Aktuelles aus der SPD REGIONAL
SPD Regional – Kreisverband Mayen-Koblenz
Mülheim-Kärlich. Seit geraumer Zeit freuen sich viele Anwohner der Stadt über ruhigere Nächte und sicherere Wege. In mehreren Straßen wurde das Tempo bereits auf 30 km/h reduziert. Dies betraf vor allem Straßen an den Grundschulen, Kindergärten und am Altenheim. Nach dem Willen der SPD Mülheim-Kärlich soll die Ausnahme jetzt zum Grundsatz werden.
VG Weißenthurm. Am 24.02. kam die VG-SPD zur Sitzung im Urmitzer Lokal La Dolce Vita zusammen. Bei Speis und Trank wurde die schöne Karnevalszeit ausklingen gelassen.
Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!
Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.
Marc Ruland begrüßt „historischen Schuldenschnitt“
Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Ruland.
Es gab zwei Sterbefälle aus Familienkreisen des gastgebenden OVs. Die Beerdigungen sollen jeweils ebenfalls am 13.01. stattfinden. In uns wuchs die Einsicht, dass unter diesen Umständen Empfang und Ehrung nicht ihren verdienten feierlichen Rahmen erhalten können. Uns ist jedoch wichtig, dass sich der gastgebende OV sowie die nominierte Persönlichkeit mit dem Termin wohl fühlen und ehrlich freuen können. Daher haben wir in gemeinsamer Absprache reagiert.
Wir beabsichtigen einen neuen Anlauf in etwaigen Monaten und bitten um Verständnis.