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SPD Vallendar – Klausurtagung

SPD in der VG Vallendar legt politische Ziele und Strategien fest!

Am Samstag den 28.02.2015 trafen sich Funktions-  und Mandatsträger aus der Verbandsgemeinde Vallendar zu einer ganztägigen SPD-Klausurtagung in der Seniorenresidenz Humboldt-Höhe. Ziel dieser Tagung war es, die  themenbezogenen, inhaltlichen Ausrichtungen und Strategien festzulegen. Schwerpunkte der sehr angeregten, ausgiebigen und zielorientierten Diskussionen waren, das Radwegenetz der Verbandsgemeinde, die VG als Schul- und Bildungsstandort und die Kindertagesstätten. Die Zweitanbindung Gumschlag bzw. die Entlastung des Innenstadtverkehrs und die neue Stadt- und Kongresshalle waren die beherrschenden Themen für die Stadt Vallendar.

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass solche themenkonzentrierten Klausuren wichtig und notwendig sind, weil viele der anstehenden Themen von ihrer Zuständigkeit und Verantwortung nicht vor den Grenzen der Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde halt machen.

Die verabredeten Ergebnisse sollen Richtschnur und Grundlagen für die weitere politische Arbeit in den Ortsvereinen und Fraktionen sein.

Haushaltsrede 2015 – Dieter Klöckner, MdL – Fraktion Stadtrat

Beratung und Aufstellung der öffentlichen Haushalte werden in den Medien oft als „Sternstunden der Parlamente“ bzw. der Gremien unserer Gebietskörperschaften bezeichnet. Schließlich werden hier die Maßnahmen und Vorhaben in Zahlen gegossen, und diese sind wiederum Ausdruck der Zukunftspläne und Akzentsetzungen der politisch Handelnden.

Wer sich intensiv mit dem Haushaltsplan beschäftigt und sich (wie im Fall unserer Stadt) durch die 220 Seiten des Entwurfs arbeitet, hat aber oftmals eher das Gefühl, diese Bezeichnung komme wohl von den Sternen, die man manchmal vor dem geistigen Auge hat, anlässlich des umfangreichen Zahlenwerks.

Als verantwortungsbewusstes Ratsmitglied ist man/frau natürlich bemüht, besonders nach zwei Kriterien den Haushaltsplan zu betrachten:

  1. Wo sind noch Sparpotenziale, und
  2. Ergeben sich vielleicht noch irgendwo Einnahmemöglichkeiten

Trotz intensiver Durchforstung des Haushaltsplanentwurfs 2015 haben wir leider keine nennenswerten Einsparmöglichkeiten gefunden. Der Haushalt ist so eng geschneidert, dass er kaum Luft bekommt. Wenn man die Pflichtaufgaben der Kommune in Abzug bringt, bleibt ein relativ kleiner Raum für die politische Gestaltung.

Der amerikanische Schriftsteller Mark Twain hat einmal gesagt: „Geld ist schlecht, wenn es andere haben.“ Wir alle wissen, dass sowohl der Kreis als auch die Verbandsgemeinde wichtige und notwendige Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger leisten, aber es schmerzt doch immer wieder, wenn man die hohen Summen sieht (4,2 Millionen Kreisumlage, 3,17 Millionen VG-Umlage), die man an die beiden Adressen abführen muss. Besonders trifft uns aber die Tatsache, dass wir aufgrund einer Mehreinzahlung bei der Gewerbesteuer in Höhe von fast 2,2 Millionen Euro eine Finanzausgleichsumlage von 137.000 Euro und eine Gewerbesteuerumlage für 2015 von 404.000 Euro zu zahlen haben. So werden wir in gewisser Weise für die Einnahmesteigerung in diesem Bereich „bestraft“.

Es ist schon bemerkenswert, dass die Steuerkraft Vallendars um 167 Euro über dem Landesdurchschnitt liegt. Allerdings ist wohl nicht davon auszugehen, dass die Gewerbesteuereinnahmen der nächsten Jahre in dieser Höhe zu verzeichnen sind. Es hat sich aber gezeigt, dass die im vergangenen Jahr erhöhten Hebesätze für die Gewerbesteuer, die zehn Punkte über dem Nivelierungssatz des Landes liegen, sich jetzt positiv für die Stadt auswirken.

Ende letzter Woche haben wir von unserem Kämmerer Herrn Hollerbach Post bekommen, in der er uns einige wichtige Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplanentwurf mitteilt. Dabei haben wir mit Freude die Mitteilung aufgenommen, dass die notwendige Dachsanierung der Marienburg um 205.000 Euro billiger sein wird, als zuerst veranschlagt. Ebenso positiv sind die 331.200 Euro weniger an Liquiditätskrediten über die VG zu verzeichnen.

Lassen sie mich nun zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen im Haushalt kommen, die meine Fraktion uneingeschränkt unterstützt. Dabei beschränke ich mich auf die aus unserer Sicht wichtigsten:

Die 200.000 Euro Planungskosten für die Kindertagesstätte halten wir für unabdingbar. An unseren Kindern darf nicht gespart werden. Durch die Ausweisung dieses Betrages bekräftigen wir unsere Forderung nach einer zeitgerechten Lösung für eine neue Kindertagesstätte, unabhängig von Standort und Ausstattung. Hierbei besteht klarer Handlungsbedarf. Die Finanzierung einer Kita auf dem neuesten pädagogischen Stand ist eine Investition in die Zukunft. Und hier ist das Beste nur gut genug. In diesem Kontext sind auch die Mehrausgaben von 88.000 Euro gegenüber dem Ansatz für den Neubau des Spielplatzes „Düppelstraße“ zu verstehen; auch hier darf an ordentlichen und kindgerechten Spielgeräten nicht gespart werden. Unsere ursprünglichen Bedenken gegen die Anschaffung eines neuen Parkautomaten mit Videokameraüberwachung in der Tiefgarage Marienburg haben wir inzwischen zurückgestellt. Da es für das derzeitige Gerät keine Ersatzteilbeschaffung mehr möglich ist, müssen wir die 20.000 Euro, wohl oder übel, ausgeben. Für die Stadt ist es besser, Parkgebühren einzunehmen als Strafgelder für die VG zu generieren. Die 20.000 Euro Mehrausgaben für die Bankette an der L 309 (Feisternacht) sind notwendig, um die Sicherheit der Nutzer entlang der Strasse zu gewährleisten.

Das Radwegenetz in- und außerhalb Vallendars ist uns sehr wichtig Deshalb begrüssen wir die veranschlagten 120.000 Euro für den „Rheintalradweg“ zwischen Vallendar und Bendorf sowie die 30.000 Euro Planungskosten für den Radweg zwischen Vallendar und Höhr-Grenzhausen Dazu passt auch der Neubau der Schutzhütte Feisternacht, für den 8.000 Euro vorgesehen sind.

Besondere Bedeutung kommt dem Ausbau der Kirchstrasse zu, und damit verbunden auch die Planungskosten „Zweiterschließung Gumschlag“. Hier suchen wir die optimale Lösung für eine dringend notwendige Entlastung der geplagten „Kirchsträssler“, aber auch der Menschen im Innenstadtbereich, Dabei muss unser Augenmerk stets der geringstmöglichen finanziellen Belastung der Anwohner gelten.

Die 2 Millionen Euro Planungskosten für die Stadt-/Kongresshalle sowie die 220.000 Euro für den Grunderwerb Stadtumbau-West sind selbstredend zu verstehen, tragen beide Projekte doch entscheidend bei für die Zukunft der Stadt Vallendar. Seinerzeit hat der Stadtrat einstimmig den Bau einer Stadt-/Kongresshalle beschlossen. Bisher ist auch allen dafür notwendigen Maßnahmen einmütig zugestimmt worden. Jetzt befinden wir uns, zumindest was die Planung angeht, quasi schon im Ziellauf. Eine Umkehr zum jetzigen Zeitpunkt würde uns immense Summen kosten. Zudem gibt es keine Alternative: der Bau einer kleineren Stadthalle würde mit Sicherheit entschieden teurer werden.

Die SPD-Fraktion stimmt allen eingereichten Änderungen zu. Den Zuschuss in Höhe von 8.000 Euro an den Turnverein Vallendar für die Baumaßnahmen an der Turnhalle gewähren wir gerne, hat dieser Verein doch mit 1.000 Mitgliedern und seinem vielfältigen Angebot damit weiterhin einen angemessenen Ort für seine sportlichen Aktivitäten.

Die Jugendarbeit von „Haus Wasserburg“ ist über Vallendar und die Region hinaus vorbildlich und verdient auch weiterhin unsere Unterstützung.

Mit ihrem Programm „Lernbegleitung“ hat die Ökumenische Arbeitsloseninitiative Vallendar eV schon vielen Schülerinnen und Schülern in den Hauptfächern Deutsch, Englisch und Mathematik geholfen, ihren Schulabschluss zu erreichen und einen Ausbildungsplatz zu erhalten. Die beantragten 500 Euro Zuschuss sind deshalb gut angelegt.

Der Antrag über 2.500 Euro der katholischen Pfarrgemeinschaft Vallendar/Urbar liegt ja schon seit dem 02.02.2013 vor und wird jetzt endlich zur Auszahlung kommen für einen Splitterschutz der Fenster in der Kita.

Gerne stimmen wir der Zuschussgewährung von 1.400 Euro an den Handballverein Vallendar eV zu. Er leistet eine vorzügliche Jugendarbeit und war aufgrund der Renovierungsarbeiten in der Konrad-Adenauer-Schule sowie den Ausweichhallen in Bendorf und Lahnstein auf die kostenpflichtige EWH-Sporthalle angewiesen.

Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Fraktion einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2.500 Euro für „Lichtzeichen“ gestellt. Wir konnten uns seinerzeit vor Ort über deren engagierte Arbeit informieren. „Lichtzeichen“ hilft vielen jungen Frauen in Not – eine Tätigkeit, die unsere Unterstützung verdient.

Auch dem einmaligen Zuschuss für den Fanfarenzug Rot-Weiss in Höhe von 500 Euro stimmen wir zu. Der Verein will sich wieder verstärkt der örtlichen Brauchtumspflege widmen und soll sich dann gern mit neuen Landsknechts Uniformen schmücken.

Apropos Brauchtum und Kultur: Im Haushalt sind wieder 9.000 Euro veranschlagt für „Kultur in Vallendar (KIV)“. Seit einiger Zeit finden keine Veranstaltungen mehr statt, mit Ausnahme des „Rock am Roodes“. Wir fragen daher, ob in 2015 entsprechende andere kulturelle Veranstaltungen vorgesehen sind.

Wir haben uns in der SPD-Fraktionen auch intensiv mit der Zukunftsentwicklung Vallendars beschäftigt und dabei über Möglichkeiten nachgedacht, wie man insgesamt die Situation vor Ort verbessern könnte durch Akquirierung neuer Einnahmen für die Kommune. Mit der WHU haben wir in unserer Stadt eine der renommiertesten und kompetentesten Hochschulen europaweit. Hochqualifizierte Frauen und Männer verlassen jedes Jahr den Campus und übernehmen unternehmerische Veranwortung in aller Herren Länder. Wenn wir nur einen kleinen Teil von diesen in Vallendar halten könnten, würde uns dies eine gute Grundlage schaffen in Sachen Prosperität. Vor Jahren hatten wir ja hier ein solches Unternehmen, dass dann aber leider im Rahmen der Dislozierung weitgehend abgewandert ist. Wir sollten im engen Schulterschluss mit der WHU Chancen der Ansiedlung solcher Unternehmen diskutieren. Wir haben aus topografischen Gründen keine Möglichkeit für die Schaffung eines Gewerbegebietes. Auch die leider vor Jahren zurück gestellten Pläne für ein Existenzgründerzentrum sollte wieder aus der Schublade hervorgeholt werden.

Dringender Handlungsbedarf besteht auch für die Vallendarer Gewerbetreibenden in der Innenstadt. Um ein Ausbluten der hiesigen Geschäfte zu verhindern, sollten wir uns mit Konzepten zur Lösung dieser Problematik im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr beschäftigen. In letzter Zeit hat er sich, wenn er überhaupt getagt hat, nur mit einem Logo für die Stadt Vallendar beschäftigt. Schön und gut – hinter dem Logo muss aber auch etwas Inhaltliches zu finden sein.

Am Willy-Brandt-Ufer kann man täglich circa 200 Fahrzeuge zählen, die dort, oftmals auch auf lange Dauer, kostenlos parken. Wenn nur ein Tagessatz von drei Euro erhoben würde, hätte man erhebliche Einnahmen pro Tag. Man sollte über eine Bewirtschaftung in diesem Bereich nachdenken. Dabei sollte allerdings genug gebührenfreier Parkraum für kaufwillige Bürger vorhanden sein. Im Innenstadtbereich sollen kundenfreundliche Parkmöglichkeiten erhalten bzw. gefunden werden.

An dieser Stelle danke ich, auch im Namen meiner Fraktion, Herrn Hollerbach und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die stets hilfsbereite und sachkundige Unterstützung.

Guter Auftakt für die Vallendarer Sozialdemokraten in Vallendar

Neujahrsempfang_2015

Neujahrsempfang 2015

Bei der Planung des traditionellen Neujahrsempfangs diskutiert der Vorstand jedes Jahr ausgiebig über das mögliche Thema der Neujahrsansprache. Diesmal war man sich schnell einig, denn das diesjährige Thema “ Gut leben im Alter “ stößt in der Gesellschaft auf immer größeres Interesse.

Mit der Ordensfrau Basina Kloos wurde schnell und unkompliziert eine hochkarätige Festrednerin gefunden. Schwester Basina gehört dem Orden der Waldbreitbacher Franziskanerinnen an und war, bevor sie in die Ordensleitung aufstieg, Krankenpflegerin, Lehrerin und Klinikleiterin. Sie war Generalvikarin und Generaloberin ihres Ordens. Basina Kloos ist derzeit Geschäftsführerin der Marienhaus Gesundheits- und Sozialholding GmbH, einem der größten christlichen Träger von sozialen Einrichtungen in Deutschland.

In ihrer Festrede sprach Schwester Basina sich deutlich für die gesellschaftliche Verantwortung aus, alten sowie pflegebedürftigen Menschen ein würdiges Leben nach christlichen Maßstäben zu ermöglichen. Dazu gehört Lebensqualität im häuslichen bzw. pflegerischen Umfeld, Anteilnahme am gesellschaftlichen Leben, Beziehungen und Autonomie. Fürsorge und Solidarität sind Säulen des menschlichen Daseins, aber Selbstverwirklichung und Selbstbestimmung gehören gleichermaßen dazu, auch wenn Menschen im Heim leben müssen. Allzu oft hört man dort den Satz: Mutter oder Vater seien doch gut versorgt. „Das aber ist nicht das Leben“, so die Ordensfrau. „Pflegeeinrichtungen sind nach der häuslichen Pflege immer nur der zweitbeste Weg in der letzten Lebensphase eines Menschen“, betonte Schwester Basina. Zum Thema „Sterbehilfe“ sprach sie deutliche und mahnende Worte.

Unsere Kandidaten für den Stadtrat 2014

Auf den 24 Plätzen der SPD-Liste stehen: 1. Peter Stäblein, 2. Dr. Christa Weichert, 3. Dieter Klöckner , 4. Christa Priebe, 5. Thomas Muth, 6. Rita Schemmer, 7. Wolfgang Heitmann, 8. Natascha Bayer, 9. Robert Steinebach, 10. Aytül Öksüz, 11. Mark Mosen, 12. Gisela Sosoe, 13. Dieter Necker, 14. Jutta Hofmann, 15. Dr. Alfred Löhning, 16. Laura Krämer, 17. Hidayet Bicer, 18. Inge Schneider, 19. Oliver Ferrari, 20. Jutta Keller, 21. Ulrich von Hammé, 22. Wilma Janzen, 23. Merlin Busse, 24. Dagmar Meder.

Vallendarer SPD im Gespräch mit Schönstatt

v.li.n. re. Schwester Maria Julia, Fraktionsmitglied Dr. Christa Weichert, Schwester Veronika, Fraktionsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, Ulrike Eichelberg (Lichtzeichen e.V.), Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein und Schwester Anne-Maike

Zu einem konstruktiven, rund zweistündigen Gespräch traf  sich vor Karneval Stadtbürgermeisterkandidat Peter Stäblein in Begleitung von Dieter Klöckner, MdL und Dr. Christa Weichert (SPD-Fraktion Stadtrat) mit Vertreterinnen der Schönstattbewegung im Pilgerheim.

Neben der Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten Peter Stäblein, der seine Motivation für das Amt und die ersten Maßnahmen im Falle seiner Wahl (u.a. Bau neue Stadt-und Kongresshalle, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Vallendar für Jung und Alt, Stärkung des Tourismus und Einzelhandels, Parkraumschaffung im Innenstadtbereich, Erhalt des Schul-und Bildungsstandorts Vallendar) vorstellte, diente dieses Treffen auch der Information aus erster Hand über die Vorbereitungen und Abläufe der in diesem Jahr anstehenden Jubiläumsfeierlichkeiten zum 100jährigen Bestehen der Schönstattbewegung.
Mit Schwester Anne-Maike, der Leiterin der Wallfahrt, Schwester Maria Julia, der Leiterin des Internationalen Sekretariats, Schwester Veronika, Mitglied des »Teams 2014« standen der Fraktion kompetente Gesprächspartnerinnen zur Verfügung.
Die SPD-Ratsmitglieder wurden ausführlich über die laufenden Planungen und das vorgesehene Programm der 100-Jahr-Feier informiert, zu der mehrere tausend Besucherinnen und Besucher aus über 100 Ländern erwartet werden. Besonderes Augenmerk legte die SPD-Stadtratsfraktion dabei darauf, dass die Stadt Vallendar und besonders die örtlichen Gewerbetreibenden von dem großen Besucherstrom partizipieren. Auch über die geplante, noch fehlende Beschilderung aus dem Stadtkern nach Schönstatt (und zurück)  wurde intensiv gesprochen. Hier sagte Peter Stäblein volle Unterstützung zur zeitnahen Umsetzung dieser Maßnahme zu.Ein weiteres Thema war die Vorstellung der Arbeit von Lichtzeichen e.V.! Frau Ulrike Eichelberg, Gründungsmitglied von Lichtzeichen e.V. erläuterte die Arbeit von Lichtzeichen. Der Schwerpunkt ihrer inzwischen zwölfjährigen Tätigkeit bei Lichtzeichen liegt in der Begleitung der Frauen – im Schwangerschaftskonflikt, während der Schwangerschaft, nach der Geburt – und der Frauen, die unter einer Abtreibungserfahrung leiden.Die Mütter und ihre Kinder – ob ungeboren oder geboren – , die sich Hilfe suchend an Lichtzeichen wenden, liegen ihr und dem ganzen Team sehr am Herzen. Mit großem ehrenamtlichem Engagement ist die Sensibilität für die Not dieser Frauen stetig gewachsen. Ziel dabei sei es, den betroffenen Frauen zu vermitteln, dass sie in ihrer Situation nicht allein sind, sie in ihrem Selbstvertrauen stärken und sie darin zu ermutigen und zu unterstützen, ihr Leben in die Hand zu nehmen und selbst zu gestalten. Einig waren sich alle Anwesenden darin, dass diese wertvolle Arbeit auch zukünftig unterstützt werden muss. Ein von der SPD-Fraktion eingebrachter Antrag, Lichtzeichen mit einer einmaligen Zuwendung in Höhe von 2.500.- € zu unterstützen, wurde bereits einen Tag später bei den  am 25. Februar geführten Haushaltberatungen vom Vallendarer Stadtrat positiv bewertet und beschlossen!

Nach einem sehr harmonischen Gespräch wurde von allen Teilnehmern vereinbart, auch weiterhin im Dialog über beide Seiten betreffende Fragen zu bleiben.

„Viel Wind in Vallendar“

Der Ortsverein der SPD-Vallendar lud am 26.02.2013 zu einer Veranstaltung in die Stadthalle Vallendar zum Thema –Erneuerbare Energien—mit dem Schwerpunkt Windkrafträder ein. Hochaktuell betreffend jeden Energieverbraucher, sprich Bürger.
In der gut besuchten Veranstaltung mit Anwesenden aus allen Ortsteilen der Verbandsgemeinde Vallendar referierte Prof. Dr. Kailen vom Ministerium der Wirtschaft, Mitglieder der Geschäftsführung und Projektleiter der Fa. Schütz aus Selters, ihres Zeichens Hersteller von Windräder sowie Verbandsbürgermeister Fred Pretz.

Prof. Dr. Kailen ging in seinem Vortrag auf die derzeitige Istsituation der Erneuerbaren-Energienutzungen der Verbandsgemeinde Vallendar ein. Diese sind aktuell 1,1 %, weitesgehend ausgehend von Fotovoltaikanlagen. Um die Nutzbarkeit der EEG ( Erneuerbaren Energien ) weiter zu maximieren ist die Windkraft unter anderem in unseren Regionen ein aktuelles Thema, siehe Hunsrück, Westerwald.
Verbandsbürgermeister Fred Pretz erörtete in seinem Vortrag Überlegungen von Standorten von Windparks in Gemarkungen der Verbandsgemeinde. Diese wären der Bereich Schauinsland in Richtung Höhr-Grenzhausen, sowie die Pedelachse in Richtung Hillscheid. Nach Berechnungen von Prof. Dr. Kailen würden zwei Windkraftparks mit jeweils 5 Windräder, Vallendar zu 100% mit Strom versorgen können. Sollten in gewissen Zeitschienen Windengpässe auftreten, so würde durch Blockheizwerke dieses kompensiert.
Voraussetzung für ein Aufstellungsprocedere der Windkräfträder ist unter anderem ein fundierterFlächennutzungsplan mittragend durch ein Solidarpakt der ansässigen Ortsgemeinden. Damit verhindert man die willkürlicheNutzung von privaten Investoren, siehe Verspargelung der Landschaft, so Verbandsbürgermeister Fred Pretz.
Zum technischen Equipement der Windräder gab der Projektleiter der Fa. Schütz den interessierten Teilnehmer einen umfangreichen Einblick.
Windräder aus der aktuellen Entwicklungsgeneration haben eine Höhe von bis zu 100 Meter, weitere Möglichkeiten bis 150-160 Meter sind realisierbar. Die derzeitigen Leistungsprofile haben eine Umdrehungsklapazität von 10-11 Meter pro Sekunde. Bei darüber hinausgehenden Geschwindigkeiten gibt es einen automatischen Abriegelungsmodus. Bis zum Aufstellungen solcher Anlagen mit rechtlichen Problemstellungen, Naturschutz etc.ist mit einem Zeitraum bis zu 2 Jahren zu rechnen so der Projektleiter. Nach diesen ausführlichen Informationen der teilnehmenden Referenten gab es auch die Möglichkeit für die Teilnehmer ausführlich über das Vorgetragene zu diskutieren. Moderiert durch den Landtagsabgeordneten Dieter Klöckner wurden an diesem Abend einige Bereiche der EEG transparent und gekonnt den Bürger übermittelt. Eine rundum gelungene Veranstaltung des SPD Ortsvereins Vallendar welche den Bürger wichtige Informationen der zukünftigen Energie übermittelte.

Verfasser: Lothar Janzen
Foto: Ulrich von Hammé