Beiträge

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
2019 war für unsere Fraktion ein anstrengendes, aber erfolgreiches Jahr. Das Jahr war vor allem geprägt, von einem fairen und konstruktiven Wahlkampf für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Vallendar.
Die Bürgermeisterwahl kann durchaus als historisches Ereignis in Vallendar gesehen werden. Unser Kandidat Wolfgang Heitmann konnte schon im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen. Bei der darauffolgenden Stichwahl wurde er mit überwältigenden 62,13 % der Wählerstimmen zum ersten frei gewählten SPD-Bürgermeister der Stadt Vallendar gewählt. Ein Ereignis, auf das wir zu Recht stolz sein können, spiegelt es doch die gute und erfolgreiche Arbeit der SPD Fraktion und des SPD Ortsverein wider.

Eine ausgeglichene Liste haben die Vallendarer Sozialdemokraten bei ihrer Jahreshauptversammlung am 28.11.2018 in der Seniorenresidenz Humboldthöhe aufgestellt. Der Jahreshauptversammlung gingen intensive Gespräche…

Die Vorstandsmitglieder Bernd Schemmer und Robert Steinebach

Gratulation an die Jugendfeuerwehr!

Die Jugendfeuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar feierte auf dem Burgplatz ihren 25. Geburtstag und die Verbandsgemeinde-SPD war gerne zu Gast.

Hier zeigten die Kameradinnen und Kameraden der Jugendfeuerwehr ihr Können, und es gab viel Spannendes zu entdecken. Die Vorstandsmitglieder Robert Steinebach und Bernd Schemmer sowie der Chef der Feuerwehr, Bürgermeister Fred Pretz, besuchten das Fest. „Schon für die Kleinsten ist in der Bambini-Feuerwehr Gelegenheit, sich den vielfältigen Aufgaben der Feuerwehr mit Spass zu nähern, um später „richtiger“ Feuerwehrmann oder auch –frau zu werden“ stellte Robert Steinebach fest.

Bei einem Rundgang konnten auch die aktuell ausgestellten Fahrzeuge mit ihrer Ausrüstung begutachtet werden. Nach Beschluss des Verbandsgemeinderates wird es zukünftig für jeden Löschzug in der Verbandsgemeinde einen Mannschaftstransportwagen geben. „Damit haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass die über 30 engagierten Jugendlichen und deren ehrenamtliche Betreuer ihre erfolgreiche Arbeit weiter bestens fortsetzen können“ freute sich der Vorsitzende der VG-SPD, Bernd Schemmer. „Denn wir sprechen nicht nur vom Ehrenamt, wir unterstützen es auch im Rahmen unserer Möglichkeiten“.

Mit unserer vorbildlichen Jugendfeuerwehr wird auch zukünftig die Einsatzfähigkeit unserer Freiwilligen Feuerwehr gesichert, war man sich mit Bürgermeister Fred Pretz einig. Interessante Gespräche mit Wehrführung und den Feuerwehrkameradinnen und –kameraden schlossen den Besuch ab.

Fraktion_Stadtrat_WHU

Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit dem neuen Rektor der WHU, Prof. Dr. Markus Rudolf, im historischen Goethezimmer der Marienburg

Gegenstand des Gesprächs waren neben dem näheren Kennenlernen die teilweise irritierenden Pressemeldungen der letzten Zeit in Bezug auf den Bau der neuen Stadt-/Kongresshalle sowie die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte. Prof. Dr. Markus Rudolf betonte, dass die WHU den Bau der neuen Stadt- /Kongresshalle begrüße. Hierbei handelt es sich dabei allein um ein Vorhaben der Stadt Vallendar. Seinerzeit habe die Hochschule in der Befragung nach den von ihr durchgeführten Veranstaltungen klare Angaben gemacht. Dazu stehe sie auch heute unverändert. Nach Fertigstellung der Halle werde sie daher auch, wie damals angegeben, ihre Veranstaltungen wenn immer möglich dort durchführen. Allerdings werde sie keinen Nutzungsvertrag mit der Stadt abschließen; dies sei auch niemals in irgendeiner Weise Gegenstand von Gesprächen im Vorfeld gewesen.

Was den Ankauf des jetzigen Kitageländes Marienburg an die WHU angeht, sagte Prof. Dr. Markus Rudolf, dass die Hochschule derzeit vollauf damit beschäftigt sei, die neuen Hochschulgebäude an der Stelle des ehemaligen Pfarrheims zu errichten. Die Philosophie der WHU sei es, alles nur im klaren Einvernehmen mit allen jeweils betroffenen Einrichtungen in Vallendar umzusetzen.

In diesem Zusammenhang erinnerten die SPD-Ratsmitglieder an den seinerzeit vom Stadtrat einmütig gefassten Beschluss, das Gelände der Kita Marienburg als Potenzialfläche im Stadtentwicklungsplan für die WHU auszuweisen.

Prof. Dr. Markus Rudolf hob hervor, dass derzeit ein Ankauf dieses Geländes nicht erwogen werde.

Foto v.li.n.re.: Dr. Christa Weichert, Rita Schemmer, Wolfgang Heitmann, Natascha Bayer, Dieter Klöckner, Christa Priebe, Thomas Muth und Peter Stäblein

Bei der Kommunalwahl 2014 ist die Vallendarer SPD mit einer voll quotierten und alternierenden Bewerberliste von 12 Männern und 12 Frauen angetreten. Die Wählerinnen und Wähler haben dem mit ihrem Votum Rechnung getragen und so gehören der achtköpfigen neuen Stadtratsfraktion je vier Männer und Frauen an. In der konstituierenden Stadtratssitzung am 24. Juni 2014 wurde Dr. Alfred Löhning einstimmig zum weiteren (zweiten) Beigeordneten der Stadt Vallendar gewählt. Somit ist die SPD erstmals seit Jahrzehnten wieder mit einem Beigeordneten in der Stadtspitze vertreten. Nach seiner erfolgten Vereidigung legte Dr. Alfred Löhning sein Ratsmandat nieder, um seiner Nachrückerin auf der SPD-Liste den Einzug in den Stadtrat zu ermöglichen.

Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten war auf Einladung der örtlichen SPD-Stadtratsfraktion zu Gast in Vallendar. Fraktionsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, konnte im „Alten Haus Auf’m Nippes“ zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen, die der Einladung gefolgt waren. Achim Hütten gab seiner Freude Ausdruck, nach dem Neujahrsempfang der SPD nun schon zum zweiten Male in Vallendar sprechen zu können. Dabei lag ihm besonders am Herzen, so Achim Hütten, Peter Stäblein bei seiner Kandidatur für das Amt des Stadtbürgermeisters zu unterstützen. Er kenne ihn als einen engagierten und dynamischen Mann, der sich mit viel Tatkraft für seine Stadt einsetzt.

Achim Hütten zeigte an einigen Beispielen aus Andernach auf, wie manchmal visionär anmutenden  Vorhaben und Projekten mit Skepsis oder gar Ablehnung aus einigen Bevölkerungskreisen begegnet wurde, denen aber nach deren Umsetzung später Anerkennung erwachsen war. Dabei erwähnte er als gelungenes Beispiel die „Essbare Stadt“, die inzwischen zu einem Markenzeichen Andernachs geworden ist und zahlreiche Auszeichnungen, zuletzt den Lenne-Preis der „Grünen Woche“ erhalten hat. Bei allen Entscheidungen müsse man, so Achim Hütten, seine Vorstellungen und Pläne mit Überzeugungsarbeit verfolgen und dabei stets die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen.

In der anschließenden sehr lebhaften Diskussion wurden von Achim Hütten, Peter Stäblein sowie den anwesenden Ratsmitgliedern zahlreiche Fragen erörtert. Dabei konnten etliche Sachverhalte geklärt werden, die politische Entscheidungen der letzten Zeit betrafen.

Zu einem Informationsbesuch waren Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion im Seniorenheim St. Josef:

Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein, Fraktionsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, und Ratsmitglied Dagmar Meder trafen sich mit der Leiterin der Einrichtung, Frau Rita Berens, sowie den Beiratsmitgliedern Maria Kruck, Luise Deurer und Erich Weisbrod.

Zum Seniorenheim St. Josef haben viele Vallendarer eine ganz besondere Beziehung, befand sich hier doch über viele Jahrzehnte das örtliche Krankenhaus. Ein Großteil der „Vallerer“ hat hier das Licht der Welt erblickt, so auch Peter Stäblein und Dagmar Meder, während Dieter Klöckner noch zu Hause geboren wurde

 

 

 

Heute gehört das Haus zu den drei Senioreneinrichtungen unserer Stadt. 61 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreuen die 95 Frauen und Männer in St. Josef. Bei Kaffee und Kuchen, die liebevoll vom Haus vorbereitet waren, besprach man in familiärer Runde die Situation vor Ort und nahm sich auch reichlich Zeit für die Anliegen der Einrichtung und ihrer Bewohner. Dabei äußerten alle ihre Zufriedenheit über das Leben in „ihrem Heim“. Besonders wurde das Freizeitangebot hervorgehoben und die freundliche Atmosphäre zwischen dem Mitarbeiterteam und den derzeit 95 Bewohnern.

Man verhehlte allerdings auch nicht, dass die Berichterstattung der letzten Wochen große Beunruhigung unter den Bewohnern ausgelöst hat in Bezug auf geplante Maßnahmen ihr Haus betreffend. Hier hätte man sich mehr Aufklärung gewünscht. Mit neuen Eindrücken nach dem offenen Gespräch sagte Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein seinen regelmäßigen Kontakt zum Seniorenheim zu.

Bildtext: v.li. n. re.
Geschäftsführer der Marienhaus Senioreneinrichtungen GmbH Herr Bernd Wienczierz, Dr. Alfred Löhning, Wolfgang Heitmann, Thomas Muth, Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein, Schwester M. Basina Kloos, SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, Projektleiter “Neue Wohnformen im Alter für Vallendar“ Herr Dr. Uwe Lautz, Christa Priebe und Dr. Christa Weichert

Ein Schwerpunkt der Politik sowohl auf Bundes- und Landesebene als auch in den Kommunen sind die Folgen des demografischen Wandels. Dazu gehören auch neue Wohn- und Betreuungsformen für die Seniorinnen und Senioren in einer immer älter werdenden Gesellschaft.

Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung allgemein und speziell in Vallendar arbeitet die Marienhaus Stiftung und Hildegard Stiftung an innovativen Konzepten für neue Wohn- und Betreuungsformen im Alter mit Möglichkeiten einer engen Vernetzung und Kooperation mit den Kommunen. Neue Wohn- und Betreuungsformen im Alter umfassen unter anderem die Integration verschiedener sozialer Dienstleistungen sowie Versorgungs- und Freizeitangebote für alte aber auch junge Menschen. Darüber hinaus werden mögliche Perspektiven des Zusammenbringens der Generationen in einem sog. “Quartier“ diskutiert (z. b. Altenhilfeeinrichtung in regionaler Nähe zu einem Kindergarten.

Zur Erörterung dieses Grundsatzthemas und getragen von dem Wunsch nach Informationen aus erster Hand trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion in der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar mit den Vertretern der Marienhaus-Stiftung.

Die Vorsitzende der Marienhaus Stiftung und stellv. Vorsitzende der Hildegard Stiftung Schw. M. Basina Kloos, der Geschäftsführer der Marienhaus Senioreneinrichtungen GmbH Herr Bernd Wienczierz sowie der Projektleiter “Neue Wohnformen im Alter für Vallendar“ Herr Dr. Uwe Lautz, stellten den Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion von Vallendar ihre Überlegungen und Gedanken für mögliche Wohn- und Betreuungsformen im Alter für den Standort Vallendar vor. Die Hildegard Stiftung als Gesellschafterin der Cusanus Trägergesellschaft Trier mbH betreibt am Standort Vallendar das Seniorenheim St. Josef mit derzeit 115 Bewohnerplätzen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, und Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein betonten die Bedeutung der demografischen Entwicklung für Vallendar und die Auswirkungen auf sämtliche Bereiche der Gesellschaft. Bei allen politischen Entscheidungen müssen diese Fragen Berücksichtigung finden. Ziel in Vallendar muss es zudem sein, zusätzlichen Wohnraum für ältere Menschen im Stadtzentrum zu ermöglichen; dem fühlt sich die Vallendarer SPD verpflichtet.

Foto:
Dieter Klöckner, MdL, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion und Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein starten mit einem kompetenten Team in den Kommunalwahlkampf

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung bestimmte der SPD-Ortsverein Vallendar seine Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl zum Stadtrat. Vorsitzender Dieter Klöckner, MdL, zeigte sich erfreut über die sehr ausgewogene Liste in Bezug auf Beruf und Alter der Kandidat(inn)en. Besonders hervorzuheben ist dabei der gleichmäßige Anteil von Frauen und Männern: voll alternierend stellen sich je 12 Bewerberinnen und Bewerber dem Votum der Wählerinnen und Wähler. Das Durchschnittsalter beträgt 50,1 Jahre (von 19 bis 75). Genau ein Drittel der Kanditat(inn)en ist selbständig bzw. freiberuflich tätig.

Die Liste wird angeführt von Peter Stäblein (50 Jahre), dem Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters. Mit ihm hat die SPD Vallendar einen, mit seiner Heimatstadt tief verwurzelten Mann aufgestellt, der hier geboren wurde und eng mit Vallendar und seinen Menschen vertraut ist. Beruflich ist Peter Stäblein seit 2001 als Technischer Leiter in der Philosophisch-Theologischen-Hochschule der Pallottiner in Vallendar angestellt. Er ist verheiratet und Vater von zwei inzwischen erwachsenen Kindern. Seit fünf Jahren gehört er dem Stadtrat an. Peter Stäblein ist Mitglied im Ausschuss für Technik und Umwelt, dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Bauausschuss neuen Stadt-und Kongresshalle. Seit 2007 war er bereits im Ausschuss für Soziales, Kultur Jugend und Sport ehrenamtlich tätig.

Auch außerhalb der Politik ist er seit fast 35 Jahren aktiv im Vereinsleben der Stadt engagiert, so beispielsweise seit dreißig Jahren im Vorstand, davon mehr als zehn Jahre als Vorsitzender einer der größten Vallendarer Vereine. Ehrenamtlich tätig ist er auch als stellvertretender Vorsitzender des örtlichen Vereinsrings, der Dachorganisation von rund dreißig Vereinen und Verbänden. „Mit Peter Stäblein haben wir einen qualifizierten, bürgernahen und bodenständigen Mann für diese Aufgabe an der Spitze“, so Vorsitzender Dieter Klöckner, MdL.

In einer kurzen Rede dankte Peter Stäblein den Anwesenden für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und zeigte seine Schwerpunkte für die künftige Arbeit als Stadtbürgermeister auf. „Unsere Stadt hat viele Potenziale, die es endlich zu nutzen gilt. Ich möchte alle Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Vereine und Verbände, die religiösen Gemeinschaften sowie die vielfältigen Institutionen und Einrichtungen unserer Stadt verbinden- zum Wohle aller! Mit meinen fünfzig Lebensjahren fühle ich mich im besten Alter, das Amt des Stadtbürgermeisters für mehrere Legislaturperioden zu begleiten. Ich möchte Vallendar voranbringen und etwas bewegen“, schloss er seine Ausführungen.

Auf den 24 Plätzen der SPD-Liste stehen: 1. Peter Stäblein, 2. Dr. Christa Weichert, 3. Dieter Klöckner, 4. Christa Priebe, 5. Thomas Muth, 6. Rita Schemmer, 7. Wolfgang Heitmann, 8. Natascha Bayer, 9. Robert Steinebach, 10. Aytül Öksüz, 11. Mark Mosen, 12. Gisela Sosoe, 13. Dieter Necker, 14. Jutta Hofmann, 15. Dr. Alfred Löhning, 16. Laura Krämer, 17. Hidayet Bicer, 18. Inge Schneider, 19. Oliver Ferrari, 20. Jutta Keller, 21. Ulrich von Hammé, 22. Wilma Janzen, 23. Merlin Busse, 24. Dagmar Meder.

Bildtext: v.li.n.re.
Prof. Dr. Klaus Brockhoff, Dr. Christa Weichert, Wolfgang Heitmann, Prof. Dr. Michael Frenkel, Dieter Klöckner, MdL, Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein, Christa Priebe, Thomas Muth und Dr. Alfred Löhning trafen sich zu einem Meinungsaustausch in der Wissenschaftlichen Hochschule für Unternehmensführung (WHU)

Die weitere Entwicklung der Wissenschaftlichen Hochschule für Unternehmensführung (WHU) und die Zukunftspläne sowie allgemeine Fragen waren Gegenstand eines Meinungsaustausches, zu dem sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit Rektor Prof. Dr. Michael Frenkel und dem Vertreter der Stiftung, Prof. Dr. Klaus Brockhoff, im historischen Goethezimmer der Hochschule trafen. Bei der Gelegenheit stellte sich Peter Stäblein als Kandidat der SPD für das Amt des Stadtbürgermeisters vor.

Die beiden Vertreter der WHU zeigten rückblickend noch einmal die bisher getätigten Investitionen in Vallendar seitens ihrer Hochschule auf. Innerhalb von drei Jahren wurden für 22 Mio € neue Hochschulgebäude errichtet. Damit habe die WHU ihren Teil des Vertrages, der mit den beiden Hochschulen, der Stadt- und Verbandsgemeinde sowie dem Land Rheinland-Pfalz geschlossen wurde, voll erfüllt. Mit Ungeduld warte die WHU nun auf die vertraglich zugesagte Errichtung der neuen Stadt- und Kongresshalle durch die Stadt Vallendar. Dabei war den beiden WHU-Vertretern die rechtlich schwierige und an zahlreiche Auflagen gebundene Situation bei öffentlichen Bauvorhaben durchaus bewusst.
Alle Gesprächsteilnehmer waren sich einig in der besonderen Bedeutung der WHU für die Entwicklung von Vallendar. Dabei müsse, so Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein, ein Konsens hergestellt werden zwischen den Interessen der WHU und denen der Bevölkerung in der Innenstadt. Rektor Prof. Dr. Michael Frenkel betonte in diesem Zusammenhang das ausdrückliche Bemühen der WHU, nur im gegenseitigen Einvernehmen Vorhaben zu verwirklichen. Prof. Dr. Klaus Brockhoff hob hervor, dass die WHU in Vallendar willkommen sein möchte. Ihr Bestreben sei es, sich für eine gute Entwicklung und Förderung von Stadt und Region einzusetzen.
Derzeit laufen die Planungen für den Neu- bzw. Umbau des katholischen Pfarrheims zu Einrichtungen der Hochschule. Den beiden Professoren Frenkel und Brockhoff ist besonders wichtig darauf hinzuweisen, dass vonseiten der WHU keinerlei Druck ausgeübt wird in Bezug auf einen Erwerb der KiTa Marienburg. Vielmehr sei es ein Anliegen der katholischen Kirchengemeinde, dieses Gelände zu verkaufen.
Für den SPD-Stadtratsvorsitzenden Dieter Klöckner, MdL, steht die Stadt in der Verpflichtung, den geschlossenen Vertrag zu erfüllen. Dabei schadeten Halbherzigkeiten dem Ansehen der politisch Verantwortlichen.
Sowohl die Mitglieder der Stadtratsfraktion als auch die Vertreter der WHU betonten ihre Bereitschaft zur Fortsetzung des Dialogs

Veranstaltungen

Am Dienstag, dem 20.05.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 5           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 6           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 7           Bebauungsplan „Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe“: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP 8           Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Soziales Quartier Vallendar Nord“
TOP 9           Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach); Hier: Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 10         Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019
TOP 11           Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar
TOP 12          Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 13          Vertrag Zuschuss kath. Kirche Ersatzneubau Kindertagesstätte Wildburg
TOP 14          Erweiterung KITA „Haus für Kinder“ Vallendar Vergabe Außenspielgeräte
TOP 15          Mitteilungen
TOP 16          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Grundstücksangelegenheit;     
TOP 2        Grundstücksangelegenheit;    
TOP 3         Mitteilungen     
TOP 4        Anfragen   

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Am Dienstag, dem 03.03.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Vallendar zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters und den ihn vertretenden Beigeordneten
TOP 5           5. Änderung des Bebauungsplans „Auf der Insel/Unterm Goessel“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
                       sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 6           5. Änderung des Bebauungsplans „Gartenstadt“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss
                       zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 7           Vergabe einer externen Unterstützung zur Beauftragung von Architekten- und TGA-Leistungen beim Bauvorhaben „Grundschule Vallendar“
TOP 8           Erstellung eines Straßenkatasters und Bewertung ihres Zustandes in der Stadt Vallendar
TOP 9           Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 10         Betrieb einer Polleranlage in der Hellenstraße/Heerstraße Vallendar – Änderung der Zeiten für Anlieferverkehr
TOP 11           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 04.09.2019; „Wald-Zukunfts-Vertrag“ für Firmen und Privatpersonen
TOP 12          Bauantrag auf Errichtung eines Stabgitterzauns um Quellfassungen am Wasserwerk „Feisternacht“ auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar,
                       Flur 3, Flurstücke 58, 59, 7/6
TOP 13          Bauvoranfrage auf Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses; hier: abweichende Dachneigung, auf dem Grundstück Gemarkung Mallendar,
                       Flur 5, Flurstück 85/3 (Urbarer Straße 19)
TOP 14          Stadtentwicklungskonzept
TOP 14          Wochenmarkt Stadt Vallendar
TOP 14          Mitteilungen
TOP 14          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen     
TOP 2         Anfragen          

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Am Dienstag, dem 28.01.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Betriebsführung Stadt- und Kongresshalle Vallendar GmbH 2020 Vorlage: Stadt/2019/0192
TOP 3           Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: Stadt/2020/0003
TOP 4           Evangelische Kindertagesstätte – Abschluss eines Vertrages hinsichtlich möglicher Zuschussrückzahlung Vorlage: Stadt/2020/0005
TOP 5           Städtischer Blumenschmuckwettbewerb Änderung der Wettbewerbskriterien Vorlage: Stadt/2020/0006
TOP 6           Ausweitung von städtischen Grünflächen mit insektenfreundlichen Stauden sowie Wildblumenwiesen Vorlage: Stadt/2020/0008
TOP 7           Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 (4) LBauO Vorlage: Stadt/2020/0011
TOP 8           Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2019 auf Ausweisung bezahlbaren Wohnraums Vorlage: Stadt/2020/0001
TOP 9           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019 auf Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen
                       Vorlage: Stadt/2020/0015
TOP 10         Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019; Maßnahmen zur Pflege und gestalterischen Aufwertung des Marienburg-Parks
                       Vorlage: Stadt/2020/0014
TOP 11           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019 über die Anpassung (Kürzung) der Aufwandsentschädigung für die
                       Beiratsmitglieder der Stadt- und Kongresshallen GmbH Vorlage: Stadt/2020/0002
TOP 12          Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 08.01.2020; Vergabe der Namensrechte für das städtische Stadion Vorlage: Stadt/2020/0018
TOP 13           Mitteilungen
TOP 14           Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen     
TOP 2         Anfragen          

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.