Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 20.05.2020
20 Mai 2020
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar
Von 19:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses der VG
Str. Rathausplatz 13 - 56179 Vallendar
Web VG Vallendar
Am Dienstag, dem 20.05.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.
Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.
Tagesordnung
- öffentlich -
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3 Ergänzungswahlen
TOP 4 Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 5 Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 6 Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 7 Bebauungsplan "Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe": Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP 8 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Soziales Quartier Vallendar Nord"
TOP 9 Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach); Hier: Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 10 Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019
TOP 11 Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar
TOP 12 Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als "Schulstraße"
TOP 13 Vertrag Zuschuss kath. Kirche Ersatzneubau Kindertagesstätte Wildburg
TOP 14 Erweiterung KITA "Haus für Kinder" Vallendar Vergabe Außenspielgeräte
TOP 15 Mitteilungen
TOP 16 Anfragen
- nichtöffentlich -
TOP 1 Grundstücksangelegenheit;
TOP 2 Grundstücksangelegenheit;
TOP 3 Mitteilungen
TOP 4 Anfragen
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
