Aktuelles aus der SPD REGIONAL
SPD Regional – Kreisverband Mayen-Koblenz
Andernach. Mit den Staatssekretären Nicole Steingaß, Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, hatte sich zum Neujahrsempfang der SPD Andernach viel Parteiprominenz an Bord des Geysirschiffs „Namedy“ eingefunden. Im Sommer ist schließlich ganz Rheinland-Pfalz zu Gast in Andernach.
SPD-geführte Landesregierung setzt richtige Trends für eine flächendeckende Glasfaserversorgung
Ende 2019 erschien der bereits dritte Statusbericht bezüglich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Schnelles Internet ist heutzutage für die Auswahl eines Lebensmittelpunktes immer relevanter. In der Wirtschaft ist es bereits schon meist entscheidender Standortfaktor. Hier liegen gute Chancen für Rheinland-Pfalz als Flächenland. Ich begrüße daher die aktuellen Entwicklungen sehr. Die SPD-geführte Landesregierung hat die richtigen Entscheidungen getroffen. Im Land wird da in den Netzausbau eingegriffen, wo Telekommunikationsanbieter an ihre wirtschaftlichen Grenzen kommen. So werden Synergien bestens genutzt. „Weiße Flecken“ der Internetversorgung im Land können so bis vermutlich 2025 komplett verschwinden.“
Frühjahr 2020 soll Entwurf für neues Gesetz vorliegen – Mehr Rechtssicherheit für Kommunen
Ende 2019 endete ein Dialogprozess zur Kinder- und Jugendhilfe gemäß des Sozialgesetzbuch VIII. Dieses Sozialgesetzbuch regelt die Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe von staatlicher Seite aus. Das Gesetz erfasst beispielsweise die Jugend(sozial)arbeit, die Familienbetreuung oder auch die Kindertagesbetreuung. Dass das SGB VIII reformbedürftig ist, ist allgemeine Ansicht aller Experten.
ANDERNACH. Was wäre die Andernacher Weihnacht ohne die Lebende Krippe auf dem Andernacher Marktplatz? Die Lebende Krippe war auch 2019 wieder eines der Highlights des „Andernacher Weihnachtsdorfes“. „Deshalb möchten wir den zahlreichen ehrenamtlich Tätigen und insbesondere den Krippenbauern für ihr besonderes Engagement danken!“, so der Vorsitzende des SPDStadtverbandes Andernach, Marc Ruland, MdL.
„Bringen wir es auf den Punkt: Die CDU verrät die kleinen Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz“, kommentiert SPD-Generalsekretär Daniel Stich die andauernde Kritik aus den Reihen der CDU Rheinland-Pfalz an der Landesverordnung zur Stärkung kleiner Krankenhäuser. So hatte sich beispielsweise Christoph Gensch, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, gegenüber der Rhein-Zeitung kritisch mit Blick auf den Sicherstellungszuschlag geäußert.