Die SPD-Fraktion im Stadtrat Vallendar begrüßt die Beschlüsse des Rats zur weiteren Nutzung des Grundstückes der alten Stadthalle nachdrücklich. Nach jahrelangen Diskussionen um die Zukunft der alten Stadthalle hatte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Weg frei gemacht für ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren.
Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Heitmann,
in der am Dienstag, 15. Februar 2022 stattfindenden Stadtratssitzung soll über die
Änderung der Hauptsatzung im Bezug auf Übertragung und Aufzeichnung von
Ratssitzungen ein Beschluss gefasst werden.
Die Stadtratssitzung am 14.12.2021 fand coronabedingt in einer Onlinesitzung statt. Dazu muss gesagt werden, dass Onlinesitzungen für Ratssitzungen nur begrenzt von Vorteil sind, da Diskussionen und der Austausch von Meinungen schwer zu bewerkstelligen sind.
Ein wichtiger Punkt war direkt zu Anfang der Sitzung. Darin wurde Frau Anke Baldus als neues Ratsmitglied für die SPD-Fraktion verpflichtet. Sie folgt auf Herrn Özgür Öksüz, der sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hat.
Dienstag, dem 07.09.2021, um 18:00 Uhr in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfindet.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
2019 war für unsere Fraktion ein anstrengendes, aber erfolgreiches Jahr. Das Jahr war vor allem geprägt, von einem fairen und konstruktiven Wahlkampf für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Vallendar.
Die Bürgermeisterwahl kann durchaus als historisches Ereignis in Vallendar gesehen werden. Unser Kandidat Wolfgang Heitmann konnte schon im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen. Bei der darauffolgenden Stichwahl wurde er mit überwältigenden 62,13 % der Wählerstimmen zum ersten frei gewählten SPD-Bürgermeister der Stadt Vallendar gewählt. Ein Ereignis, auf das wir zu Recht stolz sein können, spiegelt es doch die gute und erfolgreiche Arbeit der SPD Fraktion und des SPD Ortsverein wider.
Eine ausgeglichene Liste haben die Vallendarer Sozialdemokraten bei ihrer Jahreshauptversammlung am 28.11.2018 in der Seniorenresidenz Humboldthöhe aufgestellt. Der Jahreshauptversammlung gingen intensive Gespräche…
Die Vorstandsmitglieder Bernd Schemmer und Robert Steinebach
Gratulation an die Jugendfeuerwehr!
Die Jugendfeuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar feierte auf dem Burgplatz ihren 25. Geburtstag und die Verbandsgemeinde-SPD war gerne zu Gast.
Hier zeigten die Kameradinnen und Kameraden der Jugendfeuerwehr ihr Können, und es gab viel Spannendes zu entdecken. Die Vorstandsmitglieder Robert Steinebach und Bernd Schemmer sowie der Chef der Feuerwehr, Bürgermeister Fred Pretz, besuchten das Fest. „Schon für die Kleinsten ist in der Bambini-Feuerwehr Gelegenheit, sich den vielfältigen Aufgaben der Feuerwehr mit Spass zu nähern, um später „richtiger“ Feuerwehrmann oder auch –frau zu werden“ stellte Robert Steinebach fest.
Bei einem Rundgang konnten auch die aktuell ausgestellten Fahrzeuge mit ihrer Ausrüstung begutachtet werden. Nach Beschluss des Verbandsgemeinderates wird es zukünftig für jeden Löschzug in der Verbandsgemeinde einen Mannschaftstransportwagen geben. „Damit haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass die über 30 engagierten Jugendlichen und deren ehrenamtliche Betreuer ihre erfolgreiche Arbeit weiter bestens fortsetzen können“ freute sich der Vorsitzende der VG-SPD, Bernd Schemmer. „Denn wir sprechen nicht nur vom Ehrenamt, wir unterstützen es auch im Rahmen unserer Möglichkeiten“.
Mit unserer vorbildlichen Jugendfeuerwehr wird auch zukünftig die Einsatzfähigkeit unserer Freiwilligen Feuerwehr gesichert, war man sich mit Bürgermeister Fred Pretz einig. Interessante Gespräche mit Wehrführung und den Feuerwehrkameradinnen und –kameraden schlossen den Besuch ab.
Fraktion_Stadtrat_WHU
Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit dem neuen Rektor der WHU, Prof. Dr. Markus Rudolf, im historischen Goethezimmer der Marienburg
Gegenstand des Gesprächs waren neben dem näheren Kennenlernen die teilweise irritierenden Pressemeldungen der letzten Zeit in Bezug auf den Bau der neuen Stadt-/Kongresshalle sowie die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte. Prof. Dr. Markus Rudolf betonte, dass die WHU den Bau der neuen Stadt- /Kongresshalle begrüße. Hierbei handelt es sich dabei allein um ein Vorhaben der Stadt Vallendar. Seinerzeit habe die Hochschule in der Befragung nach den von ihr durchgeführten Veranstaltungen klare Angaben gemacht. Dazu stehe sie auch heute unverändert. Nach Fertigstellung der Halle werde sie daher auch, wie damals angegeben, ihre Veranstaltungen wenn immer möglich dort durchführen. Allerdings werde sie keinen Nutzungsvertrag mit der Stadt abschließen; dies sei auch niemals in irgendeiner Weise Gegenstand von Gesprächen im Vorfeld gewesen.
Was den Ankauf des jetzigen Kitageländes Marienburg an die WHU angeht, sagte Prof. Dr. Markus Rudolf, dass die Hochschule derzeit vollauf damit beschäftigt sei, die neuen Hochschulgebäude an der Stelle des ehemaligen Pfarrheims zu errichten. Die Philosophie der WHU sei es, alles nur im klaren Einvernehmen mit allen jeweils betroffenen Einrichtungen in Vallendar umzusetzen.
In diesem Zusammenhang erinnerten die SPD-Ratsmitglieder an den seinerzeit vom Stadtrat einmütig gefassten Beschluss, das Gelände der Kita Marienburg als Potenzialfläche im Stadtentwicklungsplan für die WHU auszuweisen.
Prof. Dr. Markus Rudolf hob hervor, dass derzeit ein Ankauf dieses Geländes nicht erwogen werde.
Foto v.li.n.re.: Dr. Christa Weichert, Rita Schemmer, Wolfgang Heitmann, Natascha Bayer, Dieter Klöckner, Christa Priebe, Thomas Muth und Peter Stäblein
Bei der Kommunalwahl 2014 ist die Vallendarer SPD mit einer voll quotierten und alternierenden Bewerberliste von 12 Männern und 12 Frauen angetreten. Die Wählerinnen und Wähler haben dem mit ihrem Votum Rechnung getragen und so gehören der achtköpfigen neuen Stadtratsfraktion je vier Männer und Frauen an. In der konstituierenden Stadtratssitzung am 24. Juni 2014 wurde Dr. Alfred Löhning einstimmig zum weiteren (zweiten) Beigeordneten der Stadt Vallendar gewählt. Somit ist die SPD erstmals seit Jahrzehnten wieder mit einem Beigeordneten in der Stadtspitze vertreten. Nach seiner erfolgten Vereidigung legte Dr. Alfred Löhning sein Ratsmandat nieder, um seiner Nachrückerin auf der SPD-Liste den Einzug in den Stadtrat zu ermöglichen.
Am Dienstag, dem 20.05.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.
Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.
Tagesordnung
– öffentlich –
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3 Ergänzungswahlen
TOP 4 Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 5 Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 6 Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 7 Bebauungsplan „Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe“: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP 8 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Soziales Quartier Vallendar Nord“
TOP 9 Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach); Hier: Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 10 Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019
TOP 11 Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar
TOP 12 Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 13 Vertrag Zuschuss kath. Kirche Ersatzneubau Kindertagesstätte Wildburg
TOP 14 Erweiterung KITA „Haus für Kinder“ Vallendar Vergabe Außenspielgeräte
TOP 15 Mitteilungen
TOP 16 Anfragen
– nichtöffentlich –
TOP 1 Grundstücksangelegenheit;
TOP 2 Grundstücksangelegenheit;
TOP 3 Mitteilungen
TOP 4 Anfragen
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Am Dienstag, dem 03.03.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.
Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.
Tagesordnung
– öffentlich –
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3 Ergänzungswahlen
TOP 4 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Vallendar zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters und den ihn vertretenden Beigeordneten
TOP 5 5. Änderung des Bebauungsplans „Auf der Insel/Unterm Goessel“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 6 5. Änderung des Bebauungsplans „Gartenstadt“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss
zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 7 Vergabe einer externen Unterstützung zur Beauftragung von Architekten- und TGA-Leistungen beim Bauvorhaben „Grundschule Vallendar“
TOP 8 Erstellung eines Straßenkatasters und Bewertung ihres Zustandes in der Stadt Vallendar
TOP 9 Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 10 Betrieb einer Polleranlage in der Hellenstraße/Heerstraße Vallendar – Änderung der Zeiten für Anlieferverkehr
TOP 11 Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 04.09.2019; „Wald-Zukunfts-Vertrag“ für Firmen und Privatpersonen
TOP 12 Bauantrag auf Errichtung eines Stabgitterzauns um Quellfassungen am Wasserwerk „Feisternacht“ auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar,
Flur 3, Flurstücke 58, 59, 7/6
TOP 13 Bauvoranfrage auf Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses; hier: abweichende Dachneigung, auf dem Grundstück Gemarkung Mallendar,
Flur 5, Flurstück 85/3 (Urbarer Straße 19)
TOP 14 Stadtentwicklungskonzept
TOP 14 Wochenmarkt Stadt Vallendar
TOP 14 Mitteilungen
TOP 14 Anfragen
– nichtöffentlich –
TOP 1 Mitteilungen
TOP 2 Anfragen
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Am Dienstag, dem 28.01.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.
Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.
Tagesordnung
– öffentlich –
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Betriebsführung Stadt- und Kongresshalle Vallendar GmbH 2020 Vorlage: Stadt/2019/0192
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: Stadt/2020/0003
TOP 4 Evangelische Kindertagesstätte – Abschluss eines Vertrages hinsichtlich möglicher Zuschussrückzahlung Vorlage: Stadt/2020/0005
TOP 5 Städtischer Blumenschmuckwettbewerb Änderung der Wettbewerbskriterien Vorlage: Stadt/2020/0006
TOP 6 Ausweitung von städtischen Grünflächen mit insektenfreundlichen Stauden sowie Wildblumenwiesen Vorlage: Stadt/2020/0008
TOP 7 Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 (4) LBauO Vorlage: Stadt/2020/0011
TOP 8 Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2019 auf Ausweisung bezahlbaren Wohnraums Vorlage: Stadt/2020/0001
TOP 9 Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019 auf Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen
Vorlage: Stadt/2020/0015
TOP 10 Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019; Maßnahmen zur Pflege und gestalterischen Aufwertung des Marienburg-Parks
Vorlage: Stadt/2020/0014
TOP 11 Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019 über die Anpassung (Kürzung) der Aufwandsentschädigung für die
Beiratsmitglieder der Stadt- und Kongresshallen GmbH Vorlage: Stadt/2020/0002
TOP 12 Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 08.01.2020; Vergabe der Namensrechte für das städtische Stadion Vorlage: Stadt/2020/0018
TOP 13 Mitteilungen
TOP 14 Anfragen
– nichtöffentlich –
TOP 1 Mitteilungen
TOP 2 Anfragen
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.