg und positiven Reaktionen angenommen wird. Wir freuen uns auf die nächste gemeinsame Sportlerehrung. Aber reicht das? Können wir da nicht mehr tun? Für die SPD-Fraktion ist angesichts des steigenden Anteils der Senioren in unserer Gesellschaft die Einrichtung eines Seniorenbeirats der Verbandsgemeinde ratsam. Dazu werden wir in Kürze einen Antrag vorlegen. Solche Schritte sind auch ein Zeichen für das Zusammenwachsen zu einem „Lebensgefühl Verbandsgemeinde“.

Die Zeit reicht nicht, um zu allen Komplexen der Verbandsgemeinde im Detail einzugehen. Ich habe mich deshalb bewusst auf das beschränkt, was aus unserer Sicht für die Zukunftsfähigkeit unserer Verbandsgemeinde wichtig und richtungsweisend erscheint.

Abschließend möchte ich mit einem Dank. Im Namen der gesamten SPD- Fraktion bedanke ich mich bei unserem Bürgermeister Fred Pretz, seinen Beigeordneten und bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Danken möchte ich auch allen, die sich in unserer VG ehrenamtlich einsetzen, sei es bei der Feuerwehr, bei der Offenen Jugendarbeit oder für Senioren, im sozialen oder kirchlichen Bereich oder in der bei uns noch weitgehend intakten Vereinstätigkeiten für Kultur, Karneval und Sport. Es sind dies die vielen + vielfältigen Aktivitäten freiwilligen Engagements, die für ein Gemeinwesen, unsere Verbandsgemeinde, so grundlegend wichtig sind.

Mit dem Dank an die Ratskollegen möchte ich schließen. Ich wünsche uns allen weiterhin eine faire und sachliche Zusammenarbeit. Denn - bei allen Unterschieden - geht es uns doch gemeinsam um das Wohl und die Weiterentwicklung unserer Verbandsgemeinde.

 
 

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