Nachrichten zum Thema Aktuell

02.04.2012 | Aktuell

Sondersitzung der SPD-Stadtratsfraktion

 

Im Anschluss an die Klausur kam die SPD-Stadtratsfraktion zu einer Sondersitzung zusammen, um sich mit den öffentlich geäußerten Vorwürfen der CDU-Stadtratsfraktion gegen die Verwaltung zu beschäftigen. Dabei stellten die Ratsmitglieder fest, dass sich die erhobenen Vorwürfe der CDU eigentlich gegen den Stadtbürgermeister richten, da er als Vorsitzender des Stadtrates für die angesprochenen Aufgaben zuständig ist. Er trägt laut Gemeindeordnung die politische Verantwortung und nicht die Verwaltung als ausführendes Organ. Befremdlich findet die SPD in diesem Zusammenhang, dass der Stadtbürgermeister sich auf dem Foto zu diesem CDU-Bericht zeigt und damit die geübte Kritik an seinem eigenen Fehlverhalten untermauert. Die SPD-Stadträte finden es unerträglich, dass die CDU ihre permanenten Verzögerungen beim Bau der Stadt- und Kongresshalle (Verwechseln von „beschließen“ mit „beabsichtigen“ sowie stets geforderte Zusatztermine im Innenministerium) nun mit unberechtigten Vorwürfen gegen die Verwaltung zu rechtfertigen versucht – ein Verhalten, dass die SPD ihr so nicht durchgehen lässt.

 

02.04.2012 | Aktuell

SPD-Klausur in der Seniorenresidenz „Humboldthöhe“

 

Zu einer Klausurtagung trafen sich die SPD-Mandatsträger(innen) aus Stadt- und Verbandsgemeinderat sowie die Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes Vallendar am vergangenen Wochenende in der Seniorenresidenz „Humboldthöhe“.
Ein Schwerpunkt der Veranstaltung war die Frage der Nutzung von Windenergie in der Verbandsgemeinde Vallendar. Hierbei wurden die gewonnenen Erkenntnisse aus dem Vortrag von Prof. Dr. Karl Keilen bei der letzten Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion ausgiebig diskutiert. Die Vertreter(innen) der SPD sprachen sich einmütig dafür aus, alle Möglichkeiten der Windenergienutzung vor Ort zu prüfen. Dabei sind die ökologische Verträglichkeit und die Windhöffigkeit ebenso zu berücksichtigen wie auch die Steuerung über den Flächennutzungsplan. Es sollen Konzentrationszonen geschaffen werden, um eine „Verspargelung“ der Landschaft zu verhindern. Dadurch soll nach rein ökonomischen Gesichtspunkten beabsichtigten Einzelprojekten, vorwiegend aus privater Hand, ein Riegel vorgeschoben werden.
Die sozialdemokratischen Mandats- und Funktionsträger(innen) unterstützen dabei nachdrücklich Bürgermeister Fred Pretz in den schon laufenden Gesprächen mit seinen Amtskollegen der Nachbar-Verbandsgemeinden über eine gemeinsame Planung und künftige Nutzung über die VG- und Kreisgrenzen hinweg (kommunalübergreifender Solidarpakt). Als unabdingbar sieht die SPD dabei die umfassende Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Zu diesem Thema wird die SPD demnächst eine entsprechende Informationsveranstaltung durchführen.
Ein weiteres Thema der Klausur war die Frage einer dringend notwendigen verkehrsmäßigen Entlastung der Zu- und Abfahrtswege vom und zum Wohngebiet Gumschlag. Hier sieht die SPD klaren Handlungsbedarf: die derzeitige Verkehrsführung bedarf einer intensiven Prüfung. Auch die infrastrukturelle Ver-und Entsorgungsproblematik hat sich erhöht; hier sind die zuständigen Unternehmen in der Pflicht, baldmöglichst Abhilfe zu schaffen. Die SPD wiederholte in diesem Zusammenhang nochmals ihre Forderung nach einem Baustopp auf dem Gumschlag.
Desweiteren stand der Stadtumbau West im Fokus der Klausur. Die in der „Bürgerwerkstatt“ erarbeiteten Vorschläge in den Bereichen Nutzung, Stadtgestalt, Freizeit/Tourismus/Naherholung und Verkehr wurden vorgetragen und erörtert. Diese Fragen sollen in einer weiteren Klausur am 23. Juni ausgiebig diskutiert werden.

 

27.01.2012 | Aktuell

Antrag zum Haushalt 2012 - Verbandsgemeinderat

 

Integrative RealschulePlus - Fahrtkostenzuschuss

Die SPD-Fraktion im VGR beantragt, Mittel in Höhe von 3.500 Euro zur Übernahme eines Fahrtkostenzuschusses für alle von der Entfernungsregelung betroffenen Schülerinnen und Schüler der Integrativen RealschulePlus Konrad-Adenauer-Schule auf dem Mallendarer Berg im Haushalt 2012 bereitzustellen. Der Zuschuss ist auf Antrag in Form von Abo-Karten für den Schülerbus zu gewähren. Die Abo-Karten sollen mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 eingeführt werden.
Deckungsvorschlag: Zuschuss der REMET zum Mitgliedsbeitrag im „Romantischen Rhein“.

 

27.01.2012 | Aktuell

Haushaltsrede 2012 - 26.Januar - Verbandsgemeinderat

 

SPD- Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar - Fraktionssprecher Dr. Matthias Rest
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geehrte Frau Beigeordnete Heitmann-Weiß, verehrte Herren Beigeordnete Münz und Wagner, geehrter Herr Stadtbürgermeister Hahn, geehrte Herren Ortsbürgermeister Kohl und Gans und Rockenbach, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen.

 

11.01.2012 | Aktuell

Neujahrsempfang der Vallendarer Sozialdemokraten

 
Neujahrsempfang mit Rudolf Scharping (4. von links)

Politik in schwerem Fahrwasser: unter diesem Motto veranstaltete die Vallendarer SPD am vergangenen Sonntag ihren traditionellen Neujahrsempfang. Nicht nur die Rheinschifffahrt hat zurzeit mit turbulenten Wasserpegeln zu kämpfen, auch in der Politik sind mal wieder große Stimmungsschwankungen festzustellen. Euro-Finanzkrise und unsägliche Personalquerelen setzen dem Bürger zu und fördern die allgemeine Politikverdrossenheit. Der ehemalige rheinlandpfälzische Ministerpräsident und Verteidigungsminister Rudolf Scharping kam auf Einladung der Vallendarer Sozialdemokraten zum Neujahrsempfang in das „ Alte Haus „Auf´m Nippes“.

 

23.11.2011 | Aktuell

Herbstreise 2011 nach Schleswig-Holstein

 

Bericht von Lothar Janzen
Die diesjährige Herbstreise des SPD-Ortsvereins Vallendar führte in diesem Jahr vom 1.-8. Oktober nach Schleswig- Holstein.
54 erwartungsfrohe Teilnehmer traten die ca. 7.-stündige Reise in Richtung Schleswig- Holstein an. Unser Landtagsabgeordneter Dieter Klöckner hatte wie bei den vergangenen Fahrten ein informatives, mit vielen Highlights gespicktes Programm zusammengestellt. Angefangen mit unserem hervorragenden Hotel --- Wikingerhof--- im kleinen Städtchen Kropp, gelegen an der nahen Schnittstelle zwischen Nord- und Ostsee. Von hier aus wurden die täglichen Ausflüge und Besichtigungsziele angesteuert.

 

05.11.2009 | Aktuell

Mitgliederversammlung der SPD Vallendar wählt neuen Vorstand

 


Am Mittwoch, 4. November trafen sich die Vallenderer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu Ihrer turnusmäßigen Mitglieder- versammlung, die alle zwei Jahre stattfindet. Bei den Wahlen zum Vorstand der SPD Vallendar wurde Dieter Klöckner als Vorsitzender bestätigt. Seine Stellvertreter sind Christa Weichert, Rita Schemmer und Wolfgang Heitmann. Mark Mosen übernimmt die Finanzen des Ortsvereins und wird von Birgit Karliczek unterstützt. Schriftführerin ist Natascha Kreuter mit Albert Ahanda als Stellvertreter. Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit organisieren Raymond Twiesselmann und Ingrid Meyer-Haake. Christel Klöckner leitet weiterhin das Orga-Team. Ihr zur Seite stehen Ulrich von Hammé und Svenja Hillenbrand.
 

09.10.2009 | Aktuell

Senioren besuchten Worms

 

Einmal anders als sonst, hat sich die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Vallendar einer Tagesfahrt der Gewerkschaft „ver,di“ am 16.09.09 nach Worms angeschlossen, die von unserem Mitglied Paul Adrian arrangiert wurde. Nach anfänglichen Schwierigkeiten „ Wie bekomme ich einen großen Reisebus zum Parkplatz am Rhein in Vallendar ? “
verlief die Fahrt reibungslos. In Worms erwartete uns eine Begleiterin vor dem Dom, wo auch die Stadtführung begann. [Hier lesen Sie mehr]

 

29.09.2009 | Aktuell

Zusammen halten - neu orientieren

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Die SPD hat herbe Verluste bei der Bundestagswahl eingesteckt. Die Landes SPD hat mit 23,8 Prozent wie bei vergangenen Bundestagswahlen ein dem Bund vergleichbares Ergebnis erzielt. Das Ergebnis im Bund schmerzt bitter. Doch zeigen die Ergebnisse vom gestrigen Abend auch: Jede Wahl steht für sich! So konnten wir uns gestern auch darüber freuen, dass unser Genosse Professor Dr. Joachim Hofmann-Göttig, der als unabhängiger Kandidat angetreten ist, neuer Koblenzer Oberbürgermeister wird. Glückwunsch Jo! Mit 54,4 Prozent hast du die Wahl klar entschieden.

 

29.09.2009 | Aktuell

Städtebauliche Entwicklung Vallendars | SPD-Stadtratsfraktion stellt Antrag – 28.9.2009

 

Hiermit stellt die SPD-Stadtratsfraktion Vallendar den Antrag, die Verwaltung mit folgenden Aufgaben zu beauftragen:
Überprüfen von Flächen, die aufgrund baulicher Missstände oder schon vorhandener Wohnungsnutzungen prinzipiell für Studentenwohnungen in Frage kämen.
Überprüfen des aktuellen Sachstands bei der gewerblichen Nutzung
Zusammenführen von städtebaulichem Rahmenplan mit dem Einzelhandelskonzept und vorhandenen Erkenntnissen zum Verkehr
Überprüfen städtebaulicher Sicherungsinstrumente (z.B. B-Plan) als Mittel zur rechtlichen Gestaltung

 

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