Öffentliche Bekanntmachung 

Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz wird hiermit zur allgemeinen  Kenntnisnahme gegeben, dass am

Dienstag, dem 07.09.2021, um 18:00 Uhr 

in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar eine

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates 

der Stadt Vallendar stattfindet.

Tagesordnung 19:00 Uhr 

– öffentlich – 

TOP 1              Einwohnerfragestunde

TOP 2              Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

TOP 3              Ergänzungswahlen

TOP 4              Ergänzungswahlen

TOP 5              Ergänzungswahlen

TOP 6              Sachstand Stadtumbau Innenstadt West in Vallendar

TOP 7              Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördliche Lenzegasse“. Zustimmung  zur

Änderung des Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB vom 21.02.2021

TOP 8              Kauf eines neuen Kommunaltraktors für den Friedhof der Stadt Vallendar

TOP 9              Prüfanfrage B90/Die Grünen vom 19.10.2020:

Errichtung einer PV-Anlage auf der Stadt- und Kongresshalle

hier: Beauftragung der Fachplanerleistung

TOP 10            Deckschichterneuerung in der Düppelstraße, Vallendar

Vergabe der Asphaltbauarbeiten

TOP 11            Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2021;    hier: Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes für die Stadt

Vallendar

TOP 12            Antrag der SPD-Fraktion Vallendar vom 02.07.2021;    hier: Aufstellung von Ladestationen für Elektroautos

TOP 13            Einführung  von digitaler  Bezahlung von Parkgebühren „Handyparken“

TOP 14            Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

TOP 15            Nutzung der App „meinOrt“  – kostenpflichtige  Beauftragung

TOP 16            Spendenannahme gem. § 94 Abs. 3 GemO

TOP 17            Mitteilungen

TOP 18            Anfragen

– nicht öffentlich – 

TOP 3-5           Grundstücksangelegenheiten

TOP 6              Mitteilungen

TOP 7              Anfragen

Vallendar, 25.08.2021                                                                     Stadtbürgermeister W. Heitmann

Hinweis nach § 27 a VwVfG

Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse
www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO 

Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und  die Bekanntgabe der in
nicht öffentlicher Sitzung  gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu  (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Hinweis in Corona-Zeiten: 

r einen Mundschutz (FFP2-Maske) ist jedes Ratsmitglied und jeder Einwohner 
selbst verantwortlich. 

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-
Pandemie-Situation nur begrenzte Raumkapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung  gestellt werden. 

Die Besucher müssen ein Kontaktdatendokument ausfüllen. 

Einfache Zusammenfassung der Stadtratssitzung Vallendar 07.09.2021

Die Stadtratssitzung am 07.09.2021 wurde etwas verspätet vom Stadtbürgermeister Wolfgang Heitmann eröffnet. Die Tagesordnungspunkte entnehmen Sie bitte der beigefügten Vorlage.

TOP 1:            Es kamen keine Anfragen von Seiten der Einwohner

TOP 2:            Da Herr Reiner Rühmann sein Stadtratsmandat niedergelegt hat, wurde Frau Wilma Janzen als neues Mitglied des Stadtrates für die SPD verpflichtet. Wir bedanken uns bei Reiner Rühmann für seine großartige und bereichernde Mitarbeit und wünschen Frau Wilma Janzen viel Erfolg bei ihrer Arbeit im Stadtrat.

TOP 3:            Durch die neue Besetzung des Stadtrates mussten auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Hierbei wurde im Ausschuss für Technik und Umwelt Frau Christa Priebe als neues Mitglied gewählt (Vertreterin Rita Schemmer) und neuer Vertreter von Robert Steinebach wurde Dieter Necker.

Frau Wilma Janzen wurde jetzt auch als neue Vertreterin in den Hauptausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss und den Wirtschaftsförderungs- und Fremdenverkehrsausschuss gewählt.

TOP 4:            Als neues Mitglied in den Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales wurde Herr Peter Wahlers gewählt und als Vertreterin im Schulträger- und Kindergartenausschuss Frau Anja Gläser.

TOP 5:            Anstelle von Frau Erna Pisters (Bündnis90/Die Grünen) wurde Frau Carmen Bohlender in den Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales gewählt.

TOP 6:            Der Stadtrat nahm den aktuellen Sachstand zum Stadtumbau Innenstadt West zur Kenntnis. Dabei wurden nochmal detailliert die bereitgestellten Fördermittel des Landes erklärt und die verbleibenden Möglichkeiten aufgezeigt.

TOP 7:            Die SPD-Fraktion hat einstimmig mit einer Enthaltung

TOP 8:            Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt

TOP 9:             wurde von der Tagesordnung genommen

TOP 10:          Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt

TOP 11:          Der Ausbau und die Unterhaltung von Gewässern Dritter Ordnung ist Aufgabe der Verbandsgemeinde. Daher kam es hier zu keiner Abstimmung.

TOP 12:          Der Antrag der SPD-Fraktion wurde zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Den Antrag können Sie gerne auf unserer Homepage nachlesen.

TOP 13:          Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt. Durch die Möglichkeit, seine Parkgebühren per Smartphone zu bezahlen, kann das Parken bargeldlos und komfortabel einfach per APP bezahlt werden.

TOP 14:          wurde von der Tagesordnung genommen

TOP 15:          Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt. Die Kosten für die APP stehen, unserer Meinung, leider in keinem Verhältnis zum Nutzen.

TOP 16:          Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt.