Unterstütze Joachim Gauck!
Die Spitzen von SPD und Günen haben Joachim Gauck als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. CDU und FDP waren nicht bereit, einen gemeinsamen Vorschlag unabhängig von parteipolitischem Kalkül gemeinsam zu erarbeiten und haben Christian Wulff, CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen, nach Maßgabe ihrer aktuellen Interessen nominiert. Hilfreich und für das Vertrauen der Bürger besser wäre gewesen, in dieser nicht einfachen Lage für Deutschland einen Kandidaten zu finden, der eben genau nicht für das Postengeschachere von Parteien steht.

SPD und Grüne haben mit ihrer Nominierung ins Schwarze getroffen. Das belegen aktuelle Umfragen, Medienberichte und Unterstützeraktionen im Internet für den Bürgerrechtler und „Demokratie-Lehrer“ Gauck.
Joachim Gauck steht für etwas, das die schwarz-gelbe Koalition in Berlin aus den Augen verloren hat: das Volk. Gauck ist kein Vertreter einer bestimmten Partei. Er setzt sich aktiv für Freiheit, Bürgerrechte und Demokratie ein. Er wäre ein Bundespräsident für alle Deutschen; nicht nur für Sozialdemokraten und Grüne, sondern auch für Liberale und Konservative. In ganz besonderem Maße ist der Freiheitskämpfer Joachim Gauck wie kaum ein Anderer ein wirklicher gesamtdeutscher Kandidat.

In diesem Sinne möchte ich Dich bitten, Joachim Gauck zu unterstützen: Sei es, indem Du Dich in Gesprächen für ihn aussprichst oder die vielen Unterstützermöglichkeiten im Internet nutzt.

Pfalztreffen und Landesparteitag
Gleich zweimal können wir im Juni Sigmar Gabriel bei uns in Rheinland-Pfalz begrüßen. Als Festredner wird er am 20. Juni beim Pfalztreffen im südpfälzischen Annweiler teilnehmen und am 26. Juni wird er beim Landesparteitag in Idar-Oberstein eine Rede halten.

Weitere Informationen zu diesen Terminen findest Du auf unserer Website www.spd-rlp.de und im Newsletter der nächsten Woche.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

wir gratulieren Hannelore Kraft und den Genossinnen und Genossen an Rhein und Ruhr.

Wenn der Wahlabend am vergangenen Sonntag in Nordrhein-Westfalen eines gezeigt hat, dann dieses: Die Sozialdemokratie ist wieder da – schwarz-gelb ist abgewirtschaftet. Die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie hat mit der Spitzenkandidatin und den Genossinnen und Genossen in NRW mitgefiebert. Hannelore Kraft wird nun den Wählerwillen umsetzen und hat mit der Bildung einer sozialdemokratisch geführten Regierung begonnen, indem sie erste Koalitionsgespräche mit den Grünen aufgenommen hat. Sie wird diese Verhandlungen verantwortungsvoll führen. Wir tun gut daran, ihre Entscheidung abzuwarten.

Sozialdemokratische Aufrichtigkeit in der Krise

Europa steckt in einer schweren Krise. Nicht nur die finanzielle Stabilität steht auf dem Spiel: Die Einheit und mit ihr die Idee eines vereinten und friedvollen Europas ist in Gefahr. Für viele Menschen ist Europa etwas Abstraktes. Dabei ist es die Antwort auf das globale Zeitalter. Gerade unsere nationale Wirtschaft profitiert besonders von der europäischen Idee. Wir brauchen den Euro, wir brauchen Europa.

In der Krise, ausgelöst durch skrupellose, nur auf den eigenen Profit bedachte Spekulanten, ist entschlossenes Handeln gefragt – kein bloßes „Herummerkeln“ der vergangenen Monate. Europa hat mehr verdient – wir haben mehr verdient!

Eine solche Krise braucht Wahrheit und Aufrichtigkeit. Die Bundesregierung lässt dies vermissen: Bei der Beschlussfassung über das Rettungspaket für Griechenland im Deutschen Bundestag am 7. Mai 2010 – wenige Stunden vor dem Krisen-Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs – hat die Regierung nicht die notwendige Wahrheit und Aufrichtigkeit gezeigt, sondern uns über die unmittelbar bevorstehenden dramatischen Schritte und weiteren finanziellen Garantien im Unklaren gelassen. Das wirft die Frage auf: Hat die Regierung uns, die Öffentlichkeit, wissentlich getäuscht oder ist sie unvorbereitet in die Verhandlungen nach Brüssel gegangen? Wurde sie etwa überrollt von den Ereignissen?

Die Bundesregierung hat vor dem Bundestag Rechenschaft abzulegen und alle erforderlichen Informationen lückenlos zu übermitteln. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind uns unserer Verantwortung für Deutschland und Europa bewusst. Der Ausgangspunkt für die jetzige Krisenwelle liegt darin, dass Staaten weltweit, auch und gerade im Euro-Währungsgebiet, zur Bekämpfung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise teils enorme staatliche Defizite aufgehäuft haben. Deshalb müssen wir den Weg zur finanziellen Konsolidierung und zu einer strukturellen Reform gemeinsam gehen – als ein geeintes Europa. Essentiell ist hierbei die Entwicklung nachhaltiger europäischer Wachstumsstrategien.

Europa muss nach innen und nach außen Vertrauen zurückgewinnen. Die Konsolidierung kann nicht gelingen, ohne eine effektive Beteiligung der Finanzmarktakteure. Wir, die SPD fordern dies seit langem.

Wir haben die Chance, nachhaltige Verbesserungen für die Stabilität der gemeinsamen Währung und einen politischen Neuanfang für den Zusammenhalt der Europäischen Union zu erreichen. Wir müssen diese Chance entschlossen ergreifen und nutzen.

Herzliche Grüße
Heike Raab, MdL
Generalsekretärin

Lesen Sie hier den Artikel von Andreas Wiegand aus dem „Blick“!

Zum Lesen des Artikels einfach auf das Bild klicken!

Mit freundlicher Genehmigung von Andreas Wiegand

Liebe Teilnehmer der diesjährigen Herbstreise,
in wenigen Wochen ist es soweit: am Montag, dem 12. Oktober 2009, starten wir zu unserer Herbstreise, die uns diesmal ins schöne Bundesland Sachsen führt. Durch die Anzahlung von 100,- € hast Du dich (haben Sie sich) verbindlich für diese Reise angemeldet. Inzwischen habe ich den genauen Ablauf erarbeitet, der wie folgt aussieht:

Montag – 12. Oktober
08.00 Uhr Abfahrt in Vallendar (Bahnhof)
ca. 16.00 Uhr Ankunft in Pirna (Hotel Elbparadies, Oberposta 2, Telefon: 03501-56740)

Dienstag – 13. Oktober
09.00 Uhr Abfahrt nach Bautzen
10.30 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
13.00 Uhr Abfahrt nach Görlitz
13.45 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
16.15 Uhr Rückfahrt nach Pirna (Ankunft 18.45 Uhr)

Mittwoch – 14. Oktober
09.30 Uhr Abfahrt nach Dresden
10.15 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
17.15 Uhr Rückfahrt nach Pirna (Ankunft 18.00 Uhr)

Donnerstag – 15.Oktober
09.15 Uhr Abfahrt nach Radeberg
10.00 Uhr Besichtigung der „Radeberger Brauerei“ mit Verkostung
13.00 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung – Radeberger Genusstour mit dem Bierkutscher und Zeit zur freien Verfügung
15.30 Uhr Abfahrt nach Stolpen
16.15 Uhr Besichtigung der Burg Stolpen
17.45 Uhr Rückfahrt nach Pirna (Ankunft 18.30 Uhr)

Freitag – 16. Oktober
8.00 Uhr Abfahrt nach Prag (CZ )
10.30 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
17.00 Uhr Rückfahrt nach Pirna (Ankunft 19.30 Uhr)

Samstag – 17. Oktober
9.00 Uhr Abfahrt nach Meißen
10.30 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
13.00 Uhr Abfahrt nach Moritzburg
13.30 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
15.30 Uhr Abfahrt nach Radebeul
15.45 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
16.45 Uhr Rückfahrt nach Pirna (Ankunft 18.15 Uhr)

Sonntag – 18. Oktober
9.30 Uhr Fahrt mit dem Elbraddampfer nach Bad Schandow
12.15 Uhr Ankunft in Bad Schandow
12.30 Uhr Abfahrt zur „Bastei“ (Elbsandsteingebirge)
13.00 Uhr Ankunft bei der „Bastei“ – Zeit zur freien Verfügung
14.00 Uhr Abfahrt zur Festung Königstein
14.45 Uhr Führung durch die Anlage Festung Königstein
16.30 Uhr Rückfahrt nach Pirna (Ankunft 17.00 Uhr)

Montag – 19. Oktober
8.00 Uhr Abfahrt nach Weimar
12.00 Uhr Ankunft in Weimar ( Zeit für Mittagessen und freie Verfügung)
13.00 Uhr Stadtbesichtigung mit Führung und Zeit zur freien Verfügung
16.00 Uhr Rückfahrt nach Vallendar
20.00 Uhr Ankunft Vallendar

Alle Stadtbesichtigungen finden mit einer professionellen Führung statt. Im Reisepreis von 479,- € sind sämtliche Nebenkosten (Eintrittsgelder, Schiffstickets, Brauereibesuch, Stadtführungen, etc.) enthalten. Im Hotel „Elbparadies“ in Pirna haben wir Halbpension gebucht. Ebenfalls im Preis enthalten sind ein Grillabend am Elbeufer und ein Abend mit Musik und Tanz.

Den Restbetrag von 379,-€ (Einzelzimmerzuschlag + 70,- €) bitte ich
bis spätestens 8. September 2009 auf folgendes Konto zu überweisen:

SPD-Ortsverein Vallendar (Stichwort: Herbstreise 2009)
Konto-Nr. 4001400
BLZ: 57050120
Sparkasse Koblenz