Aus dem Stadtrat

Antrag – zur Änderung der Benutzerfreundlichkeit (Usability) des öffentlichen Bürgerinformationssystems

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Sehr geehrter Herr Jung,
in mehreren Bürgergesprächen der SPD-Vallendar wurde das nutzerunfreundliche Bürgerinformationssystem angesprochen. Es wurde die Unübersichtlichkeit der Sitzungsterminübersicht und vor allem die schwer, bzw. nicht zu erreichenden Sitzungsprotokolle bemängelt. Diese Bürgereinschätzung bestätigt auch unsere Bewertung der Benutzerfreundlichkeit des Systems. Die Nutzerführung ist zu kompliziert.

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Antrag – zur Änderung des Fußgängerüberweges Ampelanlage Humboldt-Höhe!

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Sehr geehrter Herr Jung,
der Fußgängerüberweg (Ampelanlage Humboldt-Höhe) ist für Rollstuhlfahrer und Personen mit Rollator nicht geeignet, bzw. von der Humboldt-Höhe kommend überhaupt nicht nutzbar. Dieses schränkt die Mobilität der Bewohner der Seniorenresidenz unzumutbar ein.

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Haushaltsrede SPD-Fraktion 2019 – Wolfgang Heitmann

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die heutigen Beratungen zu unserem kommunalen Haushalt stehen unter keinem guten Stern. Eigentlich wollen wir mit dem kommunalen Haushalt die zentralen Weichen für die Entwicklung in der Stadt Vallendar stellen. Die Herausforderungen sind ja groß genug! Aber unsere Spielräume werden von Jahr zu Jahr geringer.  Und- das muss leider auch selbstkritisch betont werden, doktern wir an den Symptomen rum, haben aber keine Gesamtstrategie wie wir aus der Misere herauskommen können.

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Antrag – auf Aufstockung der Haushaltsposition

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Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Jung,die SPD-Fraktion im Stadtrat stellt folgenden Antrag:Die Haushaltsposition 1121142/1001.785100 soll, wie im Hauptausschuss bereits angekündigt um 100.000 € erhöht werden

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Antrag – Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktionen im Stadt- und Verbandsgemeinderat Unterschutzstellung

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die SPD-Fraktion im Stadt- bzw. Verbandsgemeinderat beantragt, auf dem Mallendarer Berg in Vallendar  die Ausweisung des Bereiches unterhalb Kaiser-Friedrich-Höhe / Gassenwäldchen bis zur Straße nach Urbar (Krebsbergweg) als „Geschützten Landschaftsbestandteil (§ 29 BNatSchG, § 14 LNatSchG)“

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Antrag – auf Einstellung von Planungskosten

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Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Jung,die SPD-Fraktion im Stadtrat stellt folgenden Antrag:Für die Planung Zeitanbindung „Gumschlag“ sollen im Haushalt 2019 unter Haushaltstitel 5.4.1.1/5412.785900, 50.000 € Planungskosten eingestellt werden.Zusätzlich beauftragen wir den Stadtbürgermeister, gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung und der Gemeinde Weitersburg über ein ggf. notwendigen Tausch der benötigten Flächen und das weitere Verfahrens, Kontakt aufzunehmen.

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