Schlagwortarchiv für: Stadtrat

Erfolgreiche konstituierende Sitzung des Stadtrats

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Vallendar. Am 02.07.2024 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats Vallendar statt, die den erfolgreichen Abschluss eines anstrengenden, aber fairen Wahlkampfs markierte. Die SPD Vallendar konnte ihre sieben Sitze im Stadtrat behaupten und stellt erneut mit Wolfgang Heitmann den Stadtbürgermeister, was als bedeutender Erfolg gewertet wird.
Ein besonderer Höhepunkt der Sitzung war die einstimmige Wahl von Andreas Wandow (SPD) zum Ersten Beigeordneten der Stadt. Diese Wahl wurde mit großer Freude und Zufriedenheit aufgenommen.
„Wir sind überglücklich, dass Andreas Wandow einstimmig als erster Beigeordneter gewählt wurde. Das zeigt das Vertrauen und die Unterstützung, die er von allen Seiten erhält,“ kommentierte der Fraktionsvorsitzende Dieter Necker.

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SPD Vallendar: Reaktion auf die Aussagen der CDU Vallendar

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In geschalteten Anzeigen und in Pressemitteilungen hat die CDU Vallendar erklärt, sie sei die einzige Partei im Stadtrat, die gegen die Erhöhung der Grundsteuer für den Haushalt 2023 gestimmt habe. Gleichzeitig spricht sie sich aktuell für den Neubau eines Spielplatzes am Rheinufer aus. Diese Position möchten wir als SPD Vallendar gerne kommentieren und unsere Perspektive darlegen:
Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion Vallendar, haben uns bewusst für die Erhöhung der Grundsteuer entschieden. Diese Maßnahme war damals notwendig, um sicherzustellen, dass unsere Stadt auch weiterhin wichtige freiwillige Leistungen anbieten kann. Dazu gehören unter anderem der Hort, die betreuende Grundschule, die Jugendarbeit und auch die Unterstützung der örtlichen Vereine. Ohne die Erhöhung der Grundsteuer wäre es nicht möglich gewesen, den Haushalt der Stadt Vallendar für das vergangene Jahr von der Aufsichtsbehörde genehmigt zu bekommen. Dies hätte zur Folge gehabt, dass für die Stadt Vallendar keine freiwilligen, sondern nur rechtlich verpflichtende oder zur Erfüllung unaufschiebbarer Aufgaben erforderliche Ausgaben möglich wären. Eine Situation, die wir unbedingt vermeiden wollten.

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SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung zum Areal „Alte Stadthalle“

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Die SPD-Fraktion im Stadtrat Vallendar begrüßt die Beschlüsse des Rats zur weiteren Nutzung des Grundstückes der alten Stadthalle nachdrücklich. Nach jahrelangen Diskussionen um die Zukunft der alten Stadthalle hatte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Weg frei gemacht für ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren.

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Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat zur Änderung der Hauptsatzung Übertragung / Aufzeichnung von Ratssitzungen

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Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Heitmann,

in der am Dienstag, 15. Februar 2022 stattfindenden Stadtratssitzung soll über die
Änderung der Hauptsatzung im Bezug auf Übertragung und Aufzeichnung von
Ratssitzungen ein Beschluss gefasst werden.

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Stadtratssitzung am 14.12.2021 in Vallendar

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Die Stadtratssitzung am 14.12.2021 fand coronabedingt in einer Onlinesitzung statt. Dazu muss gesagt werden, dass Onlinesitzungen für Ratssitzungen nur begrenzt von Vorteil sind, da Diskussionen und der Austausch von Meinungen schwer zu bewerkstelligen sind.

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Stadtratssitzung Vallendar 26.10.2021

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Ein wichtiger Punkt war direkt zu Anfang der Sitzung. Darin wurde Frau Anke Baldus als neues Ratsmitglied für die SPD-Fraktion verpflichtet. Sie folgt auf Herrn Özgür Öksüz, der sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hat.

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Stadtratssitzung Vallendar 07.09.2021

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Dienstag, dem 07.09.2021, um 18:00 Uhr in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfindet.

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SPD-Fraktion im Stadtrat von Vallendar 2019

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
2019 war für unsere Fraktion ein anstrengendes, aber erfolgreiches Jahr. Das Jahr war vor allem geprägt, von einem fairen und konstruktiven Wahlkampf für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Vallendar.
Die Bürgermeisterwahl kann durchaus als historisches Ereignis in Vallendar gesehen werden. Unser Kandidat Wolfgang Heitmann konnte schon im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen. Bei der darauffolgenden Stichwahl wurde er mit überwältigenden 62,13 % der Wählerstimmen zum ersten frei gewählten SPD-Bürgermeister der Stadt Vallendar gewählt. Ein Ereignis, auf das wir zu Recht stolz sein können, spiegelt es doch die gute und erfolgreiche Arbeit der SPD Fraktion und des SPD Ortsverein wider.

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Kommunalwahl am 26.05.2019: Die Kandidatenliste für den Stadtrat der SPD steht!

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Eine ausgeglichene Liste haben die Vallendarer Sozialdemokraten bei ihrer Jahreshauptversammlung am 28.11.2018 in der Seniorenresidenz Humboldthöhe aufgestellt. Der Jahreshauptversammlung gingen intensive Gespräche…

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Gratulation an die Jugendfeuerwehr!

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Die Vorstandsmitglieder Bernd Schemmer und Robert Steinebach

Gratulation an die Jugendfeuerwehr!

Die Jugendfeuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar feierte auf dem Burgplatz ihren 25. Geburtstag und die Verbandsgemeinde-SPD war gerne zu Gast.

Hier zeigten die Kameradinnen und Kameraden der Jugendfeuerwehr ihr Können, und es gab viel Spannendes zu entdecken. Die Vorstandsmitglieder Robert Steinebach und Bernd Schemmer sowie der Chef der Feuerwehr, Bürgermeister Fred Pretz, besuchten das Fest. „Schon für die Kleinsten ist in der Bambini-Feuerwehr Gelegenheit, sich den vielfältigen Aufgaben der Feuerwehr mit Spass zu nähern, um später „richtiger“ Feuerwehrmann oder auch –frau zu werden“ stellte Robert Steinebach fest.

Bei einem Rundgang konnten auch die aktuell ausgestellten Fahrzeuge mit ihrer Ausrüstung begutachtet werden. Nach Beschluss des Verbandsgemeinderates wird es zukünftig für jeden Löschzug in der Verbandsgemeinde einen Mannschaftstransportwagen geben. „Damit haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass die über 30 engagierten Jugendlichen und deren ehrenamtliche Betreuer ihre erfolgreiche Arbeit weiter bestens fortsetzen können“ freute sich der Vorsitzende der VG-SPD, Bernd Schemmer. „Denn wir sprechen nicht nur vom Ehrenamt, wir unterstützen es auch im Rahmen unserer Möglichkeiten“.

Mit unserer vorbildlichen Jugendfeuerwehr wird auch zukünftig die Einsatzfähigkeit unserer Freiwilligen Feuerwehr gesichert, war man sich mit Bürgermeister Fred Pretz einig. Interessante Gespräche mit Wehrführung und den Feuerwehrkameradinnen und –kameraden schlossen den Besuch ab.

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Stadtratssitzung Stadt Vallendar

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Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 20.05.2020

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Am Dienstag, dem 20.05.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 5           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 6           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 7           Bebauungsplan „Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe“: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP 8           Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Soziales Quartier Vallendar Nord“
TOP 9           Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach); Hier: Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 10         Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019
TOP 11           Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar
TOP 12          Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 13          Vertrag Zuschuss kath. Kirche Ersatzneubau Kindertagesstätte Wildburg
TOP 14          Erweiterung KITA „Haus für Kinder“ Vallendar Vergabe Außenspielgeräte
TOP 15          Mitteilungen
TOP 16          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Grundstücksangelegenheit;     
TOP 2        Grundstücksangelegenheit;    
TOP 3         Mitteilungen     
TOP 4        Anfragen   

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 03.03.2020

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Am Dienstag, dem 03.03.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Vallendar zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters und den ihn vertretenden Beigeordneten
TOP 5           5. Änderung des Bebauungsplans „Auf der Insel/Unterm Goessel“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
                       sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 6           5. Änderung des Bebauungsplans „Gartenstadt“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss
                       zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 7           Vergabe einer externen Unterstützung zur Beauftragung von Architekten- und TGA-Leistungen beim Bauvorhaben „Grundschule Vallendar“
TOP 8           Erstellung eines Straßenkatasters und Bewertung ihres Zustandes in der Stadt Vallendar
TOP 9           Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 10         Betrieb einer Polleranlage in der Hellenstraße/Heerstraße Vallendar – Änderung der Zeiten für Anlieferverkehr
TOP 11           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 04.09.2019; „Wald-Zukunfts-Vertrag“ für Firmen und Privatpersonen
TOP 12          Bauantrag auf Errichtung eines Stabgitterzauns um Quellfassungen am Wasserwerk „Feisternacht“ auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar,
                       Flur 3, Flurstücke 58, 59, 7/6
TOP 13          Bauvoranfrage auf Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses; hier: abweichende Dachneigung, auf dem Grundstück Gemarkung Mallendar,
                       Flur 5, Flurstück 85/3 (Urbarer Straße 19)
TOP 14          Stadtentwicklungskonzept
TOP 14          Wochenmarkt Stadt Vallendar
TOP 14          Mitteilungen
TOP 14          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen     
TOP 2         Anfragen          

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 28.01.2020

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Am Dienstag, dem 28.01.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Betriebsführung Stadt- und Kongresshalle Vallendar GmbH 2020 Vorlage: Stadt/2019/0192
TOP 3           Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: Stadt/2020/0003
TOP 4           Evangelische Kindertagesstätte – Abschluss eines Vertrages hinsichtlich möglicher Zuschussrückzahlung Vorlage: Stadt/2020/0005
TOP 5           Städtischer Blumenschmuckwettbewerb Änderung der Wettbewerbskriterien Vorlage: Stadt/2020/0006
TOP 6           Ausweitung von städtischen Grünflächen mit insektenfreundlichen Stauden sowie Wildblumenwiesen Vorlage: Stadt/2020/0008
TOP 7           Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 (4) LBauO Vorlage: Stadt/2020/0011
TOP 8           Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2019 auf Ausweisung bezahlbaren Wohnraums Vorlage: Stadt/2020/0001
TOP 9           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019 auf Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen
                       Vorlage: Stadt/2020/0015
TOP 10         Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019; Maßnahmen zur Pflege und gestalterischen Aufwertung des Marienburg-Parks
                       Vorlage: Stadt/2020/0014
TOP 11           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019 über die Anpassung (Kürzung) der Aufwandsentschädigung für die
                       Beiratsmitglieder der Stadt- und Kongresshallen GmbH Vorlage: Stadt/2020/0002
TOP 12          Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 08.01.2020; Vergabe der Namensrechte für das städtische Stadion Vorlage: Stadt/2020/0018
TOP 13           Mitteilungen
TOP 14           Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen     
TOP 2         Anfragen          

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.