Haushaltsrede SPD-Fraktion 2025/ Dieter Necker

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schneider,

sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Heitmann

sehr geehrte Beigeordnete,

liebe Mitarbeitende der Verwaltung,

liebe Ratskolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Vertreter der Presse,

meine Damen und Herren im Zuschauerraum,

auch im Jahr 2025 lässt der Haushalt der Stadt Vallendar leider keinen Spielraum für freie Gestaltung zu.

Dank unserer Vorschläge und der Überprüfung der Ansätze durch die Verwaltung konnten wir dennoch wichtige Einsparungen erzielen: Insgesamt wurden 474.500 € bei den Aufwendungen gestrichen, und bei den Einnahmen eine Erhöhung von 25.000 € ermittelt. Der Ergebnishaushalt schließt daher mit einem Überschuss von 41.570 €.

Durch die Verschiebung geplanter Maßnahmen konnte zudem eine Kreditaufnahme in Höhe von 457.930 € vermieden werden.

Gelöst haben wir die Probleme durch die noch notwendigen Aufwendungen für den bestehenden Unterhaltungsstau allerdings noch lange nicht. Weiteres genaues Abwägen aller wünschenswerten Maßnahmen ist geboten.

Die Haushaltslage stellt sich im Gesamten wie folgt dar:

Unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen konnte die negative freie Finanzspitze von – 733.310,00 € um 586.650,00 € auf – 146.660,00 € gesenkt werden.

Wir bitten den Rat, folgenden Anpassungen zuzustimmen, die auch bereits in der aktuellen Version des Haushaltsplanes enthalten sind, damit der Haushalt mit diesem Stand verabschiedet werden kann:

1.**Aussetzung**

  • der Musikpflege,
  • der Entwässerungsoptimierung Schönstatt und der damit verbundenen Pflastererneuerung im Schönstatt-Entree,
  • der Sanierung der Halle auf dem Friedhof.

2.**Weitere Maßnahmen**

  • Reduzierung des Ansatzes für die Kosten der Teilsanierung Tiefgarage Marienburg bis zur Klärung in einer Eigentümerversammlung.
  • Leasing einer Kehrmaschine für den Bauhof anstatt Kauf
  • Erhöhung der Hundesteuer für den ersten Hund von 72 € auf 80 €
  • Einstellung von 20.000 € für die Planung „Mehr Grün für Vallendar“, wie bereits 2023 einstimmig beschlossen.

Ein besonderer Dank gilt Herrn Hollerbach für die umfassende Ausarbeitung und Erklärung des Haushaltsplans.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.