SPD-Stadtratsfraktion im Gespräch mit Schönstatt

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Zu einem Gespräch traf sich die SPD-Stadtratsfraktion mit Vertreter(inne)n der Schönstattbewegung. Dieses Treffen diente der Information aus erster Hand über die Vorbereitungen und Abläufe der im nächsten Jahr anstehenden Jubiläumsfeierlichkeiten zum 100jährigen Bestehen der Schönstattbewegung.
Mit Schwester Anne-Maike, der Leiterin der Wallfahrt, Schwester Maria Julia, der Leiterin des Internationalen Sekretariats, Schwester Veronika, Mitglied des „Teams 2014“ sowie Rektor Egon Zillikens, dem Vorsitzenden des Schönstatt-Priesterbunds standen der Fraktion kompetente Gesprächspartner zur Verfügung.

Foto: v.l.n.r.
Peter Stäblein, Dr. Alfred Löhning, Rektor Egon Zillikens, Schwester Veronika, Wolfgang Heitmann, Christa Priebe, Fraktionsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, Thomas Muth
2. Reihe: v.l.n.r.
Dagmar Meder, Schwester Anne-Maike und Schwester Maria Julia

Die SPD-Ratsmitglieder wurden ausführlich über die laufenden Planungen und das vorgesehene Programm der 100-Jahr-Feier informiert, zu der mehrere tausend Besucherinnen und Besucher aus über 100 Ländern erwartet werden. Besonderes Augenmerk legte die SPD-Stadtratsfraktion dabei darauf, dass die Stadt Vallendar und besonders die örtlichen Gewerbetreibenden von dem großen Besucherstrom partizipieren. Ein weiteres Thema galt den durch die Besucherströme bedingten Einschränkungen in der Verkehrsführung.
Die Teilnehmer haben vereinbart, auch weiterhin im Dialog über beide Seiten betreffende Fragen zu bleiben.

150 Jahre SPD – Dialog mit dem Bürger

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150 Jahre SPD – Dialog mit dem Bürger
VG Vallendar: Der neu formierte SPD-Verband der Verbandsgemeinde Vallendar sieht sich in der Tradition der Mutter-Partei. Bekanntlich kann die SPD in diesem Jahr auf eine 150-jährige Historie zurückschauen. Diese Geschichte war geprägt von der Fähigkeit des Dialoges: Mit dem Ohr bei den Menschen und dem Herzen am rechten Fleck kümmert man sich um die Probleme der Menschen.

Bildunterzeile: Bundesgeschäftsführerin Andrea Nahles mit dem Vorsitzenden der VG-SPD Vallendar Bernd Schemmer in der Dialog-Box

In dieser Tradition steht auch der Verbandsgemeinde-Verband der SPD in Vallendar. Der Dialog mit den Mitbürgern soll dazu führen, eine sachgerechte Politik zu machen. Dieser Tage traf sich der Vorsitzende Bernd Schemmer mit der Bundesgeschäftsführerin der SPD, Andrea Nahles. Diese ist mit einer Dialog-Box unterwegs durch ganz Deutschland, um zusammen mit den Menschen das Wahl-Programm zu diskutieren. Es wurden mit ihr wichtige bundespolitische Fragen erörtert: Sind die Löhne gerecht oder brauchen wir einen Mindestlohn? Ist die Krankenversorgung für alle gleichmäßig zugänglich oder brauchen wir eine Bürgerversicherung? Jetzt, nachdem CDU und CSU ihr Wahlprogramm im stillen Kämmerlein beschlossen haben, zeigt die SPD, wie wichtig ihr die Meinung der Wählerinnen und Wähler ist.
Bernd Schemmer brachte die Themen, die in der Verbandsgemeinde besonders im Mittelpunkt sehen, zur Sprache. Zusammen mit seinen engagierten Vorstandskolleginnen und -kollegen möchte die SPD konkrete Vorschläge zur Bewältigung des demografischen Wandels einbringen. Dazu hat die SPD-Fraktion den Antrag in den Verbandsgemeinderat eingebracht, einen Behinderten-Beauftragen zu bestellen. Dieser Antrag wurde in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates zur weiteren Beratung in den Ausschüssen angenommen. Eine bedarfsgerechte Aufrechterhaltung der Mobilität im Alter wird derzeit erarbeitet. „Ich freue mich, dass die Verbandsgemeinde – SPD Vallendar in der Tradition der Bundespartei im Dialog mit den Menschen steht, um sich den konkreten Sorgen der Menschen vor Ort anzunehmen“ zollte die Bundesgeschäftsführerin Andrea Nahles den Parteifreunden vor Ort ihre Anerkennung und Dank

Die SPD feierte ihren 150. Geburtstag Urbar

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Am 23. Mai wurde die SPD 150 Jahre alt. Mit vielen Gästen feierte die SPD Urbar in einem Festakt dieses Ereignis. Bei einem Sektempfang eröffnete die Vorsitzende Karin Küsel-Ferber in diesem Rahmen eine Ausstellung des Mayener Künstlers Wolfgang Dillenkofer, der die SPD Vorsitzenden in Acryl gemalt hat. „Ich freue mich sehr, dass er heute hier ist. Herzlich willkommen Wolfgang Dillenkofer bei uns in Urbar!“, begrüßte die Vorsitzende den Künstler.
In ihrer Rede beschrieb Karin Küsel-Ferber die Grundwerte der Deutschen Sozialdemokratie. „Die SPD ist die älteste parlamentarische Partei Deutschlands. Sie stellte damals wie heute das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Der Kompass nachdem wir dies ausrichten, lautet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“, betonte sie. „Die Aufgaben waren vor 150 Jahren andere, als heute. Es ging darum menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu schaffen, gegen Kinderarbeit aufzustehen. Es ging um so fundamentale Dinge wie freie Wahlen, ein Recht auf Bildung. Es gab keine Absicherung bei Krankheit. Mit dem Einsatz der SPD wurde viel erreicht: der Zugang zu Bildung, die gesetzliche Rente, betriebliche Mitbestimmung und nicht zuletzt das Frauenwahlrecht. Viele Mitglieder habe Repressalien erdulden müssen. Mit viel persönlichem Einsatz sind sie für die Grundwerte eingetreten. Manche haben das mit ihrem Leben bezahlt. Die SPD hat von Anfang an und immer wieder die Demokratie verteidigt. Das ist auch ein Grund, dass sie die einzige Partei ist, die nie ihren Namen ändern musste. Legendär ist ein Satz der Rede von Otto Wels vom 23. März 1933, mit dem er sich mutig und unbeugsam dem Ermächtigungsgesetz Hitlers widersetzt hat: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“

In einem geschichtlichen Bogen beschrieb Karin Küsel-Ferber die vielen entscheidenden Wegmarken in der langen Geschichte. Sie erwähnte die Ostpolitik Willy Brandts, der den Eisernen Vorhang durchlässiger gemacht hat, um ihn später zu überwinden, nannte Helmut Schmidt, der in schwierigen Zeiten Ökonomie und Soziales zusammengebracht hat und Gerhard Schröder, der Deutschland modernisiert hat.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für die SPD auch heute noch aktuell. Sie betreffen das tägliche Leben. In Europa, Deutschland und auch in den Kommunen, auch in Urbar.
Die Vorsitzende betonte,„Wir statt ich“ ist das Motto, um solidarisch miteinander leben zu können.“ Detlev Pilger, Bundestagskandidat im Wahlkreis, verwies auf die Aktualität der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. „Alle drei Werte sind so aktuell wie nie, um unser Zusammenleben zu gestalten. Wir alle profitieren von einer Gesellschaft, die frei, gerecht und solidarisch ist.“, so Detlev Pilger.
Im Anschluss wurde ein sehr sehenswerter Kino-Film gezeigt. Zu sehen war die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie im gesellschaftlichen und politischen Kontext. In vielen Bildern erkannte man seine eigene Geschichte wieder, erinnerte sich an Gesichter und Begebenheiten, die man schon vergessen glaubte.

Pressemitteilung der SPD Urbar

Nachtragshaushalt der Verbandsgemeinde beschlossen

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Die Konsolidierung der Finanzen wird fortgesetzt
In der letzten Ratssitzung hat der Verbandsgemeinderat Vallendar einen weiteren Schritt zur Konsolidierung der Finanzen gemacht: Bürgermeister Pretz konnte kurz vor der Sommerpause noch den Entwurf eines Nachtragshaushaltes für die Verbandsgemeinde einbringen.
Durch Mehreinnahmen im Bereich Soziales sowie eine zwar gestiegene, aber im Hinblick auf das günstige Zinsniveau langfristig angelegte Kreditaufnahme war ein neues Zahlenwerk entstanden. Die gestiegenen Erstattungen des Landes im Bereich Soziales basieren auf den Verhandlungen, die das Land Rheinland-Pfalz seinerzeit beim Bund initiiert hat. Dadurch werden im Haushalt der Verbandsgemeinde Vallendar bereits im Jahr 2013 Mehreinnahmen erwartet, erläuterte der stv. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer seinen Fraktionskollegen in der vorangegangenen Fraktionssitzung den Nachtragsentwurf. Musste man Anfang des Jahres noch mit einem Jahresfehlbetrag von 4.200 EUR rechnen, so wird nun ein Überschuss von 14.800 EUR erwartet.

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Rest begrüsst diese Entwicklung erfreut: „Damit erhöht sich künftig der gewünschte finanzielle Handlungsspielraum unserer Ortsgemeinden und der Stadt Vallendar.“ Die SPD – Fraktion mit ihren Mitgliedern aus allen Ortsgemeinden und der Stadt hat dem Nachtragshaushalt daher einstimmig zugestimmt.
Schon im regulären Haushaltsplan 2013 hatte die SPD-Fraktion zusammen mit FDP, Bündnis90/Grüne und FWG eine Schuldenreduzierung durchgesetzt, um langfristig den Umlagesatz zu entlasten. Der Umlagesatz bestimmt den Anteil, den die Ortsgemeinden und die Stadt Vallendar an die Verbandsgemeinde zur Finanzierung der gemeinsamen Aufgaben und Personalkosten von Ihrem Steueraufkommen abgeben. So wird die faire Finanzpolitik im Verantwortungsbewusstsein für die Verbandsgemeinde und ihre Ortsgemeinden fortgesetzt, ist sich die SPD-Fraktion sicher.
(Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat)

Bildunterzeile:
SPD-Fraktion mit Ihrem Vorsitzenden Dr. Matthias Rest (rechts) und Niederwerths Ortsbürgermeister Sepp Gans (4.von links) sorgt dafür, dass im Rathaus der Verbandsgemeinde die finanzielle Konsolidierung zur Entlastung der Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg sowie der Stadt Vallendar fortgesetzt wird.

Arbeitsgemeinschaft 60 plus verabschiedet langjährigen Vorsitzenden Hubert Becker

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v.links n. rechts: Hubert Becker, Dieter Klöckner, MdL und Heino Witt

Über 6 Jahre leitete Hubert Becker sehr erfolgreich die Vallendarer Arbeitsgemeinschaft 60 plus und hat die Aufgabe jetzt aus Altersgründen an Heino Witt übergeben. Hubert Becker schaffte es, zahlreiche Senioren in die Aktionen der AG 60 plus einzubinden. Unter dem Motto „Senioren lernen ihre Heimat kennen“ fanden regelmäßige Exkursionen statt, die immer auf großes Interesse stießen.

Ausflugziele wie das Technik-Museum in Speyer, Heidelberg, Abtei Sayn, Schloss Bürresheim, Worms, Alken, Sinzig, Monreal und Münstermaifeld sind nur einige der vielen Sehenswürdigkeiten, die im Laufe der Jahre auf dem Programm standen. Der Vortrag „Zeitzeugen berichten“ in einer Synagoge oder etwa ein Informationsabend zum Thema „Landminen“ sorgten für brisanten Gesprächsstoff. Die Besuche beim TV-Mittelrhein und der Rhein-Zeitung waren ebenfalls hochinteressante Programmpunkte.
Hubert Becker hat mit seinem großen Engagement zahlreiche SPD-Mitglieder und genauso viele Bürgerinnen und Bürger begeistern können. Die SPD-Vallendar dankt Hubert Becker für seine kompetente Arbeit, die er in all den Jahren mit Herzblut ausgeübt hat und wünscht ihm viel Glück und Gesundheit.

Heino Witt ist neuer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus

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Der neue Vorstand 60 plus – Heino Witt 2. Reihe oben 3. v. links

Als neuer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus wurde in dieser Woche der 65jährige Heino Witt in sein Amt gewählt. Sein Stellvertreter ist der 66jährige Heinrich Krebs. Landtagsabgeordneter Dieter Klöckner und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Vallendar hob in seiner Ansprache die Wichtigkeit der AG plus hervor. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der politischen Arbeit vor Ort. Angesichts der immer älter werdenden Gesellschaft und dem damit verbundenen Demografischen Wandel, kommen immer mehr Aufgaben im Bereich „Senioren“ auf die Parteien zu. Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus leistet einen wichtigen Beitrag in der Seniorenarbeit. Die SPD-Vallendar wünscht Heino Witt viel Glück und ein gutes Händchen für seine bevorstehenden Aufgaben.

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat

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„Der Fahrtkostenzuschuss für Schüler aus der Verbandsgemeinde Vallendar und das auf dem Gelände vorgesehene Beachvolleyball-Feld machen die Integrative Realschule Plus auf dem Mallendarer Berg attraktiver“ so der stellv. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer

Integrative Realschule PLUS Vallendar wird attraktiver
Fahrtkostenzuschuss für VG-Schüler wird verlängert – Beachvolleyball-Anlage kommt

In der letzten Ratssitzung hat der Verbandsgemeinderat Vallendar wiederum nahezu einmütig unsere Integrative Realschule Plus unterstützt: Der seit diesem Schuljahr auf Antrag der SPD-Fraktion eingeführte Fahrtkostenzuschuss für die Kinder aus der Verbandsgemeinde wurde einstimmig verlängert und auch im nächsten Jahr gewährt.

Dieser war im letzten Jahr von der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat beantragt worden, da die Konrad-Adenauer-Schule durch ihre topografische Lage auf dem Mallendarer Berg für viele Schüler aus der Verbandsgemeinde kaum fußläufig zu erreichen; der Schulweg ist steil und vor allem im Winter den Kindern nicht zumutbar. Damit wurde allen Schülern aus der Verbandsgemeinde über den gesetzlichen Beförderungsanspruch hinaus ein Zuschuss für die Busfahrt gewährt. Voraussetzung ist der tatsächliche Kauf einer Buskarte. In den Beratungen wurde festgehalten, dass diese Errungenschaft jedoch noch besser beworben werden muss.
„Der Fahrtkostenzuschuss hat zu den derzeit steigenden Schülerzahlen beigetragen“ sind sich der SPD- Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Rest und der weitere Fraktionsvorstand Alois Rüth sicher. „Wir wollen so unseren Schulkindern und ihren Eltern die Entscheidung für die wohnortnächste Schulwahl erleichtern.“

Ausserdem wurde nach umfangreichen Beratungen, insbesondere in der Standortfrage, die Anlage eines Beachvolleyball-Feldes beschlossen. Für die SPD-Fraktion hatte Günter Meder vor deren einmütiger Zustimmung nochmals betont, dass kein Standort in unmittelbarer Nachbarschaft der Wohnbevölkerung in Frage kommt. Gleichzeitig dankte Meder dem TV Vallendar für seine zugesagte Eigenleistung bei der Realisierung des Projektes. Gemeinsam mit der Stadt Vallendar wird nun bald mit der Umsetzung begonnen. Die SPD-Fraktion hofft, dass viele Vereine und die Bevölkerung das Angebot neben der schulsportlichen Nutzung annehmen.

Demografischer Wandel betrifft uns alle

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Mit Judtih Harder von Harder Consulting&Solution hat sich die SPD Stadtrats- und Verbandsgemeinderatsfraktion sowie weiteren Funktionsträgern eine ausgewiesene Expertin zum Thema „Demografie“ zu Rate gezogen. Die Sozialdemokraten wollen sich intensiv mit dem Demografischen Wandel und dessen Auswirkungen auf die Kommune Vallendar auseinandersetzen. Eine Bestandsanalyse allein reicht nicht aus, um politisch auf die Auswirkungen der alternden Gesellschaft zu reagieren. Frau Harder informierte in einem „Workshop“ über mögliche Lösungsansätze für die politisch Handelnden sowie für Bürgerinnen und Bürger, wobei diese eine aktive Mitwirkung und Gleichberechtigung erhalten müssen. Wie machen wir unsere Gemeinde lebenswert? Wie erreicht man mehr Identifikation und Bindung an die Region? Dabei gilt es Kompetenzen und Potentiale der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen, um gemeinsam für eine zukunftsfähige und lebenswerte Heimat zu sorgen.
Mit sehr informativen Denkanstößen verwies die Expertin auf Möglichkeiten und Chancen für die Verbandsgemeinde Vallendar.

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat

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Windkraft-Zulassung bei Flächennutzungsplanung abstimmen
Überregionale Abstimmung mit Nachbar-Kommunen gefordert

Die Energiewende wird propagiert, jedoch gestaltet sich die Umsetzung vor Ort manchmal schwierig. So waren jetzt die Mitglieder des VG-Rates Vallendar in der letzten Sitzung aufgefordert, den Teilplan Windenergie des Flächennutzungsplanes zu beraten. Denn mit der Ausweisung von Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan kann unerwünschter Wildwuchs der Windenergieanlagen (WEA), die sogenannte Verspargelung der Landschaft, verhindert werden.

Landesweit besteht die Verpflichtung, einen Mindestanteil im jeweiligen Flächennutzungsplan für die Nutzung der Windenergie auszuweisen, damit der allseits gewünschten Energiewende der entsprechende Raum zur Verfügung gestellt wird. Dies erläuterte Fraktionsvorstand Sascha Langenstein in der vorangegangenen Fraktionssitzung.

So sinnvoll die Installation von Wind-Energie-Anlagen anstelle von Atomkraftwerken ist, so behutsam möchte die SPD-Fraktion im VG-Rat jedoch auch mit unserer schönen Landschaft umgehen. Daher hatte sie in die aktuellen Beratungen ihren Antrag eingebracht, die Windenergieplanung mit den Nachbargemeinden abzustimmen. Damit verfolgt die SPD das Ziel, wie zum Beispiel in den Verbandsgemeinden Weißenthurm und Maifeld die Ausweisung von geeigneten Flächen gemeinsam zu realisieren. Vorausgegangen waren dazu Gespräche, die bereits im vergangenen Jahr mit Vertretern der SPD-Fraktionen von Bendorf sowie den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Montabaur und Wirges stattfanden. „Denn nur so werden wirtschaftlich sinnvolle Anlage ermöglicht. Dies soll die Verwaltung mit den benachbarten Verbandsgemeinden im Westerwald bis hin zum Köppel abstimmen“ begründete der Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Rest den Antrag.

Dem Antrag der SPD-Fraktion hat der Rat einstimmig zugestimmt. „So kann unsere schöne Landschaft mit ihrem Erholungspotential, die nicht nur traditionell am 1. Mai von vielen besucht wird, vor unwirtschaftlichen Anlagen geschützt werden, freute sich der stellv. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer und dankte den übrigen Fraktionen für dieses einhellige Votum. Bürgermeister Fred Pretz sagte zu, dass die Verwaltung die Anregung zügig umsetzt, damit die Flächennutzungsplanung für Windenergie zügig vorangeht.

Sascha Langenstein (links) erläuterte den Fraktionskollegen im Vorfeld der Sitzung die planungsrechtlichen Vorgaben für den auf der Tagesordnung stehenden Teilplan Windenergie

Senioren besuchten Heidelberg

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Am Samstag den 27. April besuchte eine große Gruppe Sympathisanten der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Vallendar, unterstützt durch „verdi“-Koblenz, die Universitätsstadt Heidelberg.
Trotz regnerischem Wetter waren fast alle gemeldeten Teilnehmer pünktlich an Bord und die Fahrt wurde in guter Stimmung angetreten werden. Ohne Störung erreichten wir zur vorgesehenen Zeit den Treffpunkt in Heidelberg, wo uns zwei charmante Stadtführerinnen erwarteten. In zwei Gruppen aufgeteilt begann die Führung auf dem Schlossberg, wo ab dem 13. Jh. eine der größten Schloss- und Festungsbauten Deutschlands errichtet wurde. Bauherren waren seinerzeit die Pfalzgrafen bei Rhein aus dem Hause Wittelsbacher und Heidelberg wurde damit Sitz der Verwaltung und das Herrschaftsgebiet wurde als Kurpfalz bezeichnet. Schon 1386 wurde die Universität Heidelberg gegründet und ist in Deutschland somit die älteste Universität.

Durch Heirat, Erbschaft oder Eroberungen wechselten die Besitzverhältnisse des Schlosses in den Jahren danach sehr oft und jeder neue Besitzer erweiterte die Anlage nach seinem Geschmack und in verschiedenen Stilrichtungen.
Unterschiedliche Herrscher bedeuteten auch unterschiedliche Religionen und so kam auch der Schwedische General Tilly als Heerfürer der Katholiken nach dem Sieg über den Protestanten Kurfürst Friedrich V. zur Besetzung und Macht in diesem Bezirk. Durch die Kriegseinwirkung wurde die Stadt schwer getroffen und die Bevölkerung litt große Not.
Aus Erbansprüchen des französische König Ludwig der XIV. aufgrund der Verwandtschaft zu Prinzessin Liselotte, bekannt als Liselotte von der Pfalz, begann ein erneuter Feldzug und Besetzung der Stadt durch französische Truppen mit zweimaliger Verwüstung. Nach Beendigung des „ Pfälzer Erbfolgekrieges“ 1697 baute man das zerstörte Heidelberg wieder auf. Das Schloss war aber nach der Zerstörung durch die Franzosen unbewohnbar und entsprach auch von der Lage nicht mehr den Vorstellungen und so entschloss der Kurfürst Karl III. Philipp, die Residenz nach Mannheim zu verlegen. Die Instandsetzung des Heidelberger Schlosses wurde daher eingestellt.
Heute sind die Ruinen und einzelne Gewölbe für Gäste wieder hergerichtet und erfreuen sich regem, internationalem Besucherandrang wobei hauptsächlich die prächtigen Fassaden und das „Große Fass“ Beachtung finden.
Im zweiten Weltkrieg wurde Heidelberg von alliierten Luftangriffen verschont, wohl im Hinblick auf die vorgesehene Einrichtung des amerikanischen Hauptquartiers in der schönen Stadt am Neckar. Nach Kriegsende waren zeitweise über 30 000 amerikanische Soldaten dort stationier und die höchsten militärischen Dienststellen angesiedelt. Die hohe Präsenz der Dienststellen endet nun im nächsten Jahr und somit auch eine weitere Epoche in der Stadtgeschichte.
Die Führung ging dann weiter durch die Altstadt mit ihren historischen Bauten und Fassaden, sowie den romantischen Lokalen und Studentenkneipen, wo Hunger und Durst nach der gekonnten und geistreichen Erklärungen der Stadtführerinnen gestillt wurden.
In zufriedener Stimmung fuhren wir wieder mit dem Bus nach Vallendar zurück. Trotz regnerischem Wetter war es für alle ein schöner, unterhaltsamer Tag.