Stadtratssitzung Stadt Vallendar

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Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 20.05.2020

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Am Dienstag, dem 20.05.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 5           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 6           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 7           Bebauungsplan „Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe“: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP 8           Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Soziales Quartier Vallendar Nord“
TOP 9           Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach); Hier: Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 10         Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019
TOP 11           Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar
TOP 12          Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 13          Vertrag Zuschuss kath. Kirche Ersatzneubau Kindertagesstätte Wildburg
TOP 14          Erweiterung KITA „Haus für Kinder“ Vallendar Vergabe Außenspielgeräte
TOP 15          Mitteilungen
TOP 16          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Grundstücksangelegenheit;     
TOP 2        Grundstücksangelegenheit;    
TOP 3         Mitteilungen     
TOP 4        Anfragen   

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für Technik und Umwelt der Stadt Vallendar 17.03.2020

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Am Dienstag, dem 17.03.2020, um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt und des Hauptausschusses der Stadt Vallendar

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1       Anbau Kita Höhrer Straße; hier: Farbauswahl für Container-Verbindungsgang

TOP 2      Ersatzneubau Kindergarten Wildburg, Vallendar Hier: Vergabe der Rohbauarbeiten

TOP 3      Neuer Parkplatz B 42 / Heerstraße in Vallendar hier: Auftragsvergabe für die Bauleistungen

TOP 4      Maßnahmen zur Pflege und gestalterischen Aufwertung des Marienburg-Parks

TOP 5      Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019

TOP 6      WLAN-Hotspots im Stadtgebiet Vallendar – hier: Antrag der SPD Stadtratsfraktion Vallendar

TOP 7       Mitteilungen

TOP 8       Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1       Mitteilungen

TOP 2       Anfragen

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt der Stadt Vallendar 17.03.2020

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Am Dienstag, dem 17.03.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik udn Umwelt der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1      Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VG Vallendar; hier: Beteiligung der Stadt Vallendar im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

TOP 2      Bebauungsplan „Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe“: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB

TOP 3      Friedhofsentwicklungskonzept Stadt Vallendar

TOP 4      Antrag auf Stellplatzablöse gem. der Satzung über die Ablösung v. Stellplatzverpflichtungen v. 22.01.13 i.V.m. 1. Änderung vom 28.01.2020 zum Bauantrag Erweiterung/Aufstockung des vorh. Gastraumes auf dem Grundstück Gemark. Vallendar, Flur 22, Flurstück 133/3 (Rheinufer 6)

TOP 5      2. Nachtrag zu Baugenehmigung (Neubau eines Mehrfamilienhaus mit Ladenlokal im EG) auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar, Flur 24, Flurstück 27/1 (Hellenstraße 29-31), hier: Brandwand Balkonanlage

TOP 6       NOCHMAL: Bauvoranfrage bzgl. Neubau eines viergeschossigen Wohngebäudes mit 8 Wohneinheiten auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar, Flur 22, Flurstück 136/23, 136/54 (Rheinstraße 52)

TOP 7      Bauvoranfrage auf Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar, Flur 30 Flurstück 233/78 (Vor dem Wüstenhof 15); hier: Ausnahme von der Veränderungssperre nach § 14 (2) BauGB

TOP 8    Bauantrag auf Nutzungsänderung Abstellraum in Wohnen und Erweiterung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar, Flur 26, Flurstück 63/3 (Schulstraße 3)

TOP 9      Bauantrag auf Erweiterung von Stellplätzen auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar, Flur 28, Flurstück 104/80 (Ringstraße 15, 15A), hier: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre, Befreiungsantrag auf Überschreitung der Baugrenze

TOP 10       Mitteilungen

TOP 11       Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1       Mitteilungen

TOP 2       Anfragen

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar 17.03.2020

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Am Dienstag, dem 17.03.2020, um 20:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1      Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar

TOP 2       Mitteilungen

TOP 3       Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1       Mitteilungen

TOP 2       Anfragen

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Bürgergespräch – Innenstadt im Fokus – Stadt und Kongresshalle Vallendar – 01.07.2020 um 19:00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

hiermit laden wir Sie zum Bürgergespräch „Innenstadt im Fokus“ in der Stadt und Kongresshalle Vallendar ein. Es erwartet Sie eine angenehme Atmosphäre in geselliger Runde mit interessanten Themen rund um den Mallendarer Berg.

Ihr SPD Ortsverein

Bürgergespräch – Mallendar im Fokus – Alte Schule Mallendar (Backes) – 27.05.2020 um 19:00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

hiermit laden wir Sie zum Bürgergespräch „Mallendar im Fokus“ in der Alten Schule Mallendar (Backes) ein. Es erwartet Sie eine angenehme Atmosphäre in geselliger Runde mit interessanten Themen rund um Mallendar.

Ihr SPD Ortsverein

Bürgergespräch – Mallendarer Berg im Fokus – Evangelisches Gemeindezentrum – 22.04.2020 um 19:00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

hiermit laden wir Sie zum Bürgergespräch „Mallendarer Berg im Fokus“ im Evangelischen Gemeindezentrum ein. Es erwartet Sie eine angenehme Atmosphäre in geselliger Runde mit interessanten Themen rund um den Mallendarer Berg.

Ihr SPD Ortsverein

Bürgergespräch – Gumschlag im Fokus – Weingut Udo Wenz – 18.03.2020 um 19:00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

hiermit laden wir Sie zum Bürgergespräch „Gumschlag im Fokus“ im Weingut Udo Wenz ein. Es erwartet Sie eine angenehme Atmosphäre in geselliger Runde mit interessanten Themen rund um den Gumschlag.

Ihr SPD Ortsverein

Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 03.03.2020

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Am Dienstag, dem 03.03.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Vallendar zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters und den ihn vertretenden Beigeordneten
TOP 5           5. Änderung des Bebauungsplans „Auf der Insel/Unterm Goessel“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
                       sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 6           5. Änderung des Bebauungsplans „Gartenstadt“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss
                       zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 7           Vergabe einer externen Unterstützung zur Beauftragung von Architekten- und TGA-Leistungen beim Bauvorhaben „Grundschule Vallendar“
TOP 8           Erstellung eines Straßenkatasters und Bewertung ihres Zustandes in der Stadt Vallendar
TOP 9           Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 10         Betrieb einer Polleranlage in der Hellenstraße/Heerstraße Vallendar – Änderung der Zeiten für Anlieferverkehr
TOP 11           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 04.09.2019; „Wald-Zukunfts-Vertrag“ für Firmen und Privatpersonen
TOP 12          Bauantrag auf Errichtung eines Stabgitterzauns um Quellfassungen am Wasserwerk „Feisternacht“ auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar,
                       Flur 3, Flurstücke 58, 59, 7/6
TOP 13          Bauvoranfrage auf Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses; hier: abweichende Dachneigung, auf dem Grundstück Gemarkung Mallendar,
                       Flur 5, Flurstück 85/3 (Urbarer Straße 19)
TOP 14          Stadtentwicklungskonzept
TOP 14          Wochenmarkt Stadt Vallendar
TOP 14          Mitteilungen
TOP 14          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen     
TOP 2         Anfragen          

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.