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SPD startet kraftvoll ins Frühjahr

Politischer Aschermittwoch am Rhein mit dem Ortsvereinsvorstand Vallendar

Koblenz – Nach dem schlechten Wahlergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl gehe es trotzdem nun darum, Verantwortung zu übernehmen und für Stabilität in Deutschland zu sorgen. Das sagte der rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des traditionellen politischen Aschermittwochs der SPD in Koblenz. Dieses Jahr wurde die Veranstaltung auf einem Schiff der Reederei Gilles auf dem Rhein ausgerichtet und zog rund 200 Gäste an, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Partei sowie prominente politische Persönlichkeiten.

Auch der SPD-Ortsverein war mit seiner Vorsitzenden Natalja Kreuter und dem stellvertretenden Vorsitzenden Robert Steinebach vertreten. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Sozialdemokratie erlebten sie einen Abend voller politischer Impulse und spannender Diskussionen.

Im Mittelpunkt des Abends stand die Rede von Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Offen und selbstkritisch räumte er ein, dass die SPD bei der Bundestagswahl nicht das gewünschte Ergebnis erzielt habe. Die SPD wolle nun aber erst recht Politik für die Menschen in Deutschland machen. Die Menschen erwarteten eine verlässliche Regierung, die für soziale, innere und äußere Sicherheit stehe. Eine große Koalition sei sicher nicht die bevorzugte Lösung, doch angesichts der politischen Realitäten müsse man pragmatisch handeln und nach dem bestmöglichen Kompromiss suchen – im Sinne des Landes, der Demokratie und der Bürgerinnen und Bürger.

Mit einer gewissen Verwunderung nahm Schweitzer zur Kenntnis, dass die CDU nun ein Sondervermögen für die Bundeswehr und Infrastruktur ins Spiel bringe – eine Forderung, die die SPD seit drei Jahren erhebe, bislang jedoch auf Widerstand gestoßen sei. Dennoch sei es nun entscheidend, gemeinsam tragfähige Lösungen zu erarbeiten.

Zum Abschluss richtete die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler den Blick in die Zukunft und erinnerte an die bevorstehende Landtagswahl im nächsten Jahr. Sie machte deutlich, dass die SPD Rheinland-Pfalz bereit für den Wahlkampf sei und sich mit aller Kraft für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen werde.

Der politische Aschermittwoch in Koblenz bot den Teilnehmenden eine gute Gelegenheit, sich über die aktuelle Lage auszutauschen und sich auf die kommenden Herausforderungen einzustimmen. Auch für den SPD-Ortsverein Vallendar war die Veranstaltung eine wertvolle Erfahrung, um Kontakte zu knüpfen und politische Impulse mit nach Hause zu nehmen. Zum Abschluss gab es das traditionelle Heringsessen, bei dem alle noch lange blieben, diskutierten und sich angeregt austauschten.

Wirtschaftsförderung in Vallendar: Potenziale nutzen, Chancen ergreifen

Der Ortsverein der SPD Vallendar hat den Arbeitskreis „Chancen für Vallendar“ gegründet, um Möglichkeiten zur positiven Entwicklung der Stadt zu analysieren und voranzutreiben. Nun liegt der erste Teilbericht zur Wirtschaftsförderung vor, den wir hiermit vorstellen.

Wirtschaftsförderung als kommunale Aufgabe
Wirtschaftsförderung (Wifö) ist eine freiwillige Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung und ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Ihr Hauptziel ist es, Unternehmen vor Ort zu unterstützen, Impulse für die lokale Wirtschaft zu setzen und das Wohnungswesen zu stärken.

Da Vallendar als Kleinstadt keine eigene Verwaltungseinheit für die Wirtschaftsförderung besitzt, wird diese Aufgabe vom ehrenamtlichen Bürgermeister in Personalunion wahrgenommen. Dabei konzentriert er sich auf zentrale wirtschaftspolitische Schwerpunkte, die in der Öffentlichkeit sichtbar sind und positive Wirkung entfalten. Ein funktionierender Gewerbeverein besteht derzeit nicht.

Um sich ein genaues Bild der Situation zu machen, führte der Arbeitskreis am 13. Januar ein Informationsgespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Vallendar, Herrn Wolfgang Heitmann. In diesem ausführlichen und informativen Austausch wurden insbesondere folgende Themen diskutiert:

Zuständigkeiten zwischen Verbandsgemeinde und Stadt Vallendar
Die Gemeindeordnung gibt keine feste Aufgabenteilung zwischen der Verbandsgemeinde (VG) und der Stadt Vallendar in der Wirtschaftsförderung vor. Auch in sonstigen Regelwerken gibt es dazu keine spezifischen Festlegungen oder Empfehlungen. Daher müssen Zuständigkeiten, Absprachen und Verantwortlichkeiten zwischen den beiden Gebietskörperschaften einvernehmlich vereinbart werden.

Aktuell läuft dieser Abstimmungsprozess zwischen den beiden Bürgermeistern der VG und der Stadt. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Gewerbeansiedlung und Projektentwicklung zentrale Schwerpunkte sein werden.

Laufende und geplante Projekte in Vallendar

Aktuelle Projekte:

  • Umbau der alten Stadthalle zu einem Ärztehaus mit Sozialwohnungen, Apotheke, Businessroom und Café
  • Parkplatz auf Kreyers Wiese
  • Wohnhaus mit Sozialwohnungen auf dem Rialto-Parkplatz (Architekt und Investor: Fries)
  • Studentenwohnhaus an der B 42 (Architekt und Investor: Fries)
  • Zwei bis drei hochpreisige Wohnhäuser an der Kaiser-Friedrich-Höhe (Architekt und Investor: Schall)

Perspektivische Projekte:

  • Business Hub mit Wohnungen, Büroräumen und einer Rossmann-Drogerie am Kreisel (Investor: Sparkasse)
  • Wohn- und Gewerbegebiet mit Parkhaus am Rheinufer Nord

Fazit
Die Stadtverwaltung von Vallendar verfügt nicht über ausreichende personelle Ressourcen, um die Wirtschaftsförderung intensiver zu betreiben. Umso bemerkenswerter ist die Vielzahl an attraktiven Ansiedlungs- und Wohnprojekten, die bereits umgesetzt oder geplant sind.

Darüber hinaus gibt es erste interkommunale Kooperationsansätze, die weiter ausgebaut werden könnten. Trotz der begrenzten Kapazitäten ergeben sich weitere wünschenswerte Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung:

Chancen für Vallendar in der Wirtschaftsförderung:

  • Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes
  • Einführung eines Leerstandmanagements
  • Schaffung eines Alleinstellungsmerkmals für die Stadt Vallendar
  • Aufbau eines privaten Wirtschafts- und Wissenschaftsnetzwerks mit Lotsen für Unternehmen zur Förderung von Kreativität, Innovation und Kooperation

Wir freuen uns auf einen weiteren Austausch und stehen für Fragen zur Verfügung. Ansprechpartner: Dr. Heinz Rethage – heinz.rethage@azubme.de

SPD Vallendar: Reaktion auf die Aussagen der CDU Vallendar

In geschalteten Anzeigen und in Pressemitteilungen hat die CDU Vallendar erklärt, sie sei die einzige Partei im Stadtrat, die gegen die Erhöhung der Grundsteuer für den Haushalt 2023 gestimmt habe. Gleichzeitig spricht sie sich aktuell für den Neubau eines Spielplatzes am Rheinufer aus. Diese Position möchten wir als SPD Vallendar gerne kommentieren und unsere Perspektive darlegen:
Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion Vallendar, haben uns bewusst für die Erhöhung der Grundsteuer entschieden. Diese Maßnahme war damals notwendig, um sicherzustellen, dass unsere Stadt auch weiterhin wichtige freiwillige Leistungen anbieten kann. Dazu gehören unter anderem der Hort, die betreuende Grundschule, die Jugendarbeit und auch die Unterstützung der örtlichen Vereine. Ohne die Erhöhung der Grundsteuer wäre es nicht möglich gewesen, den Haushalt der Stadt Vallendar für das vergangene Jahr von der Aufsichtsbehörde genehmigt zu bekommen. Dies hätte zur Folge gehabt, dass für die Stadt Vallendar keine freiwilligen, sondern nur rechtlich verpflichtende oder zur Erfüllung unaufschiebbarer Aufgaben erforderliche Ausgaben möglich wären. Eine Situation, die wir unbedingt vermeiden wollten.

St. Martin in Vallendar auf dem Burgplatz mit der SPD

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause fand dieses Jahr endlich wieder ein St. Martin Umzug in Vallendar statt. Ab 17.00 Uhr versammelten sich viele Kinder und deren Eltern voller Vorfreude auf dem Burgplatz. Dieser wurde durch die vielen, meist selbstgebastelten, Laternen in ein Lichtermeer  verwandelt.

SPD-Ortsverein Vallendar mit erfolgreichem Wahlkampfsamstag

Der SPD-Ortsverein Vallendar hatte heute zwei erfolgreiche Infostände in Vallendar betrieben. Von 08.00 Uhr bis 09.00 Uhr standen wir bei „Hahn’s“ in der Gutenbergstraße. Mit gutem Kaffee konnten wir dort nette Gespräche mit den Bürger*innen führen, die am frühen Samstagmorgen dort ihre Brötchen holen gingen.

Aufstellung der SPD Kandidatenliste im Verbandsgemeinderat

Mitgliederversammlung der SPD zur Aufstellung der Kandidatenliste im Verbandsgemeinderat
20 weibliche und 20 männliche Bewerber gewähltUrbar. Zu Beginn d.J. fand die Mitgliederversammlung der Verbandsgemeinde-SPD zur Aufstellung der Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 statt, Der Einladung des Vorsitzenden Bernd Schemmer waren zahlreiche Mitglieder gefolgt. Er begrüsste die gastgebende Ortsbürgermeisterin Karin Küsel sowie Bürgermeister Fred Pretz,