Aktuelles aus der SPD REGIONAL
SPD Regional – Kreisverband Mayen-Koblenz
Andernach. Mehr als einhundert Kinder und ihre Betreuer staunten, als zum Ende der vergangenen Ferienwoche plötzlich der Eiswagen am Jugendzentrum (JUZ) vorfuhr. „Hurra – der Eiswagen ist da“, tönte es aus freudigen Gesichtern.
Rheinland-Pfalz-Tag 2020 wirft seine Schatten voraus
Vor mehr als 100 Jahren entdeckten die Andernacher das einizigartige Naturphänomen des Geysirs, als sie auf der Rhein-Halbinsel Namedyer Werth aufsteigende Gasblasen beobachteten. Seit zehn Jahren ist der Namedyer Werth nun wieder für touristische Zwecke erschlossen. Im Rahmen seiner diesjährigen Sommerreise besuchte nun der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer unlängst Andernach und das Geysirzentrum.
SPD-geführte Landesregierung beginnt Pilotprojekt
Auf Anstoß der SPD-Landtagsfraktion beriet der Landtag in vergangener Sitzung unter dem Thema „Pilotprojekt in der Telemedizin – Assistenzkräfte suchen künftig verstärkt Patientinnen und Patienten zu Hause auf“ über die Chancen der Telemedizin für die gesundheitliche Versorgung. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
SPD regt Umsetzen an neuen Standort an
Die SPD Mayen plädiert für ein Umsetzen der Fahrradboxen unterhalb der Genovevaburg. Das wolle man im nächsten Sitzungslauf beantragen. Die Behälter wurden vor mehr als einem Jahr beschafft. „Die Boxen sollen Radfahrern die Möglichkeit bieten, ihre Räder und E-Bikes sicher unterzustellen, während sie sich in der Stadt aufhalten,“ so Stadträtin Doris Laux. Unterhalb der Burg sind die Container allerdings seit Monaten eingezäunt und können nicht genutzt werden.
Wie die SPD auf Nachfrage von der Stadtverwaltung erfahren hat, ist der Grund dafür der Denkmalschutz. Die über den Boxen liegende Mauer der Genovevaburg muss ertüchtigt werden, weswegen es seit geraumer Zeit Gespräche mit der Denkmalschutzbehörde gibt. Die Verwaltung überlege außerdem, oberhalb der Container ein Sicherheitsnetz gegen herabfallende Steine zu spannen, was wohl von den Fachleuten ebenfalls als kritisch gesehen wird.
Für die SPD bietet sich eine einfachere Lösung an. Anstatt weitere Zeit zu verlieren, sollten die Rad-Boxen einfach umgesetzt werden. „Direkt gegenüber vom jetzigen Standort liegt die Burggarage, ein Stück weiter ist die Bücherei,“ sagt Doris Laux. „Es gibt sicher andere städtische Flächen in der Innenstadt, die von Radfahrern angefahren werden können.“ Es sei bedauerlich, dass die für viel Geld beschafften Boxen immer noch nicht genutzt werden könnten. Außerdem regt die SPD an, mit einer Beschilderung auf die Unterstellmöglichkeiten hinzuweisen, damit Touristen und Gäste sie auch fänden.
SPD begrüßt Vorgehen der Stadtverwaltung
Die Mayener SPD begrüßt die Ankündigung der Stadtverwaltung Mayen, durch Kontrollen künftig mehr auf Sauberkeit in der Stadt zu achten. Die Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Jahren immer wieder moniert, dass die seit zehn Jahren bestehende Gefahrenabwehrverordnung, die Bußgelder für Verschmutzungen vorsieht, nicht angewandt wurde. Auch im Kommunalwahlkampf hatte die SPD die Sauberkeit angesprochen, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Gesprächen als verbesserungswürdig bezeichnet wurde.
„Dabei richtete sich unsere Forderung ‚Die Innenstadt muss sauberer werden‘ nicht an die Mitarbeiter des städtischen Betriebshofs,“ stellt der SPD-Vorsitzende Dirk Meid klar. „Die leisten hervorragende Arbeit.“ Auch die allermeisten Bürgerinnen und Bürger hielten die Stadt in Ordnung. Es gebe aber leider eben auch einige wenige, die es mit der Sauberkeit nicht zu genau nehmen. Unter deren Fehlverhalten leide dann das Stadtbild.
Beispiel Hundehaufen: „Ich bin selbst Hundebesitzer,“ sagt Dirk Meid. „Alle Hundefreunde, die ich kenne, beseitigen die Hinterlassenschaften ihrer Fellnasen. Dennoch sehe ich auf meiner täglichen Route regelmäßig Hundekot in den öffentlichen Anlagen.“ Andere stellen ihr Auto abends auf der Straße ab und entsorgen offenbar beim Aussteigen, was sich im Laufe des Tages angesammelt hat, von Zigarettenschachteln bis zu Kaffeebechern. Regelrecht gefährlich sind Verunreinigungen auf Kinderspielplätzen. Wo Kinder sorglos spielen sollen, finden Eltern Glassplitter im Sandkasten.
Für solche Verstöße biete die Gefahrenabwehrverordnung Sanktionsmöglichkeiten. Von der strengeren Haltung werde am Ende das Stadtbild profitieren und für die städtischen Mitarbeiter wird die Arbeit hoffentlich ein wenig leichter. Neben Ordnungsgelder sollte aber auch Aufklärung betrieben werden. „Wenn man immer wieder auf Fehlverhalten hinweist, führt das hoffentlich langsam zum Umdenken,“ hofft Dirk Meid.