Detlev Pilger beim Wahlkampf-Endspurt erneut in Vallendar vor Ort

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SPD-Bundestagskandidat Detlev Pilger (2.v.r.) mit Vallendarer Sozialdemokraten um Dieter Klöckner MdL (rechts) und VG-Vorsitzenden Bernd Schemmer (links) am Infostand in Vallendar

Gerechten Mindestlohn einführen- Bahnlärm bekämpfen
Auch in der heißen Phase des Wahlkampfs bleibt sich der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Koblenz, Detlev Pilger, treu: bodenständig und ehrlich steht er den Menschen als kompetenter Ansprechpartner zu Verfügung. Die SPD Vallendar hatte die wichtigsten Ziele in ihrem Infostand an der Kreuzung Heerstraße/Hellenstraße in Vallendar plakativ dargestellt. Trotz schlechter Witterung konnten so die Passanten über die Alternativen zur jetzigen Regierung informiert werden.
Dazu nahm sich Detlev Pilger nochmals Zeit, um auch selbst mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. „Ich werde mich für ein gerechtes Gesundheitssystem in Berlin einsetzen“, konnte er Angehörigen der Patienten in der BDH-Klinik zusagen. Die Forderung im SPD-Wahlprogramm nach einem gerechten, wirklich flächendeckenden Mindestlohn wurde dabei nochmals unterstrichen. Sie kommt dann u.a. auch bei den dort beschäftigten Pflegekräften und Krankenschwestern an. „Es kann nicht gerecht sein, dass Menschen bei einer Vollzeitstelle nicht in der Lage sind, für den eigenen Unterhalt und den ihrer Familie zu sorgen und stattdessen auf ergänzende Hartz IV Leistungen angewiesen sind“ so Detlev Pilger weiter. Gerechte Löhne führen am Ende der Erwerbstätigkeit auch zu höheren Renten.

Ein weiteres wichtiges Thema war am Info-Stand auch die Bekämpfung des Bahnlärms. Nicht nur in den Orten der Verbandsgemeinde Vallendar und hier besonders in den Bereichen direkt am Rheinufer, sondern im ganzen Rheintal ist die Belastung unerträglich. „Hier muss und wird sich etwas ändern müssen“ sagte Detlev Pilger zu. „Der Rheinuferbereich ist –kurz vor Fertigstellung der Radweges nach Koblenz zu stark vom Lärm belastet“ so der VG-Vorsitzende Bernd Schemmer. Daher ist auch die Verbandsgemeinde Vallendar im Verein „Pro Rheintal“ eingetreten, die sich gegen den Bahnlärm einsetzt. Alle Bürger können die Resolution gegen Bahnlärm in der Verbandsgemeindeverwaltung zeichnen, um so ein deutliches Zeichen zu setzen und die Bemühungen selbst aktiv unterstützen.

Newsletter der SPD Rheinland-Pfalz

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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

wir gratulieren Hannelore Kraft und den Genossinnen und Genossen an Rhein und Ruhr.

Wenn der Wahlabend am vergangenen Sonntag in Nordrhein-Westfalen eines gezeigt hat, dann dieses: Die Sozialdemokratie ist wieder da – schwarz-gelb ist abgewirtschaftet. Die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie hat mit der Spitzenkandidatin und den Genossinnen und Genossen in NRW mitgefiebert. Hannelore Kraft wird nun den Wählerwillen umsetzen und hat mit der Bildung einer sozialdemokratisch geführten Regierung begonnen, indem sie erste Koalitionsgespräche mit den Grünen aufgenommen hat. Sie wird diese Verhandlungen verantwortungsvoll führen. Wir tun gut daran, ihre Entscheidung abzuwarten.

Sozialdemokratische Aufrichtigkeit in der Krise

Europa steckt in einer schweren Krise. Nicht nur die finanzielle Stabilität steht auf dem Spiel: Die Einheit und mit ihr die Idee eines vereinten und friedvollen Europas ist in Gefahr. Für viele Menschen ist Europa etwas Abstraktes. Dabei ist es die Antwort auf das globale Zeitalter. Gerade unsere nationale Wirtschaft profitiert besonders von der europäischen Idee. Wir brauchen den Euro, wir brauchen Europa.

In der Krise, ausgelöst durch skrupellose, nur auf den eigenen Profit bedachte Spekulanten, ist entschlossenes Handeln gefragt – kein bloßes „Herummerkeln“ der vergangenen Monate. Europa hat mehr verdient – wir haben mehr verdient!

Eine solche Krise braucht Wahrheit und Aufrichtigkeit. Die Bundesregierung lässt dies vermissen: Bei der Beschlussfassung über das Rettungspaket für Griechenland im Deutschen Bundestag am 7. Mai 2010 – wenige Stunden vor dem Krisen-Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs – hat die Regierung nicht die notwendige Wahrheit und Aufrichtigkeit gezeigt, sondern uns über die unmittelbar bevorstehenden dramatischen Schritte und weiteren finanziellen Garantien im Unklaren gelassen. Das wirft die Frage auf: Hat die Regierung uns, die Öffentlichkeit, wissentlich getäuscht oder ist sie unvorbereitet in die Verhandlungen nach Brüssel gegangen? Wurde sie etwa überrollt von den Ereignissen?

Die Bundesregierung hat vor dem Bundestag Rechenschaft abzulegen und alle erforderlichen Informationen lückenlos zu übermitteln. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind uns unserer Verantwortung für Deutschland und Europa bewusst. Der Ausgangspunkt für die jetzige Krisenwelle liegt darin, dass Staaten weltweit, auch und gerade im Euro-Währungsgebiet, zur Bekämpfung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise teils enorme staatliche Defizite aufgehäuft haben. Deshalb müssen wir den Weg zur finanziellen Konsolidierung und zu einer strukturellen Reform gemeinsam gehen – als ein geeintes Europa. Essentiell ist hierbei die Entwicklung nachhaltiger europäischer Wachstumsstrategien.

Europa muss nach innen und nach außen Vertrauen zurückgewinnen. Die Konsolidierung kann nicht gelingen, ohne eine effektive Beteiligung der Finanzmarktakteure. Wir, die SPD fordern dies seit langem.

Wir haben die Chance, nachhaltige Verbesserungen für die Stabilität der gemeinsamen Währung und einen politischen Neuanfang für den Zusammenhalt der Europäischen Union zu erreichen. Wir müssen diese Chance entschlossen ergreifen und nutzen.

Herzliche Grüße
Heike Raab, MdL
Generalsekretärin