Öffentliche Bekanntmachung
Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz wird hiermit zur allgemeinen Kenntnisnahme gegeben, dass am
Dienstag, dem 07.09.2021, um 18:00 Uhr
in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar eine
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
der Stadt Vallendar stattfindet.
Tagesordnung 19:00 Uhr
– öffentlich –
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
TOP 3 Ergänzungswahlen
TOP 4 Ergänzungswahlen
TOP 5 Ergänzungswahlen
TOP 6 Sachstand Stadtumbau Innenstadt West in Vallendar
TOP 7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördliche Lenzegasse“. Zustimmung zur
Änderung des Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB vom 21.02.2021
TOP 8 Kauf eines neuen Kommunaltraktors für den Friedhof der Stadt Vallendar
TOP 9 Prüfanfrage B90/Die Grünen vom 19.10.2020:
Errichtung einer PV-Anlage auf der Stadt- und Kongresshalle
hier: Beauftragung der Fachplanerleistung
TOP 10 Deckschichterneuerung in der Düppelstraße, Vallendar
Vergabe der Asphaltbauarbeiten
TOP 11 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2021; hier: Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes für die Stadt
Vallendar
TOP 12 Antrag der SPD-Fraktion Vallendar vom 02.07.2021; hier: Aufstellung von Ladestationen für Elektroautos
TOP 13 Einführung von digitaler Bezahlung von Parkgebühren „Handyparken“
TOP 14 Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen
TOP 15 Nutzung der App „meinOrt“ – kostenpflichtige Beauftragung
TOP 16 Spendenannahme gem. § 94 Abs. 3 GemO
TOP 17 Mitteilungen
TOP 18 Anfragen
– nicht öffentlich –
TOP 3-5 Grundstücksangelegenheiten
TOP 6 Mitteilungen
TOP 7 Anfragen
Vallendar, 25.08.2021 Stadtbürgermeister W. Heitmann
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse
www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in
nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis in Corona-Zeiten:
Für einen Mundschutz (FFP2-Maske) ist jedes Ratsmitglied und jeder Einwohner
selbst verantwortlich.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-
Pandemie-Situation nur begrenzte Raumkapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Die Besucher müssen ein Kontaktdatendokument ausfüllen.
Einfache Zusammenfassung der Stadtratssitzung Vallendar 07.09.2021
Die Stadtratssitzung am 07.09.2021 wurde etwas verspätet vom Stadtbürgermeister Wolfgang Heitmann eröffnet. Die Tagesordnungspunkte entnehmen Sie bitte der beigefügten Vorlage.
TOP 1: Es kamen keine Anfragen von Seiten der Einwohner
TOP 2: Da Herr Reiner Rühmann sein Stadtratsmandat niedergelegt hat, wurde Frau Wilma Janzen als neues Mitglied des Stadtrates für die SPD verpflichtet. Wir bedanken uns bei Reiner Rühmann für seine großartige und bereichernde Mitarbeit und wünschen Frau Wilma Janzen viel Erfolg bei ihrer Arbeit im Stadtrat.
TOP 3: Durch die neue Besetzung des Stadtrates mussten auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Hierbei wurde im Ausschuss für Technik und Umwelt Frau Christa Priebe als neues Mitglied gewählt (Vertreterin Rita Schemmer) und neuer Vertreter von Robert Steinebach wurde Dieter Necker.
Frau Wilma Janzen wurde jetzt auch als neue Vertreterin in den Hauptausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss und den Wirtschaftsförderungs- und Fremdenverkehrsausschuss gewählt.
TOP 4: Als neues Mitglied in den Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales wurde Herr Peter Wahlers gewählt und als Vertreterin im Schulträger- und Kindergartenausschuss Frau Anja Gläser.
TOP 5: Anstelle von Frau Erna Pisters (Bündnis90/Die Grünen) wurde Frau Carmen Bohlender in den Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales gewählt.
TOP 6: Der Stadtrat nahm den aktuellen Sachstand zum Stadtumbau Innenstadt West zur Kenntnis. Dabei wurden nochmal detailliert die bereitgestellten Fördermittel des Landes erklärt und die verbleibenden Möglichkeiten aufgezeigt.
TOP 7: Die SPD-Fraktion hat einstimmig mit einer Enthaltung
TOP 8: Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt
TOP 9: wurde von der Tagesordnung genommen
TOP 10: Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt
TOP 11: Der Ausbau und die Unterhaltung von Gewässern Dritter Ordnung ist Aufgabe der Verbandsgemeinde. Daher kam es hier zu keiner Abstimmung.
TOP 12: Der Antrag der SPD-Fraktion wurde zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Den Antrag können Sie gerne auf unserer Homepage nachlesen.
TOP 13: Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt. Durch die Möglichkeit, seine Parkgebühren per Smartphone zu bezahlen, kann das Parken bargeldlos und komfortabel einfach per APP bezahlt werden.
TOP 14: wurde von der Tagesordnung genommen
TOP 15: Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt. Die Kosten für die APP stehen, unserer Meinung, leider in keinem Verhältnis zum Nutzen.
TOP 16: Die SPD-Fraktion hat einstimmig für den Beschlussvorschlag gestimmt.
