Aktuelles aus der SPD REGIONAL
SPD Regional – Kreisverband Mayen-Koblenz
Im Rahmen seiner Dialog-Tour besuchte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Marc Ruland, das TUI ReiseCenter in Andernach und suchte das Gespräch zu Gabi Tolle und Max Neubert, den beiden Inhabern. „Mir geht es vor allem ums Zuhören und den direkten Austausch mit den Menschen. Um gute Politik machen zu können, ist der Kontakt zur Basis essentiell“, sagte Ruland. Von den beiden Besitzern des TUI ReiseCenters wollte er aus erster Hand erfahren, wie die Situation in einer der gebeuteltsten Branchen der Corona-Pandemie aktuell aussieht.
Zustand der Wälder im Kreis soll nachhaltig verbessert werden
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in einem kürzlich gestellten Antrag eine konzertierte Aktion aller Kommunen und Forstverwaltungen im Kreis Mayen-Koblenz. Ziel ist es, privaten und kommunalen Waldbesitzern zu helfen, den Zustand der Wälder nachhaltig zu verbessern. Dazu soll ein Zuschusssystem erarbeitet werden, dass die Klimaschutzleistung des Waldes honoriert. Der Kreistag hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Antrag zur weiteren Beratung an den Fachausschuss Umwelt, Klima und Verkehr zu überweisen.
VG Weißenthurm. Wie schon nach der ersten Corona-Welle, war es der SPD VG Weißenthurm wichtig, der ortsansässigen Wirtschaft mit einem Besuch unter die Arme zu greifen. So kehrte die Sozialdemokratie zu einer Sitzung am 14.07. im Kaltenengerser Hotel „Larus“ ein und ließ sich reichlich bewirten. Die Tagesordnung präsentierte sich gewohnt umfangreich. Alle Beteiligten freuten sich eingangs über hohe Impfquoten. Auch unter den Anwesenden erhielten die Meisten bereits den vollständigen Impfschutz. Dazu Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm: „Wir raten der Bevölkerung, unbedingt das volle Impfangebot zu nutzen, um sich selbst und andere zu schützen. Trotz Virusmutationen schützt die Impfung sicher vor schweren Krankheitsverläufen, oft auch vor der Ansteckung selbst.“ Als Gast begrüßte die Versammlung den Wahlkampfgeschäftsführer des Bundestagskandidaten Dr. Thorsten Rudolph, Martin Schlüter. Wie dieser berichtete, werde zukünftig wieder auf persönlicheren Wahlkampf zurückgegriffen, nachdem wegen der Pandemie zur Landtagswahl fast alle Präsenzformate abgesagt oder ins Internet verlegt werden mussten. Der Kandidat selbst ließ Grüße ausrichten, konnte wegen eines dienstlichen Termins bei der Ministerpräsidentin jedoch kurzfristig nicht teilnehmen. Ein weiteres Thema war die Einbeziehung junger Menschen in kommunalpolitische Verantwortung. Besonders begrüßt wurden daher die jungen Kettiger SPD-Mitglieder Nick Quint sowie Yannis Schäfer. Letzterer ist bereits Ausschussmitglied. Zusammen wird an Formaten gearbeitet, andere Menschen für ein Engagement in der Politik zu gewinnen. Als bevorzugtes Mittel wird an einer Veranstaltung namens „Pizza & Politik“ gearbeitet, die für Interessierte einen ungezwungenen Rahmen schafft. Das Format soll im Spätherbst starten. Informationen folgen. Nach Beendigung und in den Folgetagen der Sitzung wurde in den Medien das Ausmaß des Jahrhunderthochwassers bekannt. Durch regionale Starkregen und tsunamiartige Fluten kamen im Norden von Rheinland-Pfalz und im Süden von Nordrhein-Westfalen viele Menschen ums Leben und noch mehr haben Hab und Gut verloren. Ganze Ortsteile wurden durch die Wucht der Fluten fortgerissen. Hierzu Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm: „Wir sind entsetzt und haben uns gleich an den Spenden in den Sammelstellen beteiligt. Vor allem danken wir den Rettungs- und auch privat organisierten Einsatzkräften, die gegen die Folgen der Katastrophe kämpften. Unter dem Eindruck der Bilder stellen wir uns die Frage, ob wir noch sinnvolle Maßnahmen ergreifen können, um unsere Verbandsgemeinde vor ähnlichen Katastrophen zu schützen.“ (Bildunterschrift: Die SPD sammelt sich im Hof des Kaltenengerser Hotels Larus)
Nach der Behandlung wichtiger Personal-, Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten im nicht-öffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung gab es ein breit gefächertes Spektrum an Tagesordnungspunkten. Mit großem Einvernehmen wurden Beschlüsse zur Vorabdatierung für die Burgfestspiele, zu einer Reihe Sanierungsmaßnahmen von der Genovevaburg über Ostbahnhof, Schulhof Clemensschule, Hahnengasse bis zur Erweiterung des Sanierungsgebietes „Nordöstliche Innenstadt“ getroffen. Nicht unerheblich die Festlegung von Ausbaubeiträgen (mit eventuellen Ablöseverträgen) mehrerer Verkehrsanlagen. Hier konnte der Rat seinen Ermessensspielraum von 5% zur Verringerung des Anliegeranteils durchsetzen.
Treffen der Kreistagsfraktion mit den SPD-Vertretern und dem Oberbürgermeister der Stadt Mayen
„Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller und wirtschaftlich darstellbar ist, wenn das Krankenhaus Mayen aus dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) herausgenommen wird. Als GmbH unter der Verantwortung des Kreises könnte das Krankenhaus wieder an die Zeit anknüpfen, in der es über viele Jahrzehnte unser Kreiskrankenhaus war“, konstatiert Maximilian Mumm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, der als Vertreter des Kreises in der Gesellschafterversammlung des GKM sitzt.